EU-Kommission möchte Grenzen im Digitalmarkt abschaffen

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1. April 2015 - 11:39 — vor 2 Jahren zuletzt aktualisiert

Könnten die unterschiedliche Preisgestaltung auf den verschiedenen Online-Plattformen – wie zum Beispiel Steam, Good Old Games oder in den Shops von Sony und Microsoft – oder auch das Ausschließen von Usern aufgrund ihrer IP-Adresse, kurz Geoblocking, in Europa bald der Vergangenheit angehören? Die kürzlich vorgelegten Pläne der EU-Kommission zur „Schaffung eines digitalen Binnenmarktes für Verbraucher und Unternehmen“ scheinen zumindest in diese Richtung zu gehen.

Vorgestellt wurden für diese „digitale Strategie“ drei Schwerpunkte, die wir an dieser Stelle nur gekürzt wiedergeben. Das insgesamt 13 Einzelpunkte umfassende Vorhaben wird euch ausführlich in dieser Pressemitteilung vorgestellt.

  • Die EU-Kommission will für Verbraucher und Unternehmen den Zugang zu digitalen Gütern und Dienstleistungen verbessern. Dazu soll der grenzüberschreitende elektronische Handel mit einheitlichen Verbraucherschutz- und Vertragsvorschriften und einer effizienteren und bezahlbaren Paketauslieferung erleichtert werden. Außerdem will die Kommission das Urheberrecht modernisieren, geografische Hürden abbauen und die Mehrwertsteuer-Regelung vereinfachen.
  • Neue Rahmenbedingungen sollen für den Erfolg digitaler Netze und Dienstleistungen sorgen. Die Kommission will dafür Investitionen in die Infrastruktur fördern und die geltenden Telekommunikations- und Medienvorschriften überarbeiten. [...] Sie wird sich mit der wachsenden Bedeutung von Online-Plattformen (wie Suchmaschinen, sozialen Medien, App-Stores und so weiter) befassen, damit eine erfolgreiche internetgestützte Wirtschaft entsteht.

Die Benachteiligung, dass Verbraucher beim Geoblocking zum Beispiel automatisch zu Anbietern vor Ort umgeleitet werden, die andere Preise verlangen, darf es in einem Binnenmarkt nicht geben, so die EU-Kommissare weiter. Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der Kommission, äußerte sich vor dem Hintergrund der vorgestellten Schwerpunkte unter anderem wie folgt:

Schaffen wir all die Zäune und Mauern ab, die uns im Internet den Weg versperren. Die Menschen müssen sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit. [...]

Günther H. Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, fügt hinzu:

Europa kann nicht an der Spitze der digitalen Revolution stehen, wenn gleichzeitig ein Flickenteppich von jeweils 28 unterschiedlichen Regelungen für Telekommunikationsdienstleistungen, Urheberrechte, IT-Sicherheit und Datenschutz zu beachten ist. [...]

Durch eine im Februar herausgegebene Bestandsaufnahme in Bezug auf das „digitale Europa“ wurde deutlich, dass Deutschland auf dem 10. Platz unter den 28 EU-Mitgliedstaaten liegt. Nach wie vor offene Baustellen stellen demnach vor allem schnelle Breitbanddienste, die Nutzung fortgeschrittener Technologien wie Cloud-Dienstleistungen sowie der elektronische Geschäftsverkehr und elektronische Behördendienste dar.

falc410 14 Komm-Experte - 2434 - 31. März 2015 - 11:10 #

Haben die nicht erst vor ein paar Wochen Änderungen am MwSt Gesetz für virtuelle Dienstleistungen vorgenommen? Wenn man sich jetzt einen Key kauft, dann wird noch 19% Märchensteuer mit aufgeschlagen, außer man setzt den Haken dass man nicht in DE wohnt (was dann allerdings Steuerbetrug ist). Andererseits müssen Preise für den Endkunden die MwSt. ja schon enthalten.

Ein einheitliches Gesetz würde da sicher Vorteile bringen, auch wenn es am Schluss für uns sicher teurer wird. Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, in denen ich für mein EverQuest Abo nur in USD ohne VAT bezahlt habe.

Markus 13 Koop-Gamer - 1421 - 31. März 2015 - 12:24 #

Die MwSt. habe sie mit diesem Jahr geändert, ja. Jetzt zahlt man, so wie ich es verstanden habe, immer den MwSt.-Satz des Landes, an dem die elektronische Ware/Leistung konsumiert wird. Bestimmt eine Voraussetzung für eine Verbinnenmarktlichung von GOG, Steam und Co. Ich persönlich würde das schon begrüßen, weniger bei Spielen (da bekomme ich als Ösi zum Glück eh alles, was ich will), aber bei Filmen/Serien.
Es wäre wirklich schön, wenn man da auf gewisse Dinge nicht ewig warten und neidisch auf die Anbieter in anderen Ländern schielen müsste (Netflix, dich meine ich!).
Allerdings sind das ja wieder US-Unternehmen und daher nochmal ne andere Baustelle. Aber die Richtung stimmt, finde ich.

Cat Toaster (unregistriert) 1. April 2015 - 11:17 #

Diese "kürzliche Änderung" einer Richtlinie aus 2006 wurde allerdings schon 2008 beschlossen. Da stirbt der eine oder andere EU-Bürger schon schnell mal eines natürlichen Todes bis etwas tatsächlich umgesetzt wird, was sich dann als Scheiße heraus stellt.

Ganon 22 AAA-Gamer - P - 36733 - 31. März 2015 - 11:29 #

Hieße das, dass auch solche Region Locks wie zuletzt etwa bei Wolfenstein nicht mehr zulässig wären?

Decorus 16 Übertalent - 4246 - 31. März 2015 - 11:36 #

Du kannst deinen A....rm drauf verwetten, dass es für "berechtigte Jugendschutzinteressen Deutschlands" eine Ausnahme geben wird. ;)

McSpain 21 Motivator - 27450 - 31. März 2015 - 11:50 #

Im Zweifel gibt es im ganzen Binnenmarkt nur noch die am meisten entschärfte Version. ;)

fellsocke 16 Übertalent - P - 5388 - 31. März 2015 - 13:09 #

Das ist genau das, was mir als wahrscheinlichstes Szenario erscheint.

Ganon 22 AAA-Gamer - P - 36733 - 31. März 2015 - 13:12 #

Dann machen wir uns im restlichen Europa aber schnell sehr unbeliebt. ;-)

immerwütend 22 AAA-Gamer - P - 31547 - 31. März 2015 - 13:22 #

Wäre ja nicht neu...^^

ThokRah 14 Komm-Experte - P - 2194 - 31. März 2015 - 14:44 #

Was? Wir sind im Moment im europäischen Ausland beliebt? Ist wohl eher so ne Art Hassliebe. :)

Aber mir erscheint es auch am Wahrscheinlichsten, dass es dann in Europa nur noch eine Version geben wird und das wird mit Sicherheit nicht die Ungeschnittene sein. :(

MicBass 19 Megatalent - 14458 - 1. April 2015 - 11:07 #

Das glaube ich ehrlich gesagt nicht. Kann mir nicht vorstellen dass sich Länder in denen man seit Jahren gewohnt ist Medien im Original zu konsumieren plötzlich beschneiden lassen.

Ihr kriegt eine Ausnahmeregelung und gut ist. ;)

Sp00kyFox 18 Doppel-Voter - 11163 - 31. März 2015 - 12:57 #

ein regionlock ist auch unter berücksichtigung von jugendschutzinteressen nicht nowendig und dürfte schon jetzt gegen geltendes EU-recht verstoßen.

Decorus 16 Übertalent - 4246 - 31. März 2015 - 14:45 #

EuGH Az.: C 244/06:
"Art. 28 EG steht einer nationalen Regelung wie der im Ausgangsverfahren fraglichen nicht entgegen, die den Verkauf und die Überlassung von Bildträgern im Versandhandel verbietet, die nicht von einer obersten Landesbehörde oder einer innerstaatlichen Organisation der freiwilligen Selbstkontrolle zum Zweck des Schutzes Minderjähriger geprüft und eingestuft wurden und die keine Angabe einer solchen Behörde oder Organisation über die Altersfreigabe tragen, es sei denn, dass das durch die Regelung vorgesehene Verfahren zur Prüfung, Einstufung und Kennzeichnung von Bildträgern nicht leicht zugänglich ist oder nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums abgeschlossen werden kann oder dass die Ablehnungsentscheidung nicht in einem gerichtlichen Verfahren angefochten werden kann."
Wenn die Überlassung schon verboten werden kann, dann sehe ich nicht, wie ein Regionlock - der diese verbotene Überlassung verhindert - gegen geltendes EU Recht verstösst.

Sp00kyFox 18 Doppel-Voter - 11163 - 31. März 2015 - 14:57 #

ich bin kein rechtsexperte, aber ich zitiere mal jemanden vom EU-verbraucherschutz:

"Ungerechtfertigte Diskriminierungen aufgrund des Wohnsitzes oder der Staatsangehörigkeit sind seit der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in der Europäischen Union nicht zulässig."

der erwerb und besitz solcher werke ist in deutschland schließlich nicht verboten (auch wenn das manche publisher glauben). ein solcher regionlock ist daher für deutsche kunden eine erhebliche und nicht nowendige benachteiligung gegenüber anderen EU-bürgern.

im übrigen wurde die uncut von Wolfenstein TNO bis heute weder indiziert noch beschlagnahmt. nur so als nebeninfo, maßgeblich wäre das für diese frage hier ohnehin nicht.

McSpain 21 Motivator - 27450 - 31. März 2015 - 15:02 #

Mit dem drohenden Freihandelsabkommen wird es nochmal spannender wenn Publisher Einnahmeverluste aufgrund von Anpassungen oder Indizierungen einklagen können. ^^

immerwütend 22 AAA-Gamer - P - 31547 - 31. März 2015 - 15:05 #

Schau an, dann hätte das Freihandelsabkommen ja doch etwas Positives...

McSpain 21 Motivator - 27450 - 31. März 2015 - 15:40 #

... *Westerngestrüpp rollt durchs Bild*

Smutje 16 Übertalent - P - 4232 - 1. April 2015 - 13:26 #

Steppenroller oder Steppenläufer oder Hexenbesen oder ... ...; siehe auch: "https://de.wikipedia.org/wiki/Chamaechorie"

... oder halt einfach "Westerngestrüpp" ;)

McSpain 21 Motivator - 27450 - 3. April 2015 - 17:26 #

Hab mir ja Tumbleweed angewöhnt. Aber wollte hier irgendwie die Lokalisierte Fassung finden. ;) Jetzt merk ich mir Steppenläufer. ^^

Slaytanic 22 AAA-Gamer - P - 37685 - 3. April 2015 - 22:55 #

Und per Autokorrektur kommt dann sowas wie Stepper Läufer bei raus. ;)

Decorus 16 Übertalent - 4246 - 31. März 2015 - 15:05 #

Ich stimme dir vollkommen zu, dass es nur jemand mal versuchen müsste, um die Situation endlich klären zu lassen.
Aber in dem Urteil ging es speziell darum, dass die Einfuhr von Filmen *ohne FSK Prüfung* verboten werden kann, wenn keine Alterskontrolle gewährleistet ist. Indizierung oder Beschlagnahme spielten da keine Rolle. In dem besagten Urteil ging es iirc um einen Film mit bbfc 15 Rating.

Sp00kyFox 18 Doppel-Voter - 11163 - 31. März 2015 - 15:14 #

aber das gilt doch allgemein, das ist doch eine frage des anbieters und nicht des werkes. diese regelung kommt im übrigen steam (wenn wir uns mal darauf beschränken) auch nicht nach. es lassen sich auf der platform ja etliche ab18 aber auch indizierte titel in deutschland kaufen. außer einer trivialen geburtsdatum-abfrage kommt da nichts.

Decorus 16 Übertalent - 4246 - 31. März 2015 - 15:18 #

Ja, aber der Grundsatz ist der, dass der freie Warenverkehr nicht beeinträchtigt wird, durch die Einschränkungen gemäss Jugendschutzgesetz.
Oder um es mit deinem Beispiel unten zu formulieren: "Diskriminierung" durch Jugendschutzgesetz ist ok (sofern man sich an die Regeln oben aus dem Richterspruch hält).

Sp00kyFox 18 Doppel-Voter - 11163 - 31. März 2015 - 15:35 #

irgendwie reden wir da aber auch in verschiedene richtungen. seh jetzt nicht inwiefern das wiederum die frage des regionlocks betrifft. also wo die situation ist, dass ein kunde ohnehin schon eine legal erworbene kopie hat, die aber aufgrund seines standorts nicht verwenden kann. das hat dann auch nichts mit dem jugendschutz zu tun.

Decorus 16 Übertalent - 4246 - 31. März 2015 - 15:51 #

Doch es hat mit dem Jugendschutz zu tun, durch das Telemediengesetz.
Die Publisher wollen sich -imho- nicht der Gefahr aussetzen, für etwaige Verstösse (mit)haftbar zu sein.

Sp00kyFox 18 Doppel-Voter - 11163 - 31. März 2015 - 16:30 #

wie gesagt, mich kann man auch nicht mal als amateur auf dem gebiet bezeichnen. da hab ich zu wenig ahnung davon. hoffe nur, dass sich das mal zugunsten der kundrechte mit diesen regionlocks klärt.

Decorus 16 Übertalent - 4246 - 31. März 2015 - 16:35 #

Ja, ein Anfang wäre es, wenn z.B. mal die Indizierung vom neuen Wolfenstein beantragt aber abgelehnt wird. Das hätte eine gewisse Signalwirkung.
Aber mit der Geschwindigkeit wie es zur Zeit vorwärts geht, hab ich eher die Rente durch.

Sp00kyFox 18 Doppel-Voter - 11163 - 31. März 2015 - 15:07 #

will nochmal etwas nachtragen zu meiner antwort:

http://ec.europa.eu/growth/single-market/services/services-directive/index_de.htm

"Die Dienstleistungsrichtlinie stärkt auch die Rechte von Dienstleistungsempfängern [...]. Sie verbietet z. B. dis­krimi­nier­ende, auf der Staats­ange­hörigkeit oder dem Wohn­sitz des Dienst­leist­ungs­empfängers beruhende Bedingungen [...]."

Der Marian 19 Megatalent - P - 18109 - 31. März 2015 - 12:56 #

Nette Worte, in der Umsetzung wird das dann sicherlich alles wieder relativiert.

Noodles 22 AAA-Gamer - P - 35098 - 31. März 2015 - 13:37 #

Also wenn dadurch die dämlichen Region Locks wegfallen, dann wäre das ne gute Sache.

Toxe 21 Motivator - P - 28873 - 31. März 2015 - 13:52 #

Die Konsequenz wird dann vermutlich sein, daß teure Preise nun für alle gelten und man sich nicht mehr ungeschnittene Versionen aus Österreich oder England bestellen kann.

Age 19 Megatalent - P - 13997 - 31. März 2015 - 17:07 #

Da hier suggeriert wird, dass Oettinger Geoblocking abschaffen will mal ein Link zum Thema aus der FAZ: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/netzwirtschaft/oettinger-gegen-schnelles-ende-von-geoblocking-13512507.html

Wie darin gelesen werden kann, ist er auch ein Fan vom sogenannten "Leistungsschutzrecht" und gegen Netzneutralität. Der typische lobbyhörige Bock für Gartenpflege eben...

Wenn Interesse besteht, könnte ich auch mal ein Interview mit der dt. MEP Julia Reda zum Themenbereich machen. Sie ist öfters mal mit Oettinger im Clinch. ^^

immerwütend 22 AAA-Gamer - P - 31547 - 31. März 2015 - 17:15 #

Mach mal - ich BIN interessiert!

Slaytanic 22 AAA-Gamer - P - 37685 - 31. März 2015 - 20:39 #

Ich bin auch interessiert.

Koffeinpumpe 15 Kenner - 3290 - 31. März 2015 - 21:00 #

Das dachte ich mir auch. Zitat heise:

"EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat sich dagegen ausgesprochen, auf europäischer Ebene rasch gegen geografische Sperren für Internetinhalte vorzugehen."

http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Digitalkommissar-Oettinger-gegen-rasche-Abschaffung-von-Geoblocking-2587481.html

Age 19 Megatalent - P - 13997 - 31. März 2015 - 23:11 #

Ich frag sie mal an und mach dann einen Thread im Forum für Fragen auf. :)

Edit: Thread für Fragen unter http://www.gamersglobal.de/forum/98193/eure-fragen-an-mep-julia-reda

ChrisL 30 Pro-Gamer - P - 142230 - 31. März 2015 - 23:27 #

> Da hier suggeriert wird ...
Ist das auf die News an sich bezogen oder auf das Zitat von Oettinger?

