Piratenpartei verklagt Joachim Herrmann wegen Bundestrojaner

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17. Oktober 2011 - 20:05

Nachdem der Chaos Computer Club vor einigen Tagen ein staatliches Überwachungsprogramm für die 32-Bit-Systeme von Windows unter die Lupe nahm, hat die Piratenpartei heute gemeinsam mit dem Regionalverband Südbayern der Humanistischen Union über einen aus Freising stammenden Anwalt Strafanzeige unter anderem gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann erstattet. Durch den Einsatz des Staatstrojaners seien einschlägige Vorschriften verletzt worden. Der Landesvorsitzende der Piratenpartei in Bayern hat diesen Schritt folgendermaßen kommentiert:

Wenn sich Behörden nicht an geltendes Recht und die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts halten, muss sich der Rechtsstaat dagegen zur Wehr setzen können. Ob die Justiz zu einer konsequenten Ermittlung in dem Fall fähig und willens ist oder dabei versagt, wird sich jetzt herausstellen. -- Stefan Körner

Unterdessen wurde das Thema auch im bayerischen Landtag heftig diskutiert. Seitens der Opposition haben die Grünen Herrmann zum Rücktritt geraten und auch die SPD zeigte sich nicht begeistert. Sabine Leutheuser-Schnarrenberger von der FDP hatte zwischenzeitlich einen "Software-TÜV" für Spionageprogramme vorgeschlagen. Außerdem fordert sie zunächst eine Klärung der Rechtslage durch den Bund. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) versprach indes eine umfassende Untersuchung des Vorfalls. Es werde "nichts verschleiert". Dennoch stellt er sich hinter Herrmann und hält dessen Argumentation für schlüssig. Um 20:00 Uhr heute Abend wird auch noch ein Piraten-Stammtisch im Freisinger Iridion stattfinden, bei dem das Thema erneut zur Sprache kommen wird.

Vidar 18 Doppel-Voter - 12265 - 17. Oktober 2011 - 20:12 #

Gut so mich wunderte es das keiner Anzeige erhob, normal sind da diverse Anwälte immer ganz schnell und erheben von sich aus Anklage.

Darth Spengler (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 11:47 #

Bleibt ruhig Leute ^^

Das Ding wurde kaum benutzt, wenn überhaupt. Und in der Version wohl sowieso nicht laut den Informationen die mir zu Verfügung stehen.

Auf richterlichen Beschluss kann man den ruhig einsetzen, ist ja wie bei Wanzen und anderen Kontroll/Überwachungs Mechanismen auch. Die Cyberkriminalität ist aktuell schon 100 mal so gut ausgerüstet wie vergleichbare Staatsorgane die uns schützen sollen. Irgendwas müssen sie ja in die Richtung machen

Werters Echte (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 11:59 #

Problem ist nur, dass die Nachladefähigkeit jede Beweisführung nichtig macht. Sobald ein Schreibzugriff stattfindet sind die gesammelten Daten juristisch nutzlos, weil sie genausogut platziert sein können. Der Schreibzugriff geschieht schon durch die Infektion, und wird durch die Nachladefähigkeit weiter eingeräumt.

Wieso das also, wenn Telekomanbieter diesselbe Funktion bereits durch gesetzliche Hintertüren bieten?

Nächstes Problem ist, das beliebige Dritte sich der Funktionen bedienen können, weil der Trojaner keine echte Authentifikation vorraussetzt. Wie kannst du also mit solcher Gewissheit sagen, wie oft so ein Trojanerleinchen von Bnd, Zollamt, Verfassungsschutz, Polizei, Bka, den einzelnen Bundesländern und ggf. von Dritten verwendet wurde? Die einzelne Behörde weiss ja nichtmal, was die nächste macht.

Darth Spengler (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 14:39 #

Weil es tausend andere Möglichkeiten gibt in Computer und Netzwerke einzudringen. Da brauch man keinen "BundesTrojaner". Wenn jemand in dein Netz will, kommt er auch rein. Was soll man sich da selbst entsetzen.

Ausserdem geht es nicht um uns Nerds die sich auskennen. Verbrechen werden bei den Leuten begangen die sich eben nicht wehren können.

