Kurios: Deutsche Firma sichert sich Wortmarke "Gamer"

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21. Dezember 2013 - 18:25

An den Patentstreit um abgerundete Ecken können sich vielleicht noch einige erinnern, wie Heise berichtet, kann man sich aber auch über „Geek Nerd“ streiten. Die Berliner Firma Trade Buzzer UG kam auf die Idee, sich die im Internet gebräuchlichen Begriffe wie „Geek Nerd“ oder „Gamer“ schützen zu lassen. Zusätzlich wurden auch Wortmarken für die Serienfiguren „Sheldon Cooper“, „Barney Stinson“ oder „Walter White“ eingetragen. 

Der Online-Vertrieb getDigital benutzt bei Ebay-Auktionen nach eigenen Angaben seit Jahren das Schlagwort „Computerfreak-Geek-Nerd“, um damit auf Gamerkleidung aufmerksam zu machen, bis eine Abmahnung von über 1500 Euro und eine Aufforderung zur Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung von Trade Buzzer UG das Geschäft vorübergehend beendeten. Es ist anzunehmen, dass die Unterlassungserklärung wohl nicht unterzeichnet wurde und deshalb der Anwalt des Klägers eine einstweilige Verfügung beantragte, die vom Landgericht Berlin genehmigt wurde und die Verwendung der Begriffe untersagt.

GetDigital plant, dagegen gerichtlich vorzugehen, da der Begriff „Geek Nerd“ generisch sei und somit zur freien Verfügung stehe. Auch besteht vor Gericht die Möglichkeit, die Wortmarke als "bösgläubige Anmeldung" anzufechten. Dabei wird davon ausgegangen, dass eine Marke nur geschützt wurde, um Andere damit zu schädigen.

gar_DE 16 Übertalent - P - 5918 - 21. Dezember 2013 - 19:55 #

Das Marken- und Patentschutzsysten ist nach dem Urheberrecht das System, das am schnellsten mal eine Überarbeitung benötigt.

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7390 - 21. Dezember 2013 - 21:35 #

Bist du irre? Was sollen dann die ganzen Arbeitslosen Anwälte machen?

kudos (unregistriert) 22. Dezember 2013 - 1:14 #

streamgucker abmahnen

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7390 - 22. Dezember 2013 - 1:18 #

Das fällt ja unter Urheberrecht. Aber die finden bestimmt was neues, AGBs oder so

joernfranz (unregistriert) 22. Dezember 2013 - 8:00 #

Musste gerade sehr grinsen. Ist schon traurig wie weit dieser Patente und Abmahnwahnsinn gekommen ist.

Maddino 16 Übertalent - P - 5083 - 22. Dezember 2013 - 14:25 #

Wir sind so ziemlich das einzige Land, in dem der Abmahnwahn in diesem Ausmaß möglich ist. Da sollte tatsächlich endlich mal etwas dagegen getan werden.

blobblond 19 Megatalent - 18094 - 21. Dezember 2013 - 20:13 #

"An den Patentstreit um abgerundete Ecken"

Es ging eher um das Geschmacksmuster als um ein Patent...
Bringe ich ein Bleistift der im Design eine 1:1-Kopie eines Faber Castell Bleistift aussieht ,würde mich Faber Castell verklagen...
"Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht."
http://de.wikipedia.org/wiki/Geschmacksmuster

"Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu erlauben oder zu untersagen."
http://de.wikipedia.org/wiki/Patent

BTW warum solche ein einleitung?Was hat ein Geschmacknmuster mit einer Wortmarken zutun?

Gorny1 16 Übertalent - 4724 - 21. Dezember 2013 - 20:48 #

Beides Schutzrechte und in beiden beschriebenen Fällen scheint es sich auf den ersten Blick um triviale Streitigkeiten zu handeln. Das ist die Verbindung.
Der Laie sieht nur: Überzogen heftiger Streit um die Form eines Bleistiftes, die sehen doch eh alle gleich aus und eben einen sinnfreien Streit über Begriffe wie "Geek Nerd".
BTW wie konntest du diese simplen Zusammenhänge nicht erkennen?

burdy 15 Kenner - 2739 - 21. Dezember 2013 - 22:02 #

Sei mal nicht so pingelig. Wenn zB ein Beitrag im Fernsehen mit dem Killerspiel WoW anmoderiert wird, dann würd sich da schließlich auch kein Spieler beschweren, dass das vielleicht etwas ungenau ist.

KoffeinJunkie (unregistriert) 21. Dezember 2013 - 22:27 #

Weil es einfach Heuchelei ist, Apple vorzuwerfen, es wäre bei dem Rechtsstreit mit Samsung um runde Ecken gegangen, während man auf Gamersglobal sein geistiges Eigentum per VGWort vergüten lässt.

Ultrabonz 14 Komm-Experte - 2316 - 21. Dezember 2013 - 22:15 #

Hehe! Was ihr nicht wisst:
Ich habe schon längst das Wort "Brot" schützen lassen.
Ich werde gegen euch vorgehen, falls ihr das Wort "Brot" ohne meine Genehmigung verwendet.
Mal ernsthaft: Diese Typen haben doch alle einen Dachschaden und gehören in eine Therapie. Das Wort "Gamer" haben die garantiert nicht erfunden und deshalb haben sie auch kein Recht, diesen Begriff schützen zu lassen. Unglaublich, dass ich als Laie mehr weiss als ein Gericht.

gar_DE 16 Übertalent - P - 5918 - 21. Dezember 2013 - 22:26 #

Das Problem ist nicht der Antragsteller, sondern das System, in dem das a) erlaubt und b) möglich ist.
Die Anträge werden einfach nicht wirklich geprüft. So ist es nicht verwunderlich, dass in Australien ein "Circular transportation facilitation device" ohne Probleme zum Patent angemeldet werden konnte. Dass es sich dabei um das Rad handelte hat dann einige doch etwas peinlich berührt.
Wenn dann der Antrag erst einmal durch ist, dreht sich die Beweispflicht um, denn dann muss nachgewiesen werden, dass das Patent ungültig ist.

firstdeathmaker 17 Shapeshifter - P - 6619 - 22. Dezember 2013 - 0:10 #

Ich finde komisch, dass man so was einfach anmelden kann. Das ist doch wie prior Art. Grundsätzlich sollte man sich allgemeine Sprachbegriffe nicht sichern können. Sollen sich die Unternehmen doch selbst neue Begriffe ausdenken und nicht die freie Sprache schützen dürfen.

Ich bringe ja Verständnis für "BMW", "Cola" etc. auf, aber wenn "Apple" einen Obst und Gemüsehändler verklagt hört doch der Spaß auf.

Und beim Wort "Gamer" sollen die erst mal Beweisen, dass sie den Begriff geprägt haben.

Larnak 21 Motivator - P - 25874 - 22. Dezember 2013 - 0:24 #

Vermutlich würde dir das zuständige Amt zustimmen, hat aber bei der Registrierung einfach nicht gewusst, dass "Geek" und "Nerd" allgemein gebräuchliche Begrifflichkeiten sind xD

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7390 - 22. Dezember 2013 - 0:48 #

Wie denn auch, diese Begriffe kommen wohl aus dem Neuland ;)
Evtl sollte man denen mal ne Woche Urlaub dort genehmigen :)
Alternativ könnte man ja auch erst per Post bei Google/Wikipedia nachfragen, ob ein Wort schon eine Bedeutung hat.

Larnak 21 Motivator - P - 25874 - 22. Dezember 2013 - 1:24 #

Das kostet aber eine Briefmarke.

Slaytanic 22 AAA-Gamer - P - 35388 - 22. Dezember 2013 - 0:25 #

Siehst du, und da wird es schwierig. Ich finde es auch seltsam das sich ein Autohersteller die 4 patentieren lassen kann, aber Audi hat es mit dem Quattro geschafft.

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7390 - 22. Dezember 2013 - 0:46 #

Was genau meinst du?

Slaytanic 22 AAA-Gamer - P - 35388 - 22. Dezember 2013 - 0:54 #

Quattro ist italenisch für die Zahl 4, Audi hat sich also im Bereich der PKWs eine Zahl patentieren lassen (und das hat sogar vor Gericht standgehalten).

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7390 - 22. Dezember 2013 - 1:08 #

Finde es aber jetzt nicht seltsam, das sie sich eine Antriebsart schützen lassen. Zumal ja z.B. damit kein Stress gemacht wird, wenn BMW ne 4er Serie bringt. Oder Fiat z.B. den Maserati Quattroporte ohne Probleme weiterführt. Andere Hersteller haben dadurch halt andere Namen für Allrad wählen müssen wie 4Matic oder xDrive

Slaytanic 22 AAA-Gamer - P - 35388 - 22. Dezember 2013 - 1:22 #

Ich schon.

Sven Gellersen Community-Moderator - P - 22902 - 22. Dezember 2013 - 1:37 #

Ich denke, bei Audi geht es auch eher ganz explizit um den Begriff "Quattro" und auch nur im Automobilbereich, nicht um die Zahl "4" im Allgemeinen. Insofern finde ich es nicht verwunderlich, dass Audi mit der Wortmarke erfolgreich vor Gericht war, da das Wort im angemeldeten Schutzbereich doch recht speziell ist und es ausreichend Ausweichmöglichkeiten für Mitbewerber gibt.

Slaytanic 22 AAA-Gamer - P - 35388 - 22. Dezember 2013 - 1:45 #

Ich finde dies niederknien vor der Industrie schon immer interessant. Spätesten wenn findige Menschen (ich sage nur Apple) es geschafft haben so etwas für jeden Zahlungspflichtig zu machen ändert sich vielleicht was. Ich vergass, das ist dann wie DLCs, wer dagegen meckert ist doof oder hat kein Geld oder versteht die neue schöne Konsumentenwelt nicht mehr. ;)

Sven Gellersen Community-Moderator - P - 22902 - 22. Dezember 2013 - 1:50 #

Dein Kommentar verwirrt mich gerade, ich erkenne irgendwie nicht den Bezug zu meinem o.O

Slaytanic 22 AAA-Gamer - P - 35388 - 22. Dezember 2013 - 1:56 #

Das System macht gleich eine Shutdown und meine Gedankengänge kann ich jetzt nicht so schnell erklären.

Sven Gellersen Community-Moderator - P - 22902 - 22. Dezember 2013 - 1:58 #

Klären wir später oder morgen (nach dem Schlafen) ;)

Leo94nidas 17 Shapeshifter - 7854 - 22. Dezember 2013 - 1:58 #

Dito :)

SirVival 16 Übertalent - P - 5125 - 22. Dezember 2013 - 11:25 #

Mich verwirrt schon der Begriff "Wortmarke" o.O Warum darf sich eine deutsche Firma den Begriff "Sheldon Cooper" sichern wenn dieser Name doch geistiger Eigentum der The Big Bang Theory Macher ist ?
Haben die nichts besseres zu tun ? Geldgeile Kleingeister - ich könnt mich grad wieder aufregen könnt ich... mach ich aber nich... Moment.... doch ! Aaaaaaaah !
So jetzt brauch ich erst mal nen Eggnog (oder ist das auch schon geschützt ?) !

CptnKewl 20 Gold-Gamer - - 22611 - 23. Dezember 2013 - 4:43 #

Weil diese Rechte nicht Weltweit gelten, sondern nur für bestimmte Regionen.

Green Yoshi 20 Gold-Gamer - 24062 - 22. Dezember 2013 - 22:52 #

Ich glaub ich schreib der Rechtsabteilung von Warner Bros. Television mal eine E-Mail nach den Feiertagen. Mal schaun, was die davon halten, dass die Trade Buzzer UG ihre Marken benutzt, um unwissende Internetnutzer abzumahnen.

Irgendwie bezweifle ich, dass Warner ihnen die Rechte an dem Namen „Sheldon Cooper“ verkauft hat.

Ich bin kein Jurist, aber seit wann dürfen rein beschreibende Wörter wie Gamer markenrechtlich gesichert werden? Andere Unternehmen müssen das Wort "Gamer" doch weiter verwenden dürfen. Ich kann mir doch auch nicht das Wort "Kohlensäure" eintragen lassen und dann jeden abmahnen, der Kohlensäure auf seine Flasche schreibt.

Thomas R. (unregistriert) 22. Dezember 2013 - 20:04 #

Ich schreibe selten einen Kommentar, aber:

1. Viele Begriffe des allgemeinen Sprachgebrauchs sind geschützt z.B. "Apfel"

2. "Geek Nerd" ist eine eingetragene Marke dieser Firma für die Nizza-Klassen
21, dass heißt für Becher und 25, dass heißt für T-Shirts, Hemden, Mützen usw. es gibt hier also kein "weiträumiges" Verbot.

3. Das Landgericht Berlin, hat lediglich eine einstweilige Verfügung ausgesprochen, dass heißt nicht, dass der Händler wirklich im Unrecht ist. Dies wird erst die Hauptverhandlung zeigen.

4. Die Marke befindet sich immer noch in der Widerspruchsfrist.

5. Es ist wichtig zu wissen, dass Marken vom Amt lediglich auf offensichtliche Freihaltungsansprüche geprüft werden, also eine Bäckerei sich nicht das Wort "Brot" schützen lässt. Ob eine Marke tatsächlich Bestand hat, zeigen erst die Auseinandersetzungen vor Gericht. Die Markeneintragung dient letztlich vor allem auch dem Ziel nachweisen zu können ab wann man unter dieser Bezeichnung unterwegs ist.

6. Die abmahnende Firma baut eine Drohkulisse auf, ob die hält wird sich zeigen, denn sie muss tatsächlich auch gewerblich aktiv sein.

Google ist nicht begeistert von dem Wort "googlen", weil es verhindern muss, dass der Begriff zum Allgemeingut wird, wie es z.B. Walkman, einer Marke von Sony passiert ist. Der Markenschutz ging in Österreich verloren, weil der Begriff umgangssprachlich für diese Art von Geräten wurde. Sony wurde also Opfer des eigenen Erfolgs und der eigen Großzügigkeit. Eine solche Situation lässt sich nur verhindern, wenn man strikt gegen eine allgemeine Verwendung vorgeht. Eine ziemliche Ironie, wenn man bedenkt, dass eine solche Aktivität in der Öffentlichkeit nicht gut ankommen dürfte.

CptnKewl 20 Gold-Gamer - - 22611 - 23. Dezember 2013 - 4:45 #

Hat man doch auch in deutschland mit Post und Tempo (für Taschentuch) oder Zewa, kaum einer sagt Küchentuch/Küchenpapier

Larnak 21 Motivator - P - 25874 - 23. Dezember 2013 - 15:43 #

Gibt's wirklich Leute, die "Zewa" dazu sagen? Hab ich noch nie gehört :o

e.N.D.e. (unregistriert) 23. Dezember 2013 - 16:01 #

Also das Patentrecht und Urheberrecht läuft so langsam wirklich aus dem Ruder… Ursprünglich wirklich ein toller Gedanke, dass wenn du etwas erfindest dir auch die Idee hinter deiner Erfindung gehört, ist es mittlerweile ein beliebter Weg Leute über den Tisch zu ziehen. Das sich eine Firma wie Apple den abgerundeten Knopf patentieren lässt ist nur noch albern aber in gewisser Weise noch irgendwie nachvollziehbar, da sie wirklich ein Produkt vorweisen können. Das es aber mittlerweile Firmen gibt die nicht machen außer sich irgendwelche Patente zu sichern um damit hinterher Geld zu verdienen ist eigentlich eine Schweinerei. Jeder sollte m.E. nur dann Patente erwerbenden können, wenn er auch der Urheber ist. Es kann einfach nicht sein, dass jemand ein Recht zu etwas erwirbt ohne etwas dafür getan zu haben oder den Urheber auch nur zu entlohne. Auch ist es unbegreiflich, das man sich Ideen patentieren lässt die man so lange in der Schublade liegen lässt bis jemand anderes auf eine ähnliche Idee kommt um ihn abzumahnen. Der ursprüngliche Gedanke des Schutzes von Innovation wird somit ad-absurdum geführt. Wenn ich eine gute Idee habe muss ich immer damit rechnen, dass irgendein Rechteinhaber vorbeikommt und beispielsweise mich abmahnt weil mein Gerät einen abgerundeten Knopf hat. Noch schlimmer wird es wie beim Wort „Gamer“ wenn etwas, dass der Allgemeinheit gehört, patentiert wird. Ein ähnliches Beispiel ist, dass sich vor Jahren ein Zahnarzt tatsächlich das Symbol des Apfels für Zahnarztpraxen hat patentieren lassen und in der Folge alle Kollegen lustig abgemahnte. Zum Glück hat dem Treiben damals ein Gericht den Riegel vorgeschoben.

Jassir 11 Forenversteher - 738 - 23. Dezember 2013 - 17:52 #

Solange in D. fleißig diejenigen politischen Parteien gewählt werden, die Gesetzesinitiativen zur Eindämmung des Abmahnzirkus verhindern, bleibt das auch so.
20% Unkenntnis 80% Kalkül.

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