BGH: Das Internet ist existentielles Gut

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24. Januar 2013 - 18:38 — vor 4 Jahren zuletzt aktualisiert

In einem am 24.1.2013 gefällten Urteil hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe die ständige Nutzbarkeit eines privaten Internetanschlusses als existentielles Lebensgut anerkannt. Damit ist allen Bürgern der Bundesrepbulik Deutschland ein Internetanschluss als zentraler Bestandteil für den privaten Lebensbereich zugestanden worden. Als Folge können bei Internetprovidern Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden, wenn sich der Ausfall signifikant auf die Lebensumstände des Betroffenen auswirkt.

Ausgang war nach Spiegel Online die Klage eines Privatmanns gegen den Internetprovider 1&1. Durch einen Fehler bei der Tarifumstellung konnte der Kläger zwei Monate weder seinen Internet-, Telefax- noch Telefonanschluss nutzen. Um für seine Mitmenschen erreichbar zu bleiben, besorgte er sich ein Handy und machte sämtliche Kosten als Schadensersatz bei 1&1 geltend. Wer jetzt als Vollblutzocker denkt, dass ein kurzzeitiger Ausfall des Internetanschlusses zur Klage genügt, sollte dennoch vorsichtig sein. Große Schadensersatzansprüche sind laut Spiegel Online nicht zu erwarten, da ein gewisser, noch nicht näher definierter Prozentsatz des Monatstarifs als Grundlage genommen werden muss.

Da die Tarife sich jedoch gegenseitig im Preiskrieg gerne unterbieten, kann der Tagessatz pro ausgefallenem Tag sehr gering sein. Zudem muss es sich signifikant auf die materielle Lebensweise auswirken: So ist der finanzielle Schaden, der bei einem ausschließlich im Internet arbeitenden Online-Händler oder Spieleredakteur entstehen kann, eine andere Dimension als bei einem Menschen, der diesen ausschließlich zur Freizeit nutzt. Ob sich ein Gericht mit einem Internetausfall von "nur" 1-48 Stunden befasst, kann je nach den vorhandenen Lebensumständen entschieden werden.

Thomas Barth 21 Motivator - 27682 - 24. Januar 2013 - 18:45 #

3 Tage ist das absolute Maximum, dass wir hier ohne Internet auskommen ohne uns die Köpfe einzuschlagen. Am vierten Tag stand ich beim Nachbarn und habe um seine WLAN-Zugangsdaten gebettelt, damit hier wieder Ruhe im Haushalt einkehrt.

Ich verstehe das BGH!

volcatius (unregistriert) 24. Januar 2013 - 18:52 #

Ich frage mich auch, warum eigentlich immer Zombies, Seuchen etc. für die Apokalypse herhalten müssen.

Ein Komplettausfall des Internet/Netzes und der Wegfall von Onlinediensten, Handy, SMS, MMOs etc. hätte wahrscheinlich viel dramatischere Folgen für die menschliche Zivilisation.

Michl Popichl 24 Trolljäger - 50821 - 24. Januar 2013 - 18:55 #

ohne internet werden wir doch zu hirnlosen zombie`s ;-)

Roland 18 Doppel-Voter - 10842 - 24. Januar 2013 - 19:01 #

http://www.youtube.com/watch?v=KruO67E4C8w

Für mich statt Kaffee einfach nur Internet :D

Thomas Barth 21 Motivator - 27682 - 24. Januar 2013 - 19:11 #

Muhahahhaahahaha :D

supersaidla 16 Übertalent - P - 4044 - 24. Januar 2013 - 19:21 #

:D

volcatius (unregistriert) 24. Januar 2013 - 19:29 #

ZAZ-Qualität

RDSQUIRREL 07 Dual-Talent - 124 - 24. Januar 2013 - 19:08 #

Gibt es schon @volcatius: Ich empfehle das Buch "RATTENTANZ" von Michael Tietz. Ein Thriller, bei dem in diverse menschliche Abgründe mehr als nur hineinblicken kann. ;-) (erschienen im Ulstein-Verlag)

Xalloc 15 Kenner - 2874 - 25. Januar 2013 - 10:48 #

Das Buch wollte ich auch empfehlen, ist mir auch sofort eingefallen ;-)

Sehr lesenswert!

jguillemont 21 Motivator - P - 26810 - 25. Januar 2013 - 13:58 #

Danke für den Tipp. Schaue ich mir mal an.

Ketzerfreund 16 Übertalent - 5978 - 24. Januar 2013 - 19:11 #

Wir sind Borg. Widerstand ist zwecklos.

Spezieh 18 Doppel-Voter - 9409 - 24. Januar 2013 - 19:18 #

Ich bin gespannt auf den ersten der klagt, weil sein gesamtes Sexualleben aufgrund eines Internetausfalls zusammenbrach und sich dann das Geld für die Nutten einklagt O_o

Thomas Barth 21 Motivator - 27682 - 24. Januar 2013 - 19:33 #

Der durchschnittliche Deutsche hat alle 2,63 Tage Sex und eine durchschnittliche Prostituierte kostet wohl um 20€, aufgrund der gesunken Preise durch die Sex-Flatrate. Das wären also bei einem Monat ohne Internet circa 229€.

Wie doof kein Sex kein existentielles Gut ist. ;)

Spezieh 18 Doppel-Voter - 9409 - 24. Januar 2013 - 20:12 #

Ach klar. Lebensqualität. Es gibt sicher irgendwo irgendwen der errechnet kann wieviel Schaden der dt. Wirtschaft entsteht, wenn ein normaler Mitarbeiter undausgeglichen zur Arbeit kommt, weil er auf seine gewohnten 2,63 Runden Befriedigung verzichten musst XD

Ketzerfreund 16 Übertalent - 5978 - 24. Januar 2013 - 20:18 #

Da sind die Holländer besser dran. Da gibts sogar sogenannte Surrogatpartner auf Krankenschein für Gelähmte, psychisch Kranke usw.