Werters Echte (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 15:29 #

Klar vermuten wir alle mittlerweile noch heimlicher und intimer überwacht werden zu können, deshalb mag die veraltete und nach heutigen Maßstäben stümperhafte staatliche Überwachung für dich nicht so schlimm erscheinen.

Ist sie aber! Denn wenn der Staat Verfassungsbruch begeht, ist das in Hinblick auf unsere geschichtliche Vergangenheit doch wohl der größte Vertrauensbruch, den man sich denken kann. Das schreit einfach Polizeiüberwachungsgestaporegime. Ein Hacker kann sowas vielleicht/wahrscheinlich auch, hat aber nicht die Exekutive hinter sich. Was wenn ein verärgerter Polizist oder Zollbeamte o.ä das Teil für persönliche Rachezwecke genutzt hat? Ohne Auth kannst du dir nicht sicher sein.

Diese Verfassungsbrüche wurden ja nichtmal zu den angegebenen Zwecken der Terrorprävention begangen, sondern genauso wie bei unseren US-Überseefreunden, um bei Klein- und Drogendelikten Festnahmen gewährleisten zu können. Nerd hin oder her, zeitgemä0e Schnüffeltools werden weder du noch ich erkennen. Verfassungsbruch ist kein Kavalliersdelikt und gehört aufs schärfste kritisiert.

Darth Spengler (unregistriert) 19. Oktober 2011 - 8:36 #

Da hast du vollkommen recht. Nur durch es sich wünschen, wird es auch nicht besser.

Ausserdem wird es in Deutschland nichtmehr zu einem Polizeiüberwachungsgestaporegime kommen. Dafür ist der Nährboden wie damals nichtmehr da. Die Gefahr kommt vielleicht auf anderen Wegen. Aber seh es dochmal so:

Beamte sind sich sicher, das jemand in ein Delikt verwickelt ist. Sie haben keine Beweise, aber durch den Gesundenmenschenverstand und Telefonate wärte es jeder Oma klar, das diese Typen Verbrecher sind. Das Gericht ist Machtlos ohne Beweise. Also gehen engagierte Ermittler hin, und biegen das Recht um die Verbrecher zu kriegen.

Ist ein Gesetzesbruch mit dem ich gut leben kann ehrlich gesagt.

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - 29503 - 19. Oktober 2011 - 9:18 #

Wenn diejenigen, die das Gesetz SCHÜTZEN sollen indem sie Kriminalität bekämpfen, sich ausgerechnet nicht an das Gesetz halten - also selbst kriminell werden, dann stellen sie sich auf die gleiche Stufe wie die von ihnen verfolgten Kriminellen. Es gibt keinen Rechtsbruch auf Seiten der Polizei und der Politik mit dem man als Bürger einer Demokratie und eines Rechtsstaates leben kann. Kann es nicht geben, sonst wäre es kein Rechtsstaat. Was du willst, sind offenbar chinesische Verhältnisse. Na danke.

Rabenschnabel 12 Trollwächter - 934 - 18. Oktober 2011 - 13:10 #

Die Version, die untersucht wurde, stammt von jemandem der damit überwacht wurde. Also wurde sie eingesetzt.

Das BVG hatte strenge Grenzen für die Benutzung von Trojanern gesetzt, über diese wurde sich (in voller Absicht) hinweggesetzt. Egal ob das nur einmal oder (wie hier) über 100 mal geschieht, die die verantwortlichen Verfassungsfeinde müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Darth Spengler (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 14:42 #

Das ist daselbe wie beim Foltern um jemand anderen zu retten. Wenn sich die Möglichkeit bietet an Informationen heranzukommen die ein menschen Leben retten können, dürfen die Behörden in meinen Augen einen Täter auch halb Tot schlagen.

Ich seh da keine Gewissensbisse. Wichtig ist eben nur das man sich sicher ist das er involviert ist. Ein Unschuldigen muss das Recht schützen.

Meine Meinung

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - 29503 - 18. Oktober 2011 - 14:51 #

Es geht aber nicht darum, Leben zu retten. Offenbar gehts um Kleinkriminelle und verdächtige Mittelständler. Kein Terror, kein Mord, nicht mal ein wenig Kindesmissbrauch dabei.

Es geht aber sehr wohl darum, dass die Verfassung geschützt sein muss. Rechtsstaat bedeutet eben auch, dass sich ALLE an die Gesetze halten.

Mal davon abgesehen: Wenn du den Staatstrojaner auf deinem Rechner hättest und dabei feststellst, dass dein Schlafzimmer seit einem Monat von deinem Mikro und deiner Webcam überwacht wird - obwohl du nichts getan hast, nur auf Verdacht der Polizei - wer ist dann der wirkliche Straftäter? Der Staat und die Polizei haben hier das Recht gebrochen. Das muss bestraft werden. Wie du so schön schreibst, Unrecht *muss* bestraft werden. Um was wollen wir wetten, dass die Verantwortlichen für diese Sache eben *nicht* bestraft werden?

Darth Spengler (unregistriert) 19. Oktober 2011 - 12:10 #

Polizisten beispielsweise reissen sich jeden Tag den Hintern auf, inklusive Überstunden und Mehrarbeit die wir in unseren chilligen Büros nicht immer leisten müssen. Dazu kommt die Gefahr durch Kriminelle verletzt oder getötet zu werden.

Wir müssen unseren Staatsorganen einen gewissen Vertrauensvorschuss geben, anders funzt das System nunmal nicht. Es gibt nicht umsonst den Umstand das man Polizisten nicht anzeigen kann. Das hat schon seine Richtigkeit, auch wenn es sich manchmal Unfair anhört.

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - 29503 - 19. Oktober 2011 - 12:46 #

Und dennoch gibt es schwarze Schafe - Polizisten die auf legalen Demos Leute verprügeln und straffrei davon kommen. Bestechliche Polizisten, ebenso wie faule Polizisten - und einige von denen begehen leider auch Straftaten. Diese sollten ebenso streng verfolgt werden wie die von anderen Kriminellen. Dazu gehört auch, dass Polizisten sich an Gesetz und Verfassung halten müssen, egal wie überarbeitet sie sind und wie unfair der Job manchmal sein mag. Wenn ein Polizist im Dienst das Recht bricht muss er dafür genauso bestraft werden können wie ein "normaler" Krimineller. Wenn die Polizei also verfassungswidrige Software einsetzt darf es keine Ausreden geben.

Wie soll man denn der Polizei vertrauen, wenn die sich selbst nicht ans Gesetz hält? Wer sollte denn da mehr Vorbild sein? Und wo ist denn das Vorbild jetzt hin? Wie würdest du denn über einen Vater, Lehrer, Vorgesetzten denken, der dir täglich predigt, dass du nicht stehlen sollst und dennoch den ganzen Tag vor deiner Nase Leuten das Geld klaut? Da zählt dann auch die Ausrede "ich habs doch nur gut gemeint!" nicht mehr.

Darth Spengler (unregistriert) 20. Oktober 2011 - 12:17 #

Schwarze Schafe gibt es immer. Du kannst der Polizei nicht ihre Professionalität absprechen nur weil du mal auf ner Demo eins mitm Knüppel gekriegt hast ^^

Im großen ganzen machen sie ihren Job absolut in Ordnung. Perfekt ist es nirgendwo.

ogir 12 Trollwächter - 1184 - 18. Oktober 2011 - 13:27 #

Ok, kaum benutzt= 100 Mal.
Wobei es anfangs nur 4 mal waren. Dann 15, dann 40 und jetzt eben 100 Mal.

Welche Informationen stehen dir denn zur Verfügung? Mitglied beim CCC, die den Trojaner von nem Livesystem geladen haben? Also von nem aktuellen Einsatz! Ich nehme an du hast sicher ganz geheime Insiderquellen, und weißt das alles ganz genau und viel besser.

Und zum Thema "richterlicher Beschluß": Lies dir mal schön durch was das BGH (!!!!) gesagt hat WANN man so einen Trojaner einsetzen darf, und was dabei alles beachtet werden muss!

Es geht bei der Aufregung nicht um den generellen Einsatz davon, sondern dass man einfach die Weisungen des BGH ignoriert hat, und einfach munter weiter Trojaner verteilte UND - was VIEL VIEL VIEL schlimmer ist: Der Trojaner ist SOWAS VON SCHLECHT programmiert, dass er AUCH JEDEM ANDEREN Tür und Tor öffnet, in den PC zu gelangen.

Darth Spengler (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 14:52 #

Ich bin kein Insider und habe auch keine speziellen Informationen. Besser als die Kollegen vom CCC bin ich sicherlich nicht informiert. Aber ich habe gewisse Erfahrungen gemacht die mich bei solchen Themen nicht direkt an die Decke springen lassen.

Die Verhältnismäßigkeit der Mittel ist das was zählt.
Ansonsten stimme ich dir zu.

KingPott 17 Shapeshifter - 7272 - 18. Oktober 2011 - 16:23 #

Wo ist die Verhältnismäßigkeit?
Es wurde nur erlaubt Skype abzuhören, dazu ein Trojaner geschaffen der zuviel kann (gesetzlich gesehen), obwohl Skype selbst eine Schnittstelle für Staaten stellt um bei einem richterlichen Ansuchen den Behörden zugriff zu geben.

Deathproof 14 Komm-Experte - 1985 - 17. Oktober 2011 - 20:15 #

Im schlimmsten Fall werden dann wohl ein paar Gesetze geändert, zu unseren ungunsten.
Viel ändern wird es aber auch nicht, vorerst zumindest solange die CDU/CSU wiedergewählt wird.

Vidar 18 Doppel-Voter - 12265 - 17. Oktober 2011 - 20:17 #

Bei uns in Bayern wird bestimmt wieder die einzigste Diktatur in Deutschland wiedergewählt... leider

Deathproof 14 Komm-Experte - 1985 - 17. Oktober 2011 - 20:24 #

Ganz so schlimm ist es ja auch nicht, in vielen Großstädten ist es die SPD die den Bürgermeister stellt. ;)

ernie76-2 (unregistriert) 17. Oktober 2011 - 21:14 #

und das die SPD den stellt ist auch gut so !

Anonymous (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 0:42 #

Ouh man, kann man über dieses Thema auf dieser Plattform auch seriös diskutieren, ohne dass die hier anwesenden Sozis und Genossen gleich wieder "Mit uns wäre das nicht passiert" trällern? Wir wissen es ja, dass unter Rot/Grün alles total super war. SPD Gerd hat alles super gemacht und Grünen Schily war als Innenminister ja total lieb und zurückhaltend. *gähn*

Gucky 22 AAA-Gamer - P - 33916 - 18. Oktober 2011 - 14:39 #

Ohne dir zu Nahe treten zu wollen; du diskutierst doch unseriös. Andere Kommetargeber als Sozis schimpfen und dann selbst über Rot/Grün lästern. Welche Regierung hat denn schon alles richtig gemacht.

Wenn du seriös kommentieren willst, dann beteilige dich doch bitte an der Diskussion, in dem du auf das zuvor Geschriebene konkret eingehst.

P.S.: Nochmal ein großes Lob an den Bildersteller; ist echt klasse geworden :).

Worth2die4 13 Koop-Gamer - 1434 - 17. Oktober 2011 - 21:52 #

irgendwas an deinem Beitrag widerspricht sich... ;-)

und für mich gesprochen: Gottseidank! Ob man nun gutheißt, was die Regierung tut, oder nicht, liegt ja zum Glück noch im Ermessen jedes Einzelnen.

Ohne die CSU wäre Bayern heute nicht das, was es heute ist. Und das meine ich sowohl positiv (Technologie, Wirtschaftskraft,...) wie auch negativ (ewige Killerspieldebatten, G8 (ich war zum Glück damals noch G9 und habe eine top Ausbildung genossen. Danke Mum und Dad!))

Falk 14 Komm-Experte - 1879 - 17. Oktober 2011 - 22:07 #

Das ist doch Käse. Die CSU hat natürlich auch Dinge sehr richtig gemacht, aber du unterstellst, dass es mit anderen Parteien in der Regierungsverantwortung schlechter gekommen wäre. Und das halte ich für eher unplausibel. Man kann auch Wirtschaftskompetenz wählen, ohne die kulturelle Steinzeit mitwählen zu müssen.

xaan (unregistriert) 17. Oktober 2011 - 20:16 #

Mich wundert sowieso ne ganze Menge. Da sagt unser Innenminister, die bayrische Landesregierung hätte eben ne andere Rechtsauffassung als das Landgericht Landshut (welches sich aufs BVerfG berufen hat). Und stellt das so dar, als dürfen die das. Als DÜRFE eine Landesregierung sich einfach über eine Gerichtsentscheidung hinwegsetzen, weil sie anderer Meinung sind. Hallo geht's noch? Das ist Verfassungsbruch mit Anlauf. Und Ramme. Für ein solches Bild vom Rechtsstaat gehört der Mann eigentlich sofort aus dem Amt geschmissen. Der ist gefährlicher für unsere Verfassung als die NPD.
ABer was passiert?
Garnichts.
-uff-

Apokalypse 17 Shapeshifter - 6613 - 17. Oktober 2011 - 20:18 #

Wurde nicht gesagt, dass der Trojaner so nie benutzt wurde. Ich weiß, man kann viel sagen. Bin gespannt wie das ausgeht.

Johannes 22 AAA-Gamer - P - 32535 - 17. Oktober 2011 - 20:21 #

Wenn den jemand in seinem Papierkorb gefunden hatte, dann muss der doch benutzt worden sein, oder?

xaan (unregistriert) 17. Oktober 2011 - 20:30 #

Ja das haben sie gesagt. Und es war eine dreiste Lüge. Es gab bereits ein Verfahren vor dem Landgericht Landshut in dem festgestellt wurde, dass der Trojaner definitiv illegal eingesetzt wurde (Screenshots vom Webbrowserinhalt). Siehe hier: tiny.cc/hd0fq
Und exakt der selbe Mensch der da vom Staatstrojaner illegal überwacht wurde, ist auch die QUelle (oder eine der Quellen) durch die der CCC an die Wanze gekommen ist. Das Ding war also definitiv genau so im Einsatz, wie es vom CCC veröffentlicht wurde.
Wenn sich also ein Innenminister hinstellt und was anderes behauptet, dann lügt er uns die Hucke voll. Mit voller Absicht.

xaan (unregistriert) 17. Oktober 2011 - 20:37 #

Sorry, der Link ist falsch. Hier ist der richtige: tiny.cc/0k9tr

Anonymous (unregistriert) 17. Oktober 2011 - 22:37 #

was ist mit der umleitung über die usa. 2 länder nutzen ja genau die version die das macht, was wurde dazu gesagt?

Darth Spengler (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 11:50 #

Heißt doch garnix. Die können uns genauso an der Nase herumführen um die Debatte aufzuheizen. Ich wäre vorsichtig immer jemanden zu wählen der die totale Wahrheit vertritt und dem dann zu glauben.

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - 29503 - 18. Oktober 2011 - 12:42 #

Du solltest aber noch vorsichtiger sein, jemanden zu wählen, der sich nachweislich nicht an die Verfassung und bestehende Gesetze hält. Wenn ich die Wahl hätte, wäre mir da jemand, der für die Wahrheit eintritt irgendwie lieber.

Darth Spengler (unregistriert) 19. Oktober 2011 - 12:14 #

Daher hast du ja die Wahl lieber Dennis. Nutze deine Stimme bei den nächsten Wahlen.

xaan (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 15:25 #

Du sollst ja eben nciht einfach glauben. Die absolute Kernforderungen der Piraten ist Transparenz. Die Hinterzimmerpolitik ins Web streamen (mal salopp gesagt). Es sind die etablierten Parteien, denen man momentan in vielen DIngen "nur glauben" kann. Eben weil so viele Dinge nciht öffentlich stattfinden. (bzw. wenn überhaupt, dann erst monate Später als riesieges Protokoll-PDF bestehend aus eingescannten Papierseiten in denen man ncihtmal nach Stichworten suchen kann).

Genau DAS wollen die Piraten ändern. Du sollst eben NICHT einfach glauben (müssen). Du sollst dich informieren (können).

thurius (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 15:51 #

"Die absolute Kernforderungen der Piraten ist Transparenz. Die Hinterzimmerpolitik ins Web streamen (mal salopp gesagt). "

Von transparenz halten die piraten auch nicht viel
http://www.golem.de/1109/86562.html

Age 19 Megatalent - P - 13971 - 18. Oktober 2011 - 16:44 #

Wieder mal gut erfasst thurius, die Piraten debattieren Kontrovers über ein Thema und du stellst als Fakt dar. Zumal die Fraktionssitzungen gestreamt werden. m( Wird dir das nicht langsam selber zu Blöde?

ArcaJeth 12 Trollwächter - P - 1124 - 17. Oktober 2011 - 20:38 #

Selbst wenn der Trojaner immer nur im Rahmen der des Gesetzlichen eingesetzt worden wäre, allein die Tatsache dass es die Möglichkeit gibt ihn zu Missbrauchen (eben z.B. Screenshots oder das Nachladen von anderen Daten) macht ihn verfassungwidrig.

Athavariel 21 Motivator - P - 27872 - 17. Oktober 2011 - 20:32 #

Piratenpartei? Kann man die in Deutschland ernst nehmen? Bei uns in der Schweiz ist das eine ein-Thema-Partei, Informatik hier und Informatik da. Free Internet, Patente sind Scheisse blabla... Ein Tummelfeld für nicht ausgelastete Informatiker. Zu den aktuell dringenden Themen hat man einfach keine Meinung.
Edit: Will damit nicht sagen, dass ich den Einsatz von Schnüffelsoftware gutheisse, ganz im Gegenteil.

Johannes 22 AAA-Gamer - P - 32535 - 17. Oktober 2011 - 20:32 #

Die haben ihr Programm in Deutschland deutlich ausgeweitet und genießen in letzter Zeit einen gewissen Höhenflug und Medienrummel :-)

Alex Hassel 19 Megatalent - 17895 - 17. Oktober 2011 - 21:28 #

Ja, in Berlin fabulieren sie beispielsweise schon vom kostenlosen Nahverkehr.

Aber im Netz über die Piraten zu reden ist ein bisschen so wie auf dem Oktoberfest Lobgesänge auf Maßbier zu halten... wehe dem, der Kritik vorträgt.

Age 19 Megatalent - P - 13971 - 17. Oktober 2011 - 21:40 #

Vor allem dann, wenn man von den programmatischen Punkten eines Landesverbandes fasselt und die dann noch nicht mal verstanden hat, gell.

xaan (unregistriert) 17. Oktober 2011 - 21:40 #

Niemand fabuliert vom kostenlosen Nahverkehr. Das wird ihnen nur immer wieder unterstellt von Leuten, die sich nicht die Mühe machen richtig zu lesen. Was die Piraten fordern ist ein Fahrscheinloser" Nahverkehr. Finanzieren soll sich das über eine Pauschalabgabe, die jeder einzelne Berliner bezahlt.
--
Derzeit kostet ein Monatsticket 70 Euro oder mehr. Durch die Pauschalabgabe würde jeder nur noch etwa 20 Euro bezahlen. Und alle könnten jederzeit Bahn und BUs Fahren. Weiterer Vorteil: man braucht keine Kontrolleure mehr (Einsparungen) und man hat keine Schwarzfahrer mehr.
--
Die Idee ist jetzt wirklich nicht so doof. Aber leider gibt es immer wieder Leute, die sich nichtmal drei Minuten Zeit nehmen, das zu verstehen. Und dazu zählen leider auch wirklich angesehene Medien. (soll heissen: ich will dir nix vorwerfen. Das Thema wird ja sogar in Zeitungen falsch dargestellt.

Alex Hassel 19 Megatalent - 17895 - 17. Oktober 2011 - 22:03 #

Das macht die Sache jetzt nicht weniger irrsinnig in meinen Augen. Aber gut. Ehe weitere Apologeten mir jetzt Piratenpads und Grundsatzprogramme der Landesverbände um die Ohren hauen, gell.

xaan (unregistriert) 17. Oktober 2011 - