Polen: Überwachungspläne für das Internet

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23. Dezember 2009 - 17:53 — vor 6 Jahren zuletzt aktualisiert

Auch in Polen entwickeln sich Pläne zur Überwachung des Internets. Es soll auch sogenannte Blacklists geben. In diesen Listen stehen Adressen von Seiten, die zu sperren sind. Gerichtet sein soll das Ganze gegen Glücksspiel und Geldwäsche.

Laut dem Gesetzesentwurf sollen auch die Daten der Nutzer, die entsprechende Adressen aufrufen, von den Providern gespeichert und den Behörden übergeben werden. Zu den erhobenen Daten sollen nicht nur die IP-Adresse des Nutzers gehören, sondern auch E-Mail-Adresse, Name, Anschrift und Identifizierungsnummer. Außerdem soll die Polizei die Befugnisse erhalten, solcherlei Sperren ohne vorherige gerichtliche Prüfung zu erlassen.

Es gibt mindestens zwei Varianten der Entwürfe, über die noch diskutiert wird. Ob und wann das Gesetz in Kraft tritt, ist ungewiss.

Camaro 18 Doppel-Voter - 9797 - 24. Dezember 2009 - 0:03 #

Gibt auch einen Bericht bei Heise.de (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Polen-plant-offenbar-drastische-Verschaerfung-der-Internet-Kontrolle-891943.html)

Corthalion 16 Übertalent - 4765 - 24. Dezember 2009 - 0:05 #

Danke, hab's geändert.

Camaro 18 Doppel-Voter - 9797 - 24. Dezember 2009 - 0:07 #

Gern geschehen. ;-)

Infernal 13 Koop-Gamer - 1584 - 24. Dezember 2009 - 10:25 #

Ich hoffe das es in Polen nicht die selben Ausmaße annimmt wie in China.

bam 15 Kenner - 2757 - 24. Dezember 2009 - 11:03 #

Eigentlich sollte die EU sowas verhindern. Sollte...
Aber noch ist es ja nicht so weit und ich bin mir sicher, dass es ein ähnliches Verfassungsorgan wie das Bundesverfassungsgericht auch in Polen gibt, welches so ein Gesetz noch kippen kann.

Corthalion 16 Übertalent - 4765 - 24. Dezember 2009 - 11:14 #

Wobei fraglich ist, inwiefern das BVerfG es hier schafft, solcherlei Gesetze abzuwehren. Einige Verfahren laufen ja noch.

In Sachen Vorratsdatenspeicherung gab es ja bereits Erfolge.

Vidar 18 Doppel-Voter - 12274 - 24. Dezember 2009 - 11:20 #

Die EU wird da sicherlich nichts machen!
schonmal vom Indect Project der EU gehört? dies ist ein Projekt die sich mit der kompletten überwachung des internets beschäftigt!
mit dem projekt könnten sie jeden von uns ausspionieren mehr dazu

http://winfuture.de/news,50136.html
http://infowars.wordpress.com/2009/09/30/eu-plant-massives-uberwachungssystem-das-%E2%80%9Eabnormales-verhalten%E2%80%9C-uberwacht/

Suzume 14 Komm-Experte - 1810 - 25. Dezember 2009 - 13:16 #

Der Link ohne den Winfuture-Quatsch:

http://infowars.wordpress.com/2009/09/30/eu-plant-massives-uberwachungssystem-das-%E2%80%9Eabnormales-verhalten%E2%80%9C-uberwacht/

bolle 17 Shapeshifter - 7613 - 24. Dezember 2009 - 14:12 #

Äh das Bild sieht bei mir aus wie ein zweidimensionales Becken halbvoll mit roter Farbe...

Corthalion 16 Übertalent - 4765 - 24. Dezember 2009 - 15:09 #

Ich wasche meine Hände in Unschuld :D

Earl iGrey 16 Übertalent - 5042 - 25. Dezember 2009 - 12:09 #

Dabei scheint das Gesetz zur Sperrung von Seiten in Deutschland vorerst auf Eis gelegt zu sein.

Corthalion 16 Übertalent - 4765 - 25. Dezember 2009 - 13:23 #

Naja es wird schwer für die CDU, es gegen den Willen der FDP durchzusetzen. Wenn denn nun wirklich ein Großteil der FDP dagegen ist und nicht nur die Fraktionsführung.

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