JakillSlavik 17 Shapeshifter - 7072 - 24. Januar 2013 - 21:02 #

Der durchschnittliche... am Tag?
...Deutsche... ah, im Jahr.

floppi 22 AAA-Gamer - P - 33765 - 24. Januar 2013 - 21:11 #

Was genau meinst du mit einer durcschnittlichen Prostituierten? Durschnittliches Aussehen? :D

Thomas Barth 21 Motivator - 27682 - 24. Januar 2013 - 21:36 #

Fragen wir doch einfach Google und finden unsere durchschnittliche Prostituierte:
http://cdn2.vol.at/2009/03/Helmut-Graupner-Ansprechen-von-Prostituierten-ga1.jpg

Bahamut 13 Koop-Gamer - 1547 - 26. Januar 2013 - 3:32 #

passt auch gut dazu :D

http://www.bild.de/politik/2010/politik/kondome-kostenlos-fuer-hartz-iv-empfaenger-11905754.bild.html

drako 15 Kenner - 3009 - 24. Januar 2013 - 20:47 #

Verständlich, als Informationsmedium nutze ich eigentlich nur fast nur noch das Internet. Tageszeitungen ab und an, Fernsehen garnicht.

Darth Spengler 18 Doppel-Voter - 9232 - 24. Januar 2013 - 22:09 #

So ist es.

blobblond 19 Megatalent - 18106 - 24. Januar 2013 - 23:52 #

Ohne Netz würdest du nicht leben können.;)

Darth Spengler 18 Doppel-Voter - 9232 - 25. Januar 2013 - 2:57 #

Ohne Informationen die ich beliebig abrufen kann würde ich nicht mehr leben können. So ist es. ^^

joker0222 27 Spiele-Experte - P - 78646 - 25. Januar 2013 - 6:51 #

Das bedeutet dann, dass jeder Bezieher von staatlichen Transferleistungen bald einen Internetzugang einklagen kann, den die Allgemeinheit bezahlen muss...

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - P - 29622 - 25. Januar 2013 - 8:10 #

Ehrlich? Finde ich gut. Erhöht nämlich massiv die Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Ernsthaft, ohne Internet findet man doch heute deutlich schwerer Jobs.

Ketzerfreund 16 Übertalent - 5978 - 25. Januar 2013 - 11:45 #

Strom ist auch ein existenzielles Gut, und anders als Wasser und Heizung muss den immer noch jeder selbst zahlen. Dass einem Empfänger von ALG2 oder Mindestrente der Strom abgestellt wird, ist nicht selten.

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - P - 29622 - 25. Januar 2013 - 12:54 #

Schnittblumen hingegen sind kein existentielles Gut, werden aber trotzdem bezahlt. Die Berechnung fürs ALG II ist komplett für'n Hund, eigentlich gehört Strom da mit rein.

Ketzerfreund 16 Übertalent - 5978 - 25. Januar 2013 - 13:45 #

Da ich als Empfänger von Grundsicherung wegen Berufsunfähigkeit indirekt (da auf der Mindestrente basierend; ~5€ mehr als ALG2) selbst betroffen bin, wage ich nicht, Dir zuzustimmen, um nicht zugeflamed zu werden. Letztendlich jedoch ist wohl, was es unterm Strich an Geld gibt, maßgeblich. Und wie sagte Georg Schramm (Kabarettist) mal so schön: "20€ weniger, und er randaliert, und 20€ mehr ist rausgeschmissenes Geld." - Das dürfte die tatsächliche Herleitung für den ALG2-Satz, den es derzeit gibt, sein. ;>

Thomas Barth 21 Motivator - 27682 - 25. Januar 2013 - 16:09 #

Dagegen hilft ein technisches Hilfsmittel wie ein Elektro-Rollstuhl, Patienten-Lifter oder Sauerstoff-Konzentrator. Sobald man ein Hilfsmittel besitzt, welches durch Strom betrieben wird und man nachweisen kann dass man es wirklich benötigt, kann einem der Strom nicht mehr abgeschaltet werden. Wenn man dazu noch einen Pflegedienst hat, dann kann man sogar Schulden machen ohne Ende, ohne dass man dafür ins Gefängnis kommt, da dort die pflegerische Versorgung nicht gewährleistet werden kann.
Ein Bekannter von mir holt sich so seit Jahren immer neue Handys, Telefonanbieter und zahlt den Strom nicht. Mit genügend krimineller Energie, ist vieles in Deutschland möglich. ;)

Roland 18 Doppel-Voter - 10842 - 25. Januar 2013 - 19:01 #

Naja, wenn er dann Dinge wie Handys oder derlei kauft, kriegt er die Waren denn? Ich meine, die SCHUFA kontrolliert doch solcherlei nach. Oder irre ich mich da?

Thomas Barth 21 Motivator - 27682 - 25. Januar 2013 - 21:36 #

Base und O2-Shops verlangen häufig keine SCHUFA-Auskunft. Kennst du diese Telefon-Vertreter die zu einem an die Tür kommen? Da muss man häufig keinen Personalausweis vorlegen und man kann einfach irgendeinen Namen angeben, auf den der Anschluss laufen soll. Bis der Telefonbetreiber drauf gekommen ist was da passiert, sind bereits 3 Monate vergangen und der nächste Vertreter war schon vor der Tür.

Roland 18 Doppel-Voter - 10842 - 28. Januar 2013 - 1:03 #

Stramm. Hätte ich nicht gedacht. Ich weiß nicht ob ich mich das trauen würde...

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