Rückschläge für Samsung und Android im Patentkrieg mit Apple

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2. November 2011 - 13:58 — vor 5 Jahren zuletzt aktualisiert

Dass innerhalb der Smartphonebranche seit Jahren diverse Patentstreitigkeiten untereinander ausgetragen werden, ist bekannt. Dass sich insbesondere Apple und Samsung seit einiger Zeit in diversen Ländern vor Gericht bekriegen (wir berichteten), um die Produkte des jeweiligen Gegners aus dem Verkauf nehmen zu lassen, hat sich auch bereits herumgesprochen. Nun gibt es zwei neue Entscheidungen, von denen eine einen Rückschlag für Samsung und die andere eine Gefahr für alle Konkurrenten von Apples iPhone bedeuten könnten.

Nachdem Apple den Verkauf von Samsungs Galaxy Tab 10.1 zumindest in Deutschland erfolgreich unterbinden konnte, konterte Samsung und versuchte den Verkauf des mittlerweile aktuell erhältlichen iPhone 4S in mehreren Ländern zu verhindern. Zumindest in Italien wurde, wie Heise Online berichtete, ein entsprechender Antrag auf einstweilige Verfügung jetzt abgelehnt.

Konkret bedeutet das, dass Apple sein iPhone 4S bis auf weiteres in Italien verkaufen darf, eine endgültige Entscheidung steht jedoch noch aus. Zunächst haben Samsung (bis zum 15. November) und Apple (bis zum 6. Dezember) Gelegenheit, Stellungnahmen abzugeben. Die nächste Verhandlung in dieser Angelegenheit ist auf den 16. Dezember terminiert.

Für wesentlich mehr Aufregung innerhalb der Branche dürfte eine Entscheidung des US-amerikanischen Patentamts sorgen, welches Apple ein weiteres Patent zur gestengesteuerten Entriegelung von Geräten mit Touch-Screen zugesprochen hat. Dies ist besonders kritisch, da es sich bei der gestengesteuerten Entriegelung bei Smartphones -- sei es durch Eingabe eines Codes oder durch Zeichnen bestimmter Symbole -- mittlerweile um die gängige Methode zur Aufhebung der Tastensperre handelt.

Angemerkt sei, dass die Zuteilung dieser Patente nicht gänzlich unumstritten ist, da bereits im Jahre 2004 das Windows-Telefon Neonode N1m über eine ähnliche Funktion verfügte. Während zur Zeit der Ausblick auf technische Revolutionen eher verhalten ist, ist in Hinblick auf kommende Patentrechtsauseindersetzungen nach wie vor einiges zu erwarten.

Ekrow 15 Kenner - 3352 - 2. November 2011 - 12:55 #

Oh mein Gott...Apple macht sich mit sonem Dreck bei mir ziemlich unbeliebt. Srsly...Ein Patent auf das Entriegeln? ...

Anonymous (unregistriert) 2. November 2011 - 13:09 #

Amis halt! Aber Apple hat sich mit seiner Spyware und "Ich-bestimme-was-du-auf-meiner-Hardware-machst"-Politik eh schon lange verscherzt. Dagegen ist ja selbst EA mit origin nur ein kleines Licht!

maddccat 18 Doppel-Voter - 11707 - 2. November 2011 - 14:11 #

Verscherzt? Bei wem? Den 4 Millionen Käufern des iPhone4s in den ersten drei Verkaufstagen? ;)

DarthTK 13 Koop-Gamer - P - 1697 - 2. November 2011 - 15:15 #

Tja, da kann man nur sagen, dass sie eben nicht auf alle Kunden angewiesen sind. Äpfel mit Birnen auch noch vergleichen.

thurius (unregistriert) 2. November 2011 - 13:37 #

der neuste clou von apple ist zur zeit die klage gegen ein bonner cafe wegen verwechslunggafahr ;)
http://tinyurl.com/6z82oot (sueddeutschezeitung)

dieses logo http://blog42.net/upload/2011/10/apfelkind-vs-apple.jpg soll laut apple dem apple logo so ähnlich sehen das verwechselungsgefahr besteht

Wunderheiler 20 Gold-Gamer - 21983 - 2. November 2011 - 13:44 #

Laut dem Artikel sogar "hochgradige Verschwechslungsgefahr" :mrgreen:

(und es ist keine Klage sondern ein "Einspruch beim Patentamt, den Apple gegen die Eintragung des Apfel-Logos durch die Betreiberin des Cafés eingelegt hat")

. 21 Motivator - 27828 - 2. November 2011 - 14:40 #

Sorry, aber das ist jetzt normal. Bei mir in der Gegend musste ein Fastfoodladen das "Mc" entfernen, weil McDonalds geklagt hatte. Auch hier wären vermutlich, die Einbussen für McDonalds sehr gering gewesen.

Wunderheiler 20 Gold-Gamer - 21983 - 2. November 2011 - 14:44 #

Mit dem Unterschied, dass McDonalds auch eine Fastfoodkette ist. Da kann man das ganz vielleicht noch entfernt verstehen.
Aber warum sollte jemand ein Cafe mit einem Elektronikkonzern verwechseln?

Z 12 Trollwächter - 1009 - 2. November 2011 - 15:40 #

Das ist ja auch vollkommen klar in deinem Beispiel. Beides sind Fastfood-Läden, bei Branchengleichheit schauen die Gerichte immer genau hin. Aber wie um Himmels Willen soll ich ein Mutter-Kind-Café mit einem Weltkonzern verwechseln?

. 21 Motivator - 27828 - 2. November 2011 - 16:04 #

Trittbrettfahrer. Hier will jemand am Apfel mitverdienen. Der Branchenunterschied kann man hier nicht anbringen, denn war sagt denn, dass sich Apple auf das Elektronikbusiness beschränken muss auch in Zukunft. Siehe den Mischkonzern General Electric.

DerDani 16 Übertalent - P - 4034 - 2. November 2011 - 16:26 #

Um mal ein (kleines) bisschen Klarheit in den Apfelkind-Fall zu bringen: Im Prinzip gibt hier jeder erstmal der Inhaberin recht. Jedoch hat sie versucht, sich das Symbol für einige Produkte schützen zu lassen - darunter auch z.B. Kleidung. Damit hätte sie später dann evtl. gegen Apple vorgehen können (falls Apple z.B. T-Shirts mit dem Logo verkaufen will). Das Logo ist dabei jedoch nicht besonders ähnlich.
Soweit ich das verstanden habe, geht Apple auch garnicht gegen alle Fälle vor - und auch das Café soll sich nicht umbennen müssen (wie gesagt, soweit ich den Fall verstanden habe; bei uns war das in der lokalen Presse aber auch ein Thema)...
Der Anwalt der Inhaberin sieht aber auch keine große Gefahr, da sie keine Elektro-Artikel verkaufen will und das erstmal stark aus dem Zusammenhang gerissen scheint.
Alles in allem wahrscheinlich ganz alltägliche Vorgänge (für Apple), jedoch für einen "kleinen Ladenbesitzer" schon etwas befremdlich ;).

. 21 Motivator - 27828 - 2. November 2011 - 16:40 #

Hey danke für die Infos.

Chiffre 12 Trollwächter - 989 - 2. November 2011 - 16:57 #

Ich frag mich, warum so ein Patent überhaupt erteilt wird. Wenn jede lächerliche Kleinigkeit patentierbar ist, ist doch klar, dass die Firmen das auch machen. Wenns Apple nicht macht, machts ein Anderer und will dann Lizenzgebühren von Apple.

Asto 15 Kenner - 2904 - 2. November 2011 - 13:05 #

Sad.

icezolation 19 Megatalent - 19180 - 2. November 2011 - 13:10 #

Apple ist so trendy!

volcatius (unregistriert) 2. November 2011 - 13:37 #

Naja, Herr Jobs wollte z.B. Android in einem "thermonuklearen Krieg" vernichten, da ist Patentkrieg die schonendere Lösung.
Man kann nur froh sein, dass er bei Apple und nicht beim Militär gelandet ist.

. 21 Motivator - 27828 - 2. November 2011 - 13:39 #

Apple wins :-)

MachineryJoe 16 Übertalent - P - 4429 - 2. November 2011 - 14:13 #

Früher waren Patente dafür da, lange Forschungsentwicklungen und deren Kosten zu schützen, jetzt werden sie genutzt, die Konkurrenz abzuhalten mit völlig banalen Sachverhalten, die mit Forschung nicht zu tun haben.

Das verhindert Fortschritt und führt letztendlich zu Monopolen. War das so gedacht? Eine ordentliche Patentreform ist mehr als notwendig.

Wunderheiler 20 Gold-Gamer - 21983 - 2. November 2011 - 14:22 #

Ich glaube man bräuchte da nichts groß reformieren. Einfach nur vernünftig denkende Menschen sitzen haben, die bei sowas gepflegt den Vogel zeigen (und sich vielleicht noch höflich für die Antragsgebühr bedanken) ;)

Anonymous (unregistriert) 2. November 2011 - 14:45 #

nur können die menschen, die das entscheiden, schlecht über jeden sachverhalt genauestens informiert sein. mit vernünftig denken hat das nichts zu tun, da müssten leute sitzen, von denen einstein oder newton in der schule hätten abschreiben können. deshalb muss auch das system der vergabe geändert werden. wie mein vorvorredner schon meinte, sie sollen ideen und entwicklungskosten schützen. bei vielen patenten gabs nichtmal entwicklungskosten, geschweige denn eine eigene idee. aber es hat halt noch niemand patentiert, also wirds getan um dick abzusahnen. sowas ist ein unding.

Elysion 14 Komm-Experte - 1957 - 2. November 2011 - 14:48 #

Vernünftige Menschen und Amerika im selben Zusammenhang? Wo denkst du hin? ^^ Wenn man sich das durchliest was Firmen dort alles patentieren lassen dürfen dann greife ich mir nur an den Kopf. Wer ist dort dümmer? Die Firmen die das Patent beantragen oder die Leute die es bestätigen und eintragen? :/ Und dieser ganze Patent Irsinn schwappt zu uns über.

cholpes 10 Kommunikator - 411 - 2. November 2011 - 15:07 #

Ist ja schon lange bei uns angekommen, wie das Urteil in Düsseldorf gezeigt hat.

Anonymous (unregistriert) 2. November 2011 - 15:18 #

Ich bin für einen Rechtsstreit mit der USA, Aufgrund des Diebstahls aller deutschen Patente nach dem 2.Weltkrieges.
Dort haben die Amis "mal schnell" über 6000 Patente gestohlen und in Ihrem Land patentieren lassen.

So ist das berühmte "Panzertape" eine Erfindung der deutschen Luftwaffe.

Z 12 Trollwächter - 1009 - 2. November 2011 - 15:43 #

Jawoll! Da sieht man mal, wozu das alles föhrt...äh führt.

Labrador Nelson 28 Endgamer - - 103556 - 2. November 2011 - 16:38 #

Witzig in dem Zusammenhang, dass Samsung im Verkauf von Smartphones aktuell Apple überholt hat: http://www.morgenpost.de/printarchiv/wirtschaft/article1809510/Elektronikriese-Samsung-entthront-Apple.html

. 21 Motivator - 27828 - 2. November 2011 - 16:41 #

Dürfte Apple egal sein, denn ihre Marge ist dafür noch um einiges höher.

volcatius (unregistriert) 2. November 2011 - 19:04 #

Dürfte auch damit zusammenhängen, dass Leute wegen des iPhones 4S mit einem Kauf des "veralteten" Vorgängers gewartet haben. Im 4.Quartal wird es sich wieder umdrehen.

Anonymous (unregistriert) 2. November 2011 - 23:08 #

Apple hat auch versucht eine winzige spanische Firma vors Kriegsgericht.. äh.. den criminal court zu zerren. Wegen Ähnlichkeit zu ipäds. Und hat verloren. hHoffentlich macht das Schule. NT-K heisst die firma.

Wunderheiler 20 Gold-Gamer - 21983 - 3. November 2011 - 6:36 #

Wen interessiert, hier mal ein Link dazu:
http://winfuture.de/news,66355.html

Fozzie 12 Trollwächter - 1015 - 4. November 2011 - 10:51 #

Ist Samsung nicht einer der wichtigsten Zulieferer von Apple von Bauteilen für Pads/Pods/Phones? Irgendwas an diesem besonders aggressiven Vorgehen von Apple gegen Samsung ist doch faul...
Vielleicht ist der Plan ja erst armklagen, dann übernehmen? Dann wäre auch auf einen Schlag einer der größten Konkurrenten auf dem Mobilgerätemarkt neutralisiert und gleichzeitig vom Android- ins iOS-Lager geholt - Google hat ja immerhin auch schon ein eigenes Gerät auf dem Markt...

Aber das sind eher wirre Verschwörungstheorien ;-)

Anonymous (unregistriert) 4. November 2011 - 11:40 #

Samsung ist zb für die mobilen Prozessoren A4 und A5 zuständig. Fragt sich ob die das als Druckmittel nutzen könnten oder durch langfristige Verträge gebunden sind. Das Android Lager werden die aber so nicht abschöpfen, eher verlieren sie noch eigene weil sie ihr eigenes gutes Lifestyle Image untergraben.

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