Auch in Polen entwickeln sich Pläne zur Überwachung des Internets. Es soll auch sogenannte Blacklists geben. In diesen Listen stehen Adressen von Seiten, die zu sperren sind. Gerichtet sein soll das Ganze gegen Glücksspiel und Geldwäsche.
Laut dem Gesetzesentwurf sollen auch die Daten der Nutzer, die entsprechende Adressen aufrufen, von den Providern gespeichert und den Behörden übergeben werden. Zu den erhobenen Daten sollen nicht nur die IP-Adresse des Nutzers gehören, sondern auch E-Mail-Adresse, Name, Anschrift und Identifizierungsnummer. Außerdem soll die Polizei die Befugnisse erhalten, solcherlei Sperren ohne vorherige gerichtliche Prüfung zu erlassen.
Es gibt mindestens zwei Varianten der Entwürfe, über die noch diskutiert wird. Ob und wann das Gesetz in Kraft tritt, ist ungewiss.
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Unabhängig. Meinungsstark.
Gibt auch einen Bericht bei Heise.de (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Polen-plant-offenbar-drastische-Verschaerfung-der-Internet-Kontrolle-891943.html)
Danke, hab's geändert.
Gern geschehen. ;-)
Ich hoffe das es in Polen nicht die selben Ausmaße annimmt wie in China.
Eigentlich sollte die EU sowas verhindern. Sollte...
Aber noch ist es ja nicht so weit und ich bin mir sicher, dass es ein ähnliches Verfassungsorgan wie das Bundesverfassungsgericht auch in Polen gibt, welches so ein Gesetz noch kippen kann.
Wobei fraglich ist, inwiefern das BVerfG es hier schafft, solcherlei Gesetze abzuwehren. Einige Verfahren laufen ja noch.
In Sachen Vorratsdatenspeicherung gab es ja bereits Erfolge.
Die EU wird da sicherlich nichts machen!
schonmal vom Indect Project der EU gehört? dies ist ein Projekt die sich mit der kompletten überwachung des internets beschäftigt!
mit dem projekt könnten sie jeden von uns ausspionieren mehr dazu
http://winfuture.de/news,50136.html
http://infowars.wordpress.com/2009/09/30/eu-plant-massives-uberwachungssystem-das-%E2%80%9Eabnormales-verhalten%E2%80%9C-uberwacht/
Der Link ohne den Winfuture-Quatsch:
http://infowars.wordpress.com/2009/09/30/eu-plant-massives-uberwachungssystem-das-%E2%80%9Eabnormales-verhalten%E2%80%9C-uberwacht/
Äh das Bild sieht bei mir aus wie ein zweidimensionales Becken halbvoll mit roter Farbe...
Ich wasche meine Hände in Unschuld :D
Dabei scheint das Gesetz zur Sperrung von Seiten in Deutschland vorerst auf Eis gelegt zu sein.
Naja es wird schwer für die CDU, es gegen den Willen der FDP durchzusetzen. Wenn denn nun wirklich ein Großteil der FDP dagegen ist und nicht nur die Fraktionsführung.