SPD-Piraten: Rebellion gegen Internet-Sperren

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19. Juni 2009 - 11:13
Piraten in der SPD, so lautet eine neue Bewegung innerhalb der altgedienten Volkspartei. Die Piraten gehen nicht nur gegen die von der Regierungskoalition beschlossenen Internet-Sperren vor, sondern wollen eine insgesamt bessere Netzpolitik erreichen.

Schon jetzt scheint die Initiative auf Erfolgskurs zu sein, denn innerhalb eines Tages konnten die SPD-Piraten innerhalb einer Facebook-Gruppe über 700 Mitglieder aktivieren. Auch in dem sozialen Netzwerk StudiVZ identifizieren sich 45 Mitglieder mit den Ansichten der Piraten in der SPD. Frei nach dem Motto "Wir holen uns das Netz zurück", hatte der Jurist Lars Barteid, Mitglied der SPD-Fraktion des Gemeinderates Eberdingen, die Facebook-Gruppe ins Leben gerufen und folgende Forderung formuliert:

Das Internet ist kein bürgerrechtsfreier Raum. Wir treten für die Freiheitsrechte ein und verurteilen die Zensur. Denn die Demokratie muss streitbar bleiben. Wir werden uns in die politische Diskussion weiter einmischen. Gerade diejenigen, die bereits parteipolitisch aktiv sind, fordern wir zum "Jetzt erst recht" auf. Wir SPDler holen uns unsere Partei und gemeinsam mit allen anderen engagierten Menschen das Netz wieder zurück.
Auch ein neues Logo haben die SPD-Piraten kreiert, welches recht eindeutig von der Piratenpartei Deutschlands (siehe oben) inspiriert wurde. Das letzte Wort ist also noch nicht gesprochen.
Dennis Ziesecke Freier Redakteur - P - 29501 - 18. Juni 2009 - 20:05 #

Piraten in der SDP? Das ist ja wie "Gegen Diktatur in Nordkorea" ;)

Solln se halt in die Piratenpartei gehen und dort für mehr Inhalte sorgen, wäre ehrlicher. Der SPD-Spitze traue ich schon länger keine demokratische Politik zu, so sehr wie die sich der CDU/CSU nähern.

Anti 11 Forenversteher - 751 - 18. Juni 2009 - 20:12 #

Die PP wird nunmal nie etwas Erreichen, da sie einfach zu unbekannt ist. Bei der SPD spielt man in ganz anderen Dimensionen...

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - P - 29501 - 18. Juni 2009 - 20:33 #

Naja.. *Innerhalb* der SPD erreicht man als kleine Randgruppierung wahrscheinlich noch viel weniger..

TECC (unregistriert) 18. Juni 2009 - 22:38 #

Lasst euch aber nich Blenden, Wählt trotzdem die PiratenPartei! www.PiratenPartei.de

Anonymous (unregistriert) 18. Juni 2009 - 22:42 #

Was für eine ärmliche Trittbrettfahrerei.

Wieso sollte man nu aufeinmal deswegen SPD wählen, wo sie doch eben das Demokratie-Abschaff-Gesetz (Zitat blog.fefe.de) durchgewunken haben.

bolle 17 Shapeshifter - 7613 - 19. Juni 2009 - 6:20 #

Was für eine ärmliche Trittbrettfahrerei.

genau das. Es ist Wahlkampf

Klausmensch 14 Komm-Experte - 2201 - 18. Juni 2009 - 22:48 #

Um es mit Fefes Worten zu sagen: Die Ratten verlassen das sinkende Schiff. Erbärmlicher Rettungsversuch!

Patrick 15 Kenner - 3955 - 19. Juni 2009 - 8:47 #

Sehe ich genauso - reiner Werbegag um Wählerstimmen zu fangen. Es hat gerade mal einer von der SPD gegengestimmt. Das sagt alles.

Bevor sie die CDU "Entern" sollten sie erstmal die eigenen Reihen säubern.

SayWhatTF 15 Kenner - 3351 - 18. Juni 2009 - 23:50 #

Wie von der SPD gewohnt - ein billiger Versuch an weitere unwissende Wähler ranzukommen

Nicol_Bolas 12 Trollwächter - 831 - 19. Juni 2009 - 2:09 #

Komisch, da setzen sich Leute für eine gute Sache ein und werden hier gehatet? Damit machen sie doch auch Werbung für die Piratenpartei und das Anliegen insgesamt.

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - P - 29501 - 19. Juni 2009 - 5:56 #

Gute Idee, halbherzige Durchsetzung. Natürlich gibt es intelligente und durchaus gut informierte Mitglieder der SPD. Aber die werden sich in ihrer Partei momentan eben leider nicht durchsetzen. Für uns, die wie uns selbstverständlich im Internet bewegen ist die SPD ihrer Spitze wegen unwählbar und das wird sich so schnell nicht ändern. Ich begrüße den Anfang, den die Jungs da machen, trotzdem bin ich für komplette und radikalere Änderungen im deutschen Parteienwesen.

Nicol_Bolas 12 Trollwächter - 831 - 19. Juni 2009 - 7:04 #

"radikalere Änderungen im deutschen Parteienwesen."

Ui, starker Tobak.

Man muss Geduld haben. Mit den Piraten ist es wie mit den Grünen. Am Anfang als Nerds verspottet, dann eine breite Wählerschaft angesprochen und heute kann sich keine Partei mehr erlauben, KEINE Umweltpolitik zu machen. Ein Piratenflügel in einer grossen Partei ist ein erster Schritt ins breite öffentliche Bewusstsein. Ich begrüsse diesen Weg und werte das als direkten Erfolg der Piratenpartei. Props an die, es werden bestimmt noch Nachahmer folgen.

Liam 13 Koop-Gamer - 1222 - 19. Juni 2009 - 4:08 #

Polemik existiert eben auf allen Seiten

nirutha 04 Talent - 16 - 19. Juni 2009 - 7:45 #

Man sollte die SPD an dem messen, was sie tut:

"Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen von CDU und SPD das umstrittene Gesetz zur Zugangserschwerung zu Kinderpornografie im Internet genehmigt."

Das hier ist ist reine Schaufensterpolitik um sich gegenüber der CDU bei den jüngeren Wählern als Internetpartei zu profilieren.

Liam 13 Koop-Gamer - 1222 - 19. Juni 2009 - 8:42 #

Jein Nirutha sicher sollte man die Partei nach dem beurteilen, was sie im Endeffekt mit an Gesetzen beschließen.
Deswegen aber sämtliche Mitglieder in eine Ecke zu stellen und so zu tun, als könnte und dürfte es innerhalb einer Partei keine unterschiedlichen Meinungen, keinen eigenen Willen mehr geben und alles abweichende sei nur Wahlkampftaktik, ist genauso unfair und verallgemeinernd, wie zu behaupten alle Computerspieler wären unsoziale, vereinsamte Menschen mit akuter Tendenz zum Amoklauf.

Patrick 15 Kenner - 3955 - 19. Juni 2009 - 8:51 #

Bei den Grünen geht es scheinbar mit der Meinungsfreiheit. Zwei Drittel haben dagegen gestimmt und ein Drittel hat sich enthalten. Dagegen die SPD mit nur einer Gegenstimme. Die SPD hat auf ganzer Linie versagt. Es kann gut möglich sein, dass es ausnahmen in der Partei gibt. Siehe Böhning. Aber Die haben scheinbar null Einfluss auf die Fraktion.

Mal schauen was Tauss Heute noch verkünden wird.

hoschi 13 Koop-Gamer - 1464 - 19. Juni 2009 - 10:00 #

WTF?

Verstehe ich nicht, die SPD hat diesen ganzen Gesetzten kein Stück weniger zugestimmt als die CDU und andere Parteien. Warum machen die jetzt einen auf Pirat ?

irgendwie merkwürdig...

Gucky 22 AAA-Gamer - P - 33916 - 19. Juni 2009 - 10:30 #

Es geht hier wohl um Teile der Basis, die mit den Entscheidungen und der Arbeit der Bundestags-SPD, ich lasse Herrn Tauss mal außen vor, unzufrieden sind. Die Basis hatte ja noch mal versucht mit einem Antrag die Bundes-SPD davon zu überzeugen, das Gesetz mit den Internet-Sperren nicht zu beschließen. Aber scheinbar har die Bundes-SPD über diesen Antrag noch nicht einmal abgestimmt...

littletie54 03 Kontributor - 6 - 19. Juni 2009 - 15:31 #

Die SPD sollte sich lieber auf eigene, von ihnen normale Themen fixieren anstatt mal etwas ganz neues zu machen.
Naja, lieber SPD als CDU/CSU oder FDP

Mister Y 10 Kommunikator - 448 - 19. Juni 2009 - 15:52 #

Eine Bewegung innerhalb der SPD ist meiner Ansicht eine gute Sache. Es gibt sicherlich eine ganze Reihe SPD-Wähler, die mit der Internetsperre nicht einverstanden sind, aber es nicht als aureichend wichtigen Grund sehen Piraten zu wählen. Von daher kann man immerhin hoffen, dass die Bewegung sich irgendwann in der SPD durchsetzt. Ich glaube kaum, dass man damit der Piratenpartei viele Stimmen entreißen könnte, dafür ist der Einfluss innerhalb der SPD leider einfach zu gering.

Liam 13 Koop-Gamer - 1222 - 19. Juni 2009 - 17:55 #

Dazu müßte die Piratenpartei erstmal viele Stimmen haben...

Anonymous (unregistriert) 19. Juni 2009 - 19:41 #

deineumfrage.de/umfragen/78/Internet_Zensur__Ja_oder_Nein.html
deineumfrage.de/umfragen115/Sollen_sog_Killerspiele_verboten_werden.html

Haut es euch rein, stimmt ab und zeigt es euren Leuten!!!

Grüße

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