Wie der Bild-Journalist Julian Röpcke in einem Twitter-Thread berichtet, beabsichtigt der chinesische Megakonzern Tencent angeblich das Frankfurter Studio Crytek zu kaufen. Der bekanntlich gut informierte Analyst Daniel Ahmad, auch bekannt als ZhugeEX, nannte es "Kein Geheimnis, dass Crytek mit mehreren Kaufinteressenten verhandelt".
Das Interesse Tencents heißt nicht, dass der Kauf auch vollzogen werden kann, selbst wenn sich Tencent und Crytek einig wären. Da die CryEngine, Haus- und Hofengine des Studios, auch für Militärsimulationen genutzt wurde und eventuell noch wird, könnten sicherheitspolitische Bedenken dazu führen, dass die Bundesregierung die Transaktion untersagt. Das Bundeswirtschaftsministerium untersagte so Mitte 2020 den Kauf einer Funktechnikfirma durch einen chinesischen Rüstungskonzern. Mittlerweile wurde Mass Virtual, das Studio hinter den Militärapplikationen, ehemals Realtime Immersive, in das US-Militär eingegliedert. Welches Know-How oder welche Verträge noch bei Crytek liegen, ist jedoch unbekannt.
Bild zitiert Henning Otte (52, CDU), den verteidigungspolitischen Sprecher der Unionsfraktion:
Wenn es zutreffen sollte, dass ein chinesischer Technologiekonzern die Übernahme des deutschen Spieleentwicklers Crytek beabsichtigt, damit die chinesischen Streitkräfte Zugriff auf Kriegssimulationsprogramme erhalten, die auch von der Bundeswehr und von weiteren NATO-Staaten genutzt werden, könnten möglicherweise deutsche Sicherheitsinteressen berührt sein. Aus Simulationen in den falschen Händen kann schnell tödlicher Ernst werden. Das gilt es zu verhindern. [...] Deutsche Sicherheitsinteressen stehen über ökonomischen Erwägungen. Die Prüfungspflicht hat hier das Bundeswirtschaftsministerium.
Laut Röpcke soll der Kaufpreis 300 Millionen Euro betragen. Zuletzt kaufte Tencent das Berliner Team Yager, Entwickler von Spec Ops: The Line. Wie verlässlich die Information des Bild-Journalisten sind, der sich auf Insider-Informationen beruft, muss noch überprüft werden. Ebenso ist über die Pläne Tencents nach dem Kauf noch nichts bekannt und ob das Hauptinteresse der chinesischen Firma wirklich die Militäranwendung ist. Bisher operierten die von Tencent gekauften Studios, wie beispielsweise Grinding Gear Games, Entwickler von Path of Exile, autark.
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Unabhängig. Meinungsstark.
"Zugriff auf Kriegssimulationsprogramme erhalten, die auch von der Bundeswehr und von weiteren NATO-Staaten genutzt werden", spannend wie weit wir schon sind sag ich mal. Da fühlt man sich ja fast schlecht die neusten Shooter zu spielen und die Technologiendurch Konsum voran zu treiben
Warum? Es ist doch sehr wichtig, eine gut ausgebildete und ausgestattete Armee zu haben, alleine schon, damit man nicht geschluckt wird. Die Bundeswehr, als Parlamentsarmee, wird (theoretisch und irgendwo auch praktisch) in letzter Konsequenz von den Wählern auf ihre Einsätze geschickt. Die Soldaten dafür bestmöglich vorzubereiten, ist eine gute Sache.
Die Bundeswehr wurde z.B. in der Corona-Krise auch im von den Linken regierten Thüringen eingesetzt. Selbst die sind nicht absolut gegen die Bundeswehr.
Ja natürlich ist das im Vergleich wichtig. Aber genau so kannst du auch argumentieren, dass es gut ist Atomwaffen zu besitzen, weil es andere auch haben. Ich finde die Thematik an sich aber schwierig. Irgendwo ist man da ja mitverantwortlich, dass eine Technologie voranschreitet die an mir vorbei entwickelt wird. Blöd gesagt profitieren wir ja auch von besserer realistischer Grafik, realistischen Animationen, räumlicher Akustik, Trefferzonen und Feedback und zerstörbaren Umgebungen, aber es sorgt auch für den Ausbau militärischer Technologien die im Endeffekt Menschen Leben kosten. Mit anderen Genres fördert man das nicht. Aber im Endeffekt kann man dann alles hinterfragen bis ich nackt mit einer Kerze im Wald hocke und Pflanzen anbaue.
Ja, so argumentiere ich auch. Wenn nur einer Atomwaffen hätte, wäre das schlecht. Wir (Deutschland) hat ja über entsprechende NATO-Verträge auch einen "Atomwaffenschutz". Der Irre in Nordkorea oder die Radikalen im Iran wissen schon, warum sie so einen Fokus auf Atomwaffen legen.
Ich glaube, grundsätzlich hat der Einzelne (also z.B. du und ich) sowieso auf praktisch nichts (als Einzelperson) einen Einfluss und alle wichtigen Sachen geschehen eh an uns vorbei.
Bei der fortschreitenden Militärtechnik würde ich aber sagen, das ist eher gut. Je präziser und gezielter man Feinde bekämpfen kann, desto weniger Kollateralschäden gibt es. Das ist, wenn es zum (im Idealfall nie nötigen) Waffeneinsatz kommt, denke ich schon ganz gut.
Natürlich sind die Linken nicht grundsätzlich gegen die Bundeswehr, nur gegen Auslandseinsätze und die Nato.
Und genau darum ist sogar die Linke unwählbar, wann man die Bundeswehr nicht gut ausstatten möchte oder (Pazifist?) abschaffen möchte.
Ohne NATO müsste man die Bundeswehr sogar NOCH besser ausstatten.
Müsste man gar nicht, denn dann passen ja unsere russischen Freunde auf uns auf.
Da kommt dann der Putin mit blankem Oberkörper auf seinem edlen Rappen zu uns geritten?
Ich glaube so stellen einige sich das in der Tat vor.
Nein. Natürlich sind europäische Bündnisse ebenso vorstellbar und warum nicht auch Türkei oder Russland an den Verhandlungstisch holen?
Man muss ja mal bedenken, das von den 18 Tausend Atombomben weltweit 15 Tausend nur auf Russland und die USA gehen. Die meisten Flugzeugträger haben die USA und das sind keine Verteidigungswaffen, sie fahren ja nicht vor der Küste von Florida. Da geht es auch nicht um "Beschützen" anderer Länder, sondern um den Druck, den man ausübt, außenpolitische Ziele durchzusetzen, hinter denen Wirtschaftsinteressen stecken oder denkst Du Grandma Miller in den USA will unbedingt, dass die USA zusammen mit den Saudi Raketen auf den Jemen ballern? Was hat die Oma davon?
Die Oma hat sicher was davon, wenn die nationalen außenpolitischen Verhältnisse stabil bleiben und das Land nicht ins wirtschaftspolitische Hintertreffen gerät.
Du tust so als ob, die Bürger keine Wirtschaftsinteressen hätten. Das Gegenteil ist der Fall.
Und natürlich ist die Zuverlässigkeit politischer Bündnisse dafür eine wichtige Basis. Dafür braucht es aber ein gemeinsames Wertesystem. Anders ist ein Vertrauen gar nicht möglich.
Für Bündnisse kannst du die Türkei und Russland derzeit getrost vergessen. Soweit irgendmöglich werden sie dennoch in Verhandlungen einbezogen. Zumindest ist das Merkels Linie, für die ich sie auch schätze.
Gut, neutral betrachtet, ist das ein Wertesystem, aber mit militärischer Gewalt wirtschaftliche Interessen durchzusetzen, sind keine Werte, für die ich stehe und für die ich meine Stimme abgebe. Ich setze ja auch im persönlichen Leben meine durch Sport verbesserte körperliche Präsenz nicht ein, Vorteile im Berufs- oder Konsumleben zu erhalten.
Also lehne ich diese Politik entschieden ab.
"aber mit militärischer Gewalt wirtschaftliche Interessen durchzusetzen, sind keine Werte, für die ich stehe"
Ensteht daraus nicht die Verpflichtung zur Verteidigung, wenn du ein solches agressives Vorgehen ablehnst?
2020 hat Deutschland 53 Milliarden Dollar in die Rüstung gesteckt, Russland im Vergleich 62 Milliarden. Wenn Deutschland das 2%-Ziel der NATO erreicht, dann lägen wir bei 78 Milliarden Dollar und damit weit vor Russland, deren Militärausgaben seit Jahren sinken.
Das Ziel der Linken ist eine Reduzierung der Rüstungsausgaben um 20% (auf ca. 42 Mrd), nicht die Abschaffung der Bundeswehr, aber eben auch nicht die 2% der NATO. Die ca. 36 Mrd könnten wir tatsächlich auch sinnvoller investieren als in Krieg, Zerstörung und Tod.
Die aktuellen Prozente sind eindeutig zu wenig. Das sieht man ja zum Beispiel schon daran, dass Piloten ihre Lizenz verlieren, weil sie nicht auf ihre Einsatzzeiten kommen. Auch die Ausgliederung von vielen Sachen (z.B. Dienst KFZ) hat imho eher geschadet, da hätte man das Geld besser ausgeben können imho.
Die BW hat sowieso schon nicht alle Fähigkeiten, die man eigentlich bräuchte und würde dann weitere verlieren.
Guck auch mal hier, wie wenig Geld eigentlich für die verschiedenen "Kategorien" zur Verfügung stehen:
https://www.bmvg.de/de/themen/verteidigungshaushalt/verteidigungshaushalt-2021
Russland liegt mit seinen ~62 Mrd. Militärausgaben auf Platz 4 weltweit. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/19373/umfrage/bruttoinlandsprodukt-in-russland/
Beim BIP sind wir 2020 auf Platz 4 mit ~3.800,55. Russland auf Platz 11 mit ~1.700,000.
Wir haben mehr als das doppelte BIP, geben aber weniger für Verteidigung aus, kann eigentlich nicht sein. Selbst die 78 Mrd wären, relativ gesehen, noch eher wenig.
Zwischen Piloten, die nicht mal auf die Mindestflugzeiten kommen, um ihre Lizenz zu behalten und dem aktuellen Budget der Bundeswehr/Luftwaffe würde ich erstmal keinen Zusammenhang sehen. Dafür gibt es in dem Laden zu viel Misswirtschaft, Korruption und Inkompetenz.
Die Rüstungsausgaben an das BIP zu knüpfen, ist einfach nur ein psychologischer Trick, weil 2% so schön wenig klingen ... Aber bereits jetzt gibt Deutschland knapp 15% des Bundeshaushalts für "Verteidigung" aus. Jeder 6. Steuer-Euro auf Bundesebene für Krieg, das ist nicht "eindeutig zu wenig", das ist verrückt, wenn man das ins Verhältnis zu anderen Ausgaben setzt. Ja, in Russland und den USA sind es sogar 25% für Krieg, jeder 4. Steuertaler. Aber wir sind weder das größte Land der Welt, noch wollen wir jederzeit global im Alleingang drei heiße Kriege gleichzeitig gewinnen können wollen - was die Militärdoktrin der USA ist.
Viel trauriger ist, dass Deutschland nicht mal 0,7% des BIP an Entwicklungshilfe erreicht (außer 2020, wenn man die Kosten der Flüchtlingshilfe im eigenen Land einrechnet, aber der Sinn war es, armen Menschen in ihrer Heimat zu helfen und sie nicht bei uns in Lager zu stecken). Das 0,7% Ziel war ein Versprechen der reichen Länder an die Welt, das vor 50 Jahren gegeben wurde - und wir haben es kein einziges Mal erfüllt.
Solange für humitäre Projekte oder auch für Klimaschutz, Bildung und Forschung kein Geld da ist, sehe ich keine rationale Erklärung, das Kriegsbudget weiter aufzublähen. Der gescheiterte Einsatz in Afghanistan hat uns 12 Milliarden Euro an direkten Kosten (bis 47 Milliarden, wenn man indirekte Kosten einrechnet) eingebracht und wir lassen dort nun ein völlig kaputtes Land zurück. Wozu? Der IS ist dort stärker als je zuvor. Gleichzeitig laufen uns die Chinesen den Rang ab bei Zukunftstechnologien wie Fusion, Solar, Biotech, Quantencomputer etc., weil wir nur lächerliche 8 Mrd. für Forschung im Bundeshaushalt haben. Die Priorität auf Krieg und Zerstörung halte ich angesichts der echten Probleme der Welt für falsch.
Ich hätte da einen Kompromiss: Wir erfüllen die 2 vertraglich festgelegten Nato Prozent. Davon müssen ja mindestens 20% in Neuanschaffungen von Großgerät sowie die dafür notwendige Forschung und Entwicklung fließen. Wir sind uns doch einig, daß wir die RS Enterprise (NCC-1701-D) inklusive Teleportern, Replikatoren, Holodeck, der gesamten Medizinstation, Schutzschilden vor kosmischer Strahlung und Warpkern dringend benötigen, um unsere Interessen im Weltraum zu verteidigen.
Sollte die NATO irgendwelche absurden Einwände haben, geht es auch eine Nummer kleiner als Flugzeugträger.
Kann man dich irgendwo in ein wichtiges Amt wählen? ^^
Wie alle hoch kompetene Menschen flüstere ich meine Ratschläge lieber von der Seitenlinie aus ins Feld.
Hier habe ich aber nur schlicht das Prinzip der DARPA mal nutzlich angewendet.
Wählt mich und ich tue dann das was Elfant sagt. ;)
Ahh von Dir bekomme ich dann mein eigener Harem?
Klar, direkt nach dem Grammatikkurs ;)
Uh, Burn!
Ja, der war gemein. Sorry, Elfant!
Die Linken sind noch wegen unzähliger andere Gründe unwählbar.
Aber sind nicht alle wegen unzähliger Gründe unwählbar?
Geht mir zumindest bei allen größeren Parteien so. Unsere Politiker und ihren Handlungen sind ein guter Fingerzeig auf die Gesellschaft, die dahintersteckt also auf uns (bei Diktaturen sieht das wahrscheinlich anders aus).
„Aber sind nicht alle wegen unzähliger Gründe unwählbar?“
So sehe ich das auch. Bleibt einem nur, die Partei zu wählen, mit der es die größte Schnittmenge zur persönlichen Haltung gibt, sei es nun die Linke, die Grünen, die Union oder sonst wer. Aber irgendwo im Parteiprogramm gibt es immer etwas, womit man nicht einverstanden sein wird.
Man muss mit der Partei und deren Parteipunkten ja nicht einverstanden sein. Die Frage sollte doch sein, ob das Programm in sich schlüssig ist und zum Wohle aller ist.
Zum Wohle aller wäre schön. Realistisch betrachtet ist es aber doch eher zum Wohle der Wählergruppen, die man ansprechen möchte. Sonst könnte man ja eine Einheitspartei einführen, wenn alle dasselbe wollen.
Es wollen vielleicht alle dasselbe, aber dies heißt nicht, daß sie sich über den Weg einig sind. Siehe solche Schlagwörter bestimmter Parteien wie "Die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg!" oder "Die Ausländer wollen sich durch unseren Wohlfahrtsstaat schmarotzen!"
Mal abgesehen davon, dass es ein solches Programm - „Zum Wohle aller“ - schlichtweg nicht gibt, weil jede Partei am Ende doch nur ihre Wählergruppen bedienen will, ist es doch auch so, dass wohl kaum jemand mit dieser Prämisse sein Kreuz setzt. Den Wähler interessiert seine eigene Überzeugung und schaut dann, welche Partei diese Überzeugung am Besten füttert.
Gibt bestimmt auch Ausnahmen unter den Wählern und manches Mal gibt es sicherlich auch eine Schnittmenge zwischen der eigenen Überzeugung und dem, was für alle am Besten wäre.
Ich sage nicht, daß die Wähler nicht unterschiedliche Ansichten und Überzeugungen dazu haben.
Das wollte ich Dir auch nicht in den Mund legen, aber dadurch ist Deine Idee, die Wahlentscheidung solle zum Wohle aller getroffen werden, doch letztlich nicht durchführbar bzw. realistisch.
Nein der Wähler sollte, daß "Konzept" wählen, in dem er den größten Nutzen für alle sieht. Unrealistisch? Ja, aber nicht mehr, als daß jemand mal kurz für eine Legistarturperiode "Urlaub" von seinem eigentlichen Beruf nimmt und dann zurückkehrt, um Platz für den nächsten fähigen Mann zu machen.
Genau in dieser "größten Schnittmenge" liegt der Fehler in unserem Demokratiesystem. Ja, ich kann mich mit 2/3 der Programmpunkte der Linkspartei, der Piraten oder der Grünen identifizieren - die Schnittmenge ist da am größten. Aber das nutzt wenig, wenn es bei jeder Partei absolute NoGos gibt, die ich auf gar keinen Fall akzeptieren kann.
Wenn ich dann noch den Teil abziehe, der zwar im Parteiprogramm (oder Wahlprogramm) steht, aber wo ich ganz genau weiß, dass die Punkte eh als erste geopfert werden, wenn es um Koalitionsverhandlungen geht, dann kommt ich bei keiner Partei auf über 50%.
Bei der Stimmabgabe an der Wahlurne kaufe ich aber leider immer auch den Teil mit, den ich definitiv nicht haben will. Da fantasieren die Politiker dann etwas vom "Mandat", was ich ihnen erteilt habe, als hätte ich einen Blanko-Scheck mit meinem Kreuzchen abgegeben.
Das ist ein bisschen wie Haribo Colorado... da ist zwar irgendwie für jeden was dabei, aber keiner mag alles. Bezahlen muss man aber die ganze Packung. Viel besser wäre es, wenn ich mir eine Tüte mit den Haribos zusammenstellen kann, wo nur die Sachen drin sind, die mir schmecken - übertragen auf eine Demokratie würde das bedeuten, über jede einzelne Sachfrage einzeln abzustimmen und Mandate für Themen zu vergeben, nicht an Parteien.
„Bei der Stimmabgabe an der Wahlurne kaufe ich aber leider immer auch den Teil mit, den ich definitiv nicht haben will. Da fantasieren die Politiker dann etwas vom "Mandat", was ich ihnen erteilt habe, als hätte ich einen Blanko-Scheck mit meinem Kreuzchen abgegeben.“
Über diese Fantastereien rege ich mich auch schon auf, seit ich wählen darf. „Der Wähler hat uns den klaren Auftrag gegeben, dass wir dies und das tun sollen“. Ja nee, „der Wähler“ ist keine homogene Masse, auch nicht der Teil davon, der die gleiche Partei gewählt hat. Aber die Floskel hat sich glaube ich inzwischen auch etwas abgenutzt, zumindest habe ich sie in den letzten Jahren immer weniger vernommen.
„übertragen auf eine Demokratie würde das bedeuten, über jede einzelne Sachfrage einzeln abzustimmen und Mandate für Themen zu vergeben, nicht an Parteien.“
Klingt erstmal gut, und weiter? Parteien werden abgeschafft und durch … keine Ahnung, Interessengruppen ersetzt?
Und was sind Parteien anderes als Interessengruppen? Je größer es wird desto mehr Interessengruppen gibt es höchstens in der Interessengruppe.
Parteien sind Interessengruppen mit einer Vielzahl unterschiedlicher Interessen. Das ist ja das, was Q-Bert gerade kritisiert, weil er (ebenso wie wohl die meisten Wähler) sich nicht mit allen Interessen einer Partei identifizieren kann. Demzufolge meine ich mit Interessengruppen eben solche, die sich mit nur einem Thema befassen, zu welchem die Bürger Mandate ausgesprochen haben (siehe Q-Bert).
Dies ist mir schon bewusst, aber die Annahme, daß eine Interessengruppe bei Erfolg nicht "wächst" oder schon vorher gleichem Thema zu mehreren Anichten kommt, (gänzlich abgesehen davon sich weiteren Interessenfelder zu suchen,) halte ich für eben so realistisch, wie meine obrige Meinung, wie man wählen sollte.
Aktuell haben wir 24 Ausschüsse (ohne Unterausschüsse) mit zwischen 15 und 42 Mitgliedern. Dies wären dann bei einen direkten Mandat für Interessengruppen schon 24 Wahlen. Ich würde bezweifeln, daß dahinterher die Verteilung großartig anders Aussehen würde als jetzt.
Naja. Ich habe ja nur versucht, Q-Berts Idee weiterzuführen, ich persönlich halte solche Interessengruppen aufgrund von Themenmandaten nicht für sinnvoller als das etablierte System, denn Konflikte und Kompromisse wird es so oder so geben.
"übertragen auf eine Demokratie würde das bedeuten, über jede einzelne Sachfrage einzeln abzustimmen und Mandate für Themen zu vergeben, nicht an Parteien."
Nur kommst Du damit nie zu einem halbwegs funktionierenden Ganzen. Ein Thema umfasst ja immer mehrere Ministerien. Wie würden dann beispielsweise die Finanzen verwaltet werden? Ein Finanzrat müsste entweder klüngeln oder wäre handlungsunfähig, ein klassischer Finananzminister stände immer im Verdacht seine Gruppe zu bevorzugen und über ein "Windhundprinzip" auf die Bundeskasse möchte ich lieber gar nicht erst nachdenken.
Dazu kommt die direkte Abstimmung über Sachfragen. Wann hast Du Dir das letzte Mal am Referendumstag in der Schweiz nicht an den Kopf gefasst?
Du hängst zu sehr an der Idee fest, dass es sowas wie eine "Regierungspartei" braucht oder Minister von Parteien, die irgendwelche Interessen vertreten. Die Piraten hatten mit "Liquid Democracy" schon einen richtigen Ansatz, haben das Prinzip aber nicht zu Ende gedacht...
Jede Abstimmung im Bundestag oder den Landtagen ist letztlich eine JA/NEIN Entscheidung. Und wenn diese Abstimmungen nicht von Politikern, Parteien oder anderen Blockflöten getroffen werden, sondern direkt von den Bürgern, dann ist es hinterher die Aufgabe von Ministerien, Staatssekretären und Abgeordneten, diesen Wunsch des Volkes umzusetzen. Ein Angesteller kann ja auch nicht selbst entscheiden, was er macht, sondern das sagt ihm der Chef oder die Chefin - in einer echten Demokratie ist das Volk der Chef und die Politiker sind Angestellte.
Damit der Wandel von einer Scheindemokratie zu einer realen Demokratie funktioniert, müsste es zuerst eine "neutrale Partei" geben, die den Wählerwillen direkt in den Bundestag trägt. Eine Partei ohne eigenes Programm, ohne eigene Interessen - nur mit einer Aufgabe: Bei jeder Abstimmung genau so abzustimmen, wie es die Mitglieder zuvor abgestimmt haben. Und zwar NICHT nach dem Prinzip, dass alle Abgeordneten der Neutralen Partei als Block abstimmen, sondern wenn 70% des Volkes ja sagt, 30% nein, dann stimmen auch 70% der Neutralen im Bundestag bei der Entscheidung mit ja und 30% mit nein. DAS ist direkte Demokratie.
Sobald diese Neutrale Partei relevante Prozente im Bundestag hätte, passiert "das Wunder"... es bilden sich Mehrheiten, UNABHÄNGIG von den sogenannten Regierungsparteien oder -koalitionen. Wir hätten quasi eine permanente Minderheitsregierung, die aber bei vielen Themen (die das Volk will) mit einem großen Block an Stimmen aus dem "neutralen Lager" rechnen kann. Aber auch mehrere kleine "Oppositionsparteien" könnten sich zusammenschließen und mit den Stimmen der Neutralen Gesetzesvorhaben beschließen oder verhindern.
Das wiederum würde dazu führen, dass:
1. Die Politik wieder lernen muss, ihre Ideen, Programme und Ziele deutlich zu erklären. Keine billigen Wahlslogans mehr, sondern inhaltliche Aufklärung
2. Der gesamte Politikapparat würde transparent, da es Deals hinter verschlossenen Türen mit den Neutralen per se nicht geben kann.
3. Die "Politikverdrossenheit" beendet wäre und sich bestimmt auch wieder sehr viel mehr Menschen viel mehr mit Themen auseinandersetzen als heute, wo viele das Gefühl haben, es ist völlig egal, was "die da oben" machen.
4. Es bräuchte keine "Protestparteien" mehr, die Leute nur deswegen wählen, weil sie den "Etablierten" eins auswischen wollen.
5. Es gäbe keinen Grund mehr, nicht zu wählen, denn die Neutralen sind für Jedermann wählbar! Die Wahlbeteiligung würde deutlich steigen.
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Und was die Schweiz angeht: Wenn man echte Demokratie will, muss man auch mit der "Dummheit" des Volkes leben. Wer das nicht akzeptiert, der will halt dann am Ende doch lieber eine Autokratie.
Direkte ja/nein Demokratie, der Abgesang auf jede Form des politischen Verhandelns und des politischen Kompromisses. Die Diktatur von schwarz/weiß. So wird aus jedem Staatsgebilde ein trotziges unfähiges Kleinkind. Verhandeln? Nö, brauchen wir nicht, Volkes Wille ist ja klar ...
Ein Paradies für Demagogen.
"Wenn man echte Demokratie will, muss man auch mit der "Dummheit" des Volkes leben. Wer das nicht akzeptiert, der will halt dann am Ende doch lieber eine Autokratie."
Es nennt sich repräsentative Demokratie.
Blödsinn. Die Inhalte würden genauso verhandelt wie vorher auch, die Abstimmungsvorschläge müssen ja erarbeitet werden und das tun weiterhin die Altparteien! Erst bei der Abstimmung entscheiden eben nicht mehr nur Blockflöten, sondern auch die Abgeordneten der Neutralen, die wiederum das Wählervorum 1:1 umsetzen. Aber die machen ja nur einen Teil der Abgeordneten aus, es sei denn, die Neutralen gewinnen 100% aller Stimmen bei der Bundestagswahl.
Ein Paradies für Demagogen ist unser jetziges System, wo es keine einzige neutrale Instanz gibt, die ein umfassendes Bild zu einem Thema abzugeben versucht. Dafür nennt jede Interessengruppe immer nur den Teil der Fakten, die ins eigene Narrativ passen.
Und wen repräsentiert denn unsere repräsentative Demokratie? Die "Mehrheit" im Bundestag repräsentiert gerade mal 30% der Wahlberechtigten, nur gute 20% der Bevölkerung und die haben auch nur eine der Koalitionsparteien gewählt, aber nicht die Koalition oder deren Programm. Und die einzelnen Abgeordneten? Sind vielfach auch nur ihrem Bankkonto verpflichtet, aber nicht dem Wähler. Abgeordnete einer Neutralen Partei wären dagegen echte Repräsentaten des Volkes im Bundestag, nicht nur auf dem Papier.
Zwischen wem wird denn da verhandelt? Und wer bestimmt, zwischen welchen Inhaltsvorschlägen und mit welcher Inkrementierung in den unterschiedlichen Dimensionen politischer Zusammenhänge das Volk dann wählen darf?
Aber eigentlich meinte ich mit dem Verhandeln vor allem auch internationale Verhandlungen, politische Bündnisse, Wirtschaftspolitische Prozesse usw.
Wozu müsste man dann überhaupt noch wählen, wenn die Abgeordneten nur noch dazu da sind, die Ergebnisse von Volksabstimmungen abzubilden? Da kann man auch dressierte Affen hinsetzen, die einen von zwei Knöpfchen drücken.
Weil es Menschen gibt, die weiterhin CDU, SPD, FDP, Grüne, AfD, Linke, Piraten und was weiß ich noch wen wählen wollen und werden? Und einige, die die Neutralen wählen würden. Deren Aufgabe es dann nicht ist, eigene Programme zu entwickeln und zu jedem Thema ne Position zu haben, sondern transparent über alle Positionen aller Parteien, die zur Debatte stehen, möglichst umfassend zu informieren.
Aber ja, in der Sekunde, wo es um ja/nein geht, wären die Abgeordneten der Neutralen dressierte Affen ohne eigenen Willen. Nicht viel anders als bei den jetztigen Blockern im Bundestag. "Nur dem eigenen Gewissen verpflichtet?"... ja genau. Als ob jemand anderes als ein dressierter Affe auf eine Mandatsliste der etablierten Parteien käme.
Also wären die Neutralen nur eine Partei unter all den anderen? Gut, mal angenommen, die schaffen es dann gerade so in den Bundestag mit vielleicht 7%. Dann bekommen die auch nur eine entsprechende Anzahl an Sitzen - und wie soll das Meinungsbild der Bevölkerung damit sinnvoll repräsentiert werden? Wenn gleichzeitig alle anderen Parteien sowieso ihr eigenes Programm durchdrücken wollen, wodurch wiederum das Meinungsbild der Bevölkerung völlig unter all den anderen Positionen und Interessen untergeht?
Wenn ein Regierungsblock gegen einen Oppositionsblock nur mit einer knappen Mehrheit regiert, dann können auch 7% "das Zünglein an der Waage" sein.
Und ich gehe fast nie davon aus, dass die Neutralen gänzlich neue Positionen erfinden, die von keiner Partei bisher vertreten werden, sondern dass alle realistischen Optionen auch bei irgendeiner Partei zu finden sind. Beispiel: Ich find den Klimaschutz der Grünen gut, aber bin gegen bewaffnete Drohneneinsätze. Die Linke ist gegen Drohnen, aber die Klimapolitik gefällt mir nicht. Meine Positionen sind im Bundestag vertreten, nur eben nicht zusammen bei einer Partei. Ich wähle Neutrale, stimme gegen Drohnen und für Klima und vielleicht geben die paar Prozente der Neutralen den Ausschlag, dass beide Programmpunkte durchkommen - was in realistischen Koalitionen nicht der Fall wäre.
Da das Votum der Neutralen nicht geheim ist, können die Altparteien sogar ihre Politik darauf ausrichten und "mit den Stimmen der Neutralen rechnen". Es geht also nie darum, dass Altparteien ihr Programm durchdrücken, sondern dass sie um die Neutralen Stimmen "werben" - nicht nur alle 4 Jahre beim Wahlkampf, sondern permanent.
Ach so, ich hatte dich so verstanden, dass du das aktuelle system abscchaffen und nur noch die neutrale Partei in den Bundetag setzen willst. Dann könnte man sich den Umweg ja direkt sparen. Wenn die alten Parteien ebenfalls weiter existieren... na ja, dann müsste die Neutrale Partei eine absolute Mehrheit haben, damit das so funktioniert, wie du es dir vorstellst. Eine Koalistion mit irgendeiner anderen Partei hätte wenig Sinn. Und wie Sven schon anmerkt, als kleine Oppositionskraft könnte sie auch wenig bewirken.
Nein, eine absolute Mehrheit der Neutralen wäre der Grenzfall, an dem das System zusammenbricht. An diesem Punkt müsste es zwingend Neuwahlen geben, weil die Neutralen per definitionem keine Richtungskompetenz haben dürfen. Dann wären sie ja gezwungen, eigene Programme/Ziele/Haltungen zu entwickeln, aber genau das widerspricht ja der Neutralität.
Die Neutralen sind also keine Revolution, kein Systemumsturz, sondern eine ERGÄNZUNG des aktuellen Systems - für die Leute, die eben keine Altpartei finden, die sie ausreichend repräsentiert und ihre Stimme deshalb dem "kleinsten Übel" geben oder gar nicht wählen.
Und bitte nicht vergessen: Wenn jemand CDU, SPD, etc. wählt, weil er sich zu fast 100% mit diesen Altparteien identifiziert, dann ist das genauso viel wert wie eine Stimmvergabe per Direktabstimmung.
Die Piraten haben nicht nur nichts zu Ende gedacht, sondern sich auch von einer Ein - Thema - Partei zu einer klassischen Partei entwickelt. Wir können nur nicht sagen, ob dies, wie von mir vermutet, der "natürliche Lauf der Welt" ist oder ob es eine Gegebenheit durch das herrschende politische System ist.
Ich sehe es auch nicht so, als hänge ich an dem Konzept einer Regierungspartei oder Ministern. Es geht ja nicht nur darum den Willen des Volkes umzusetzen, sondern auch unter welchen Bedingungen dieser Willen besteht. Wenn sich die Bedingungen allerdings ändern, kann dies wie in einer Firma bis zu einem gesetzten Rahmen weiterhin der Arbeitskreis selbstständig entscheiden und verantworten werden, aber wenn sich der Rahmen zu stark ändert, kommt der Punkt wann wieder der Chef gefragt werden muss.
Ein einfaches Beispiel dafür wäre, wenn sich die Finanzlage der Staatskasse ändert und mehr oder weniger als ein anerkannter autonomer Rahmen nun zur Verfügung steht. Erst kommt die Frage, ob etwas geändert werden sollte und falls ja, steht wieder jedes Projekt zur Wahl. Jetzt nehmen wir mal an, daß weniger Geld in der Kasse als erwartet ist. Es besteht der Willen des Haushalt auszugleichen, aber dann sollen (nach ein paar hundert Wahlgängen) alle bewilligten Kosten genau so weiterlaufen. Neues Kapital über eine Sondersteuer, Kreditaufnahme oder Verkauf des "Tafelsilbers" wird auch abgelehnt. Das Volk stimmt also getreu dem Motto: Ich muss hier keine bittere Pille schlucken / Es muss einen besseren Weg geben.
Deine Prognose 3. widerlege ich schon wieder mit der Schweiz. Trotzdem einem hohen Anteil an direkter Demokratie sind die Beteiligungen sowohl an den Nationalratswahlen wie den Volksabstimmungen schlechter als im "autokratischen" Deutschland. Während sich in Deutschland in diesem Jahrtausend zwischen 70,8% und 79,1% der Wahlberechtigten an die Bundtagswahlurne verirrte, kamen nur 45,1% bis 48,5% der Wahlberechtigten Eidgenossen zur Nationalratswahl. Für solche Ergebnisse muss ich in Deutschland schon zur Europawahl gucken.
Bei den Volksabstimmungen ist es nun freilich sehr vom Thema abhängig, aber im Jahresschnitt sind es 38,4% bis 52,4%. Wegen der Großen Streuung: Über die letzten 20 Jahre lag die Beteiligung im Schnitt bei 47,5%.
Beim Ausgang so einiger Abstimmung würde mich aber zumindest interessieren, wie weit die Beschäftigung mit dem Thema ging und nicht auf billigen Wahlsolgans beruhte.
Bei Punkt 4 und im Bezug auf den letzten Absatz würde ich persönlich widersprechen. Wenn ich die Wahl habe zwischen einem Volk, welches das Wahlprogramm der AfD direkt umsetzt oder einer Autokratie, wähle ich schon aus Protest die Autokratie.
Meine Sicht auf "das Volk" ist keineswegs so negativ, als dass es bei Volksabstimmungen nicht möglich wäre, auch mal bittere Pillen zu schlucken, wenn das "big picture" es erfordert. Aber ich gebe zu, dass ich mich da irren kann. Es hat halt noch nie jemand ernsthaft probiert, dem Volk wirklich Macht und Verantwortung zu geben.
Die Volksabstimmungen in der Schweiz finde ich grundsätzlich eine gute Sache und es kommt dort ja auch immer wieder zu "überraschenden" Ergebnissen, die dem Bild des homo oeconomicus widersprechen. Das wenige, was ich aus dem Schweizer Fernsehen und der schweizer Presse mitbekomme, ist dort die Polarisierung/Spaltung der Gesellschaft nicht so weit fortgeschritten wie in Deutschland, was ebenfalls positiv ist. Dass bei Einzelthemen die Wahlbeteiligung niedrig ist, ist nicht überraschend - viele Themen interessieren halt nur wenige.
Die Beteiligung zur Nationalratswahl ist ein Problem, aber liegt das nicht (korrigiere mich, ich bin da nicht im Thema) an der extrem starken Fragmentierung mit einem Dutzend Parteien und zig Fraktionen? Letztlich gibt es eine begrenzte Anzahl an Positionen, aber viel mehr Parteien - soll heißen, viele Parteien bringen ja gar keine neuen Positionen ein, sondern bieten den Wählern nur einen alternative Zusammenstellung bereits bekannter Programmpunkte (so wie sich z.B. die AfD die meisten Programmpunkte von FDP, CDU, CSU klaut und ganz wenige wirklich "eigene" Ideen hat, aber in der neo-liberal-konservativen Mischung dann eben "eigenständig" wirkt, ohne eigene Lösungen zu haben). Aber die Notwendigkeit, für jede neue "Mischung" von altbekannten Programmpunkten eine neue Partei zu gründen, entfällt ja mit den Neutralen. Damit entfällt die Zersplitterung der Räte und damit macht Wählen für die Wähler auch wieder mehr Sinn.
Und wenn du die AfD verhindern willst, musst du die Nichtwähler an die Urnen kriegen. Die AfD mobilisiert ihre Anhänger, aber deren Prozente werden marginalisiert, wenn mehr Leute zur Wahl gingen. Ich sehe aber nicht, wie Laschet, Baebock oder Scholz das hinkriegen sollen... aber bei einer Neutralen Partei sehe ich enorm viel Potential eben gerade in der Mitte, nicht an den extremen Rändern.
Wir sollten nicht vergessen, daß ich ein Misantroph bin.
"Die Beteiligung zur Nationalratswahl ist ein Problem, aber liegt das nicht (korrigiere mich, ich bin da nicht im Thema) an der extrem starken Fragmentierung mit einem Dutzend Parteien und zig Fraktionen?"
Dies ist leider eher ein Fall von kluge Leute denken sich etwas aus. Populär ist die Erklärung, daß durch das Mehr an direkter Beteiltigung ein stabiles Parteinumfeld entsteht und den Nationalratswahlen so das Lametta einer großen Begegnung / Umsturzes fehlt.
Die Arbeiten zu diesem Themenkomplex wirken auf mich eher wie Kaffeesatzleserei. Da kommt dann bei Deutschland gebrochene Wahlversprechen; zu nahe Parteiprogramme; Die Jugend geht nicht wählen; Blablabla. Als sie dann 2013 und 2017 stieg waren sich die Experten einig: Liegt an der AfD, welche nicht nur eigene Wähler rekrutiert, sondern auch ihre Gegner an die Wahlurne treibt.
Deswegen widerspreche ich Dir auch nicht, ob dieses Konzept einer Neutralitätspartei in puncto Wahlbeteildigung funktionieren könnte. Ich glaube nur nicht daran und schaue deswegen auf die möglichen resultierenden Probleme. Wobei Du ein Teil der Probleme in anderen Antworten mittlerweile umschifft hast, was ich aus unserem Strang nicht ersehen habe.
Das Idee der "Neutralen" hab ich vor ca. 23 Jahren entwickelt, hatte sogar schon ein paar Domains dazu angemeldet, einen ersten Entwurf der Satzung und die ersten 100 Mitglieder :)
Aber natürlich fehlte es dann an Zeit, Geld, Kontakten. Das Konzept ist so "anders", dass es sehr erklärungsbedürftig ist. Als die Piraten dann europaweit aufkamen, wo Geschäftsführer neben Punk, Hausfrau neben Kunststudentin saß (heute würde man sagen: eine krude Mischung) hatte ich gehofft, dass die mit Liquid Democracy diese Richtung einschlagen - aber sie wollten eine weitere "Programmpartei" werden, wo die krude Mischung natürlich sofort auseinander fiel. :(
Zwischenzeitlich gab es mal eine "Bewegung" in Deutschland, ganz viele Direktkandidaten in den Bundestag zu schicken (www.direktkandidaten.info), wobei dann jeder einzelne Kandidat die "Stimme seines Wahlkreises" direkt in den Bundestag tragen sollte. Aus vielen Gründen ist das ein ganz schlechtes Konzept, aber die Grundidee war ähnlich.
Rin Blick ins Wahlprogramm offenbart sofort die Unwählbarkeit linker und rechter Parteien. Ich verstehe nicht warum Wähler solch kruden Ideologien verfallen.
Weil immer die Anderen die kruden Ideologie haben, während die eigene Ideologie natürlich gar keine ist. Jetzt halte ich beide Seiten je nach Partei nur bedingt für wählbar, aber dies liegt auch schlicht an meiner Ideologie.
Nein, einfach nein. Für dich noch einmal ausformuliert: wer linke oder rechte Parteien wählt dem fehlt es einfach zwischen den Ohren...
Erstmal nur ein Gerücht. Abwarten. Und dann hoffen, dass nicht stattdessen die Bundeswehr Crytek kauft, aus Sicherheitsgründen. :P
Na, dann sollte sich mal Bohemia aber in Acht nehmen, wenn Tencent so an Militärsimulationstechnik interessiert ist und vllt. bei ihnen irgendwann an der Tür klopft ;).
Dachte ich auch sofort. Aber hat Bohemia Interactive mit ihrer VBS-Produktlinie nicht schon seit Jahren feste Verträge mit dem amerikanischen Verteidigungsministerium (im Speziellen mit der U.S. Army)?
Wurden doch erst wieder von denen für ihr VBS4 gelobt.... LG Shawn
Tencent hat bereits einen Teil von Bohemia Interactive. Ein Aktienpaket ist bereits im Februar über den Tisch gewandert: https://akalazia.com/?p=7251
China ist auf mittlere Sicht die größte Bedrohung für die globale Sicherheit, da sollte man schon aufpassen, was alles an das Regime in Peking verkauft wird. Bei der Nanotechnologie oder der Robotik hat man ja leider schon alles hergeschenkt.
Lief gestern auf ARTE:
https://www.arte.tv/de/videos/078193-000-F/die-neue-welt-des-xi-jinping/
Sehr sehenswert!
Das hab ich gestern auch angesehen. Empfehlung!
Lieber nicht. Das ruiniert mir nur die Stimmung.
Ja, sehenswert aber sehr einseitig, teils überzogen und mit ein paar haltlosen Behauptungen.
Was sind denn die haltlosen Behauptungen?
z.B. dass China sein politisches System exportieren möchte was nicht der Fall ist.
Auch wird ständig davon geredet XI macht dies, XI befiehlt das, dabei ist er bei weitem nicht so mächtig wie dargestellt. Die Entscheidungen werden im inneren Zirkel der KP getroffen wo über die Ausrichtung kontrovers gestritten wird wie an anderer Stelle richtig in der Doku gesagt wird aber halt nichts nach außen dringt.
Nun, China versucht (wahrscheinlich) nicht direkt den "Kommunismus" zu exportieren. Aber es versucht sich und seinem System durch Einflussnahme und Vergrößerung des Einflussbereichs Legitimität zu verleihen. Und das klappt, so wie ich das mitkriege, richtig gut.
China ist meines Erachtens nicht das einzige und schlechteste "Schweine-System", aber der Grundtenor widerspricht meinen Vorstellungen von Gesellschaft (bislang) ziemlich krass. Mir scheint es echt so, als nähmen sich die wichtigsten Nationen 1984 zum Vorbild. Die Mehrheit haben se hinter sich - ich schreibe diese Zeilen auch mit einem androidbasierten Samsung-Smartphone.
Das Xi nicht alles alleine entscheidet, hätte ich aus der Dokumentation nicht geschlossen, da ich glaube eine Vorstellung zu haben, wie Entscheidungsprozesse zustande kommen (wobei die Realität meine Vorstellungen regelmäßig korrigiert). Aber meine Bewertung wäre tatsächlich auch, dass er der starke Mann und maßgeblich zusändig für die Grundausrichtung ist.
Ich finde die Dokumentation sehenswert. Natürlich "einseitig", da sie sich auf China fokussiert. Aber der Interessierte findet auch kritische Dokus zu anderen Ländern oder Themen bei Arte - eine Doku über den Medikamentemissbrauch im Fußball ist für mich auch nicht deshalb einseitig, weil sie sich nur auf eine Sportart konzentriert. Und eine Dokumentation, welche die Vorgehensweisen der mächtig(st)en Nationen miteinander vergleicht, würde ich mir auch anschauen. Bringt andere Erkenntnisse (am Ende kommt eh dabei rum, dass alle auf Profit, Wachstum, Macht und zuvorderst ihre Eigeninteressen aus sind).
China wird das nächste Imperium oder ist es teilweise schon in wirtschaftlichen Belangen. Jedes Imperium war immer gefährlich für die Welt. Die meisten Atombomben und Flugzeugträger (ganz klar Angriffswaffen oder Bedrohungswaffen) hat immer noch das alte Imperium USA und tötet auch fleißig mit Drohnen. Dagegen stinkt China noch gewaltig ab, was ihre militärischen Auslandseinsätze oder nur die Rüstungsausgaben angeht.
Ja gut, ist erstmal ein Gerücht...und BILD...und erstmal abwarten.
Die Frage sollte wohl eher lauten, welche Unternehmen möchte Tencent eigentlich nicht kaufen?
Disney, nahm ich wegen gewisser Honig-Verrückten Bären an. Aber nein, gerade deswegen. Letztes Jahr gab es ja das Gerücht, dass sie an Mehrheitsanteilen interessiert wären. :p
Das passt doch gar nicht zusammen und wirkt, als wolle man pauschal gegen China wettern.
Mass Virtual soll doch gar nicht zu Crytek gehören und sogar dem US-Militär untergeordnet sein. Aber deutsche Sicherheitsinteressen sind auf einmal in Gefahr?
Sorry, aber da komme ich mir verschaukelt vor und denke, dass der Röppke von der Bild mal wieder einen Hetzartikel geschrieben hat und alle (leider auch auch GG) diesen Unsinn verbreitet.
Am Ende geht es Tencent nur darum, Spiele zu publishen und Tencent ist um ein VIelfaches größer als Ubisoft oder EA und verdienen nicht nur Milliarden, sondern zig Milliarden mit F2P- und Mobile-Spielen, nicht mit Militärsimulationen für die chinesische Regierung.
Angeblich sind sie auch in das Sozialpunktesystem Chinas eingebunden, aber das Projekt scheint still zu stehen, während in den einzelnen Orten eher lokale Systeme gebaut werden.
Der Geschmack mit den Rüstungsvergleichen kommt ja vor allem dadurch, das Bild das berichtete. Ich hoffe, das kommt bei der News rüber.
Eigentlich ist es nur eine Branchenmeldung, dass Tencent ggf Crytek kaufenb möchte, was eher normal und nicht überraschend wäre.
Ja, Tencent schwimmt in Geld und geht auf Shopping-Tour. Das ist aber nicht ungewöhnlich für den größten Spiele-Publisher der Welt.
Spannend ist eher, wie es unsere Zukunft beeinflussen wird. Da sie bislang eher Free2Play (in Asien erfolgreich) vertreiben, wollen sie das entweder ausbauen oder für den Westen das Portfolio mit anderen Produkten erweitern.
Der Markt in China ist so groß, dass auch immer wieder neuere Hollywood-Filme bekannte chinesische Schauspieler integrieren, um dort Fuß zu fassen.
Die Frage ist nicht, ob, sondern wann die größte Videospieleproduktion eine chinesische Produktion sein wird und ob sie unseren Geschmack trifft oder nicht.