Age 19 Megatalent - P - 13997 - 31. März 2015 - 23:47 #

Ich beziehe mich auf Oettis Zitat im Gesamtkontext der News. :)

Horschtele 16 Übertalent - P - 5468 - 1. April 2015 - 12:57 #

Das in der news ausgewählte oettinger Zitat widerspricht seiner tatsächlichen Positionierung in der netzneutralitäts- /Leistungsschutzdebatte, weil er auf Seiten der verlage/Produzenten/Musik-/filmindustrie für regionale Sperren, bzw. gegen die zeitnahe Beseitigung der sperren eintritt.

Labrador Nelson 27 Spiele-Experte - - 96583 - 31. März 2015 - 18:19 #

Mal abwarten, wem das am Ende wirklich nutzt...

MicBass 19 Megatalent - 14458 - 1. April 2015 - 11:12 #

"effizienteren und bezahlbaren Paketauslieferung"

Das wage ich kaum zu hoffen. Ist schon unverständlich warum eine Auslieferung 20,-€ mehr kostet bloß weil man 30km hinter der Grenze wohnt. Allein mir fehlt der Glaube. Was will man machen, Preise vorschreiben?

TValok 13 Koop-Gamer - 1649 - 1. April 2015 - 11:58 #

Ach daher weht der Wind ... Datenschutz abschaffen ...

Stonecutter 19 Megatalent - - 15837 - 1. April 2015 - 12:45 #

Würd mich sehr freuen, wenn Geoblocking fällt. Dadurch werden Apple-Store und Netflix wieder interessant für mich.

Hexer92 13 Koop-Gamer - 1420 - 1. April 2015 - 13:55 #

Irgendwie zynisch das am 1. April zu bringen.

Ganon 22 AAA-Gamer - P - 36733 - 1. April 2015 - 14:43 #

Die Meldung ist eigentlich von gestern, wurde nur heute erst "befördert" (zur Top News).

Tr1nity 27 Spiele-Experte - P - 95795 - 1. April 2015 - 14:54 #

Ich verstehe nicht, was soll daran zynisch sein?

Sp00kyFox 18 Doppel-Voter - 11163 - 1. April 2015 - 17:00 #

ist aktuell was ganz interessantes passiert (und nein, dabei handelt es sich um keinen april-scherz). mehrere deutsche user berichten in verschiedenen foren, dass sie ihre uncut spiele die bisher einen regionlock hatten nun völlig ohne tricks oder VPN in ihrer steam-bibliothek starten können. dazu gehört neben Sleeping Dogs auch Wolfenstein TNO. gibt allerdings bisher keine offizielle stellungnahme dazu.

Noodles 22 AAA-Gamer - P - 35098 - 1. April 2015 - 17:16 #

Vielleicht kommt das System von Valve nicht mit dem 1. April klar. Warum auch immer. :D War es letztes Jahr nicht so, dass die Spielstände von Thief am 1. April nicht mehr funktioniert haben?

KnuP 11 Forenversteher - 688 - 2. April 2015 - 13:52 #

Bei Sleeping Dogs ist wohl die Definitive Edition gemeint?
Die "normale" internationale, ungeschnittene Version liess sich nämlich schon immer ohne irgendwelche Fummeleien aktivieren und spielen. Und das trotz Indizierung.

Myxim 15 Kenner - P - 2814 - 2. April 2015 - 9:58 #

[quote]
Nach wie vor offene Baustellen stellen demnach vor allem schnelle Breitbanddienste, die Nutzung fortgeschrittener Technologien wie Cloud-Dienstleistungen sowie der elektronische Geschäftsverkehr und elektronische Behördendienste dar.[/quote]

Ob die Nutzung von Speicherdiensten (Cloud-Dienstleistungen) wirklich positiv ist, ist ein Unterschied. Für den normalen Benutzer mag es ja noch problemlos sein, aber gerade Firmen kommen nicht umhin massiv die Daten erst zu verschlüsseln. Vor allem wenn man US Firmen dafür nutzt, da diese die Daten zumeist auf US Server speichern.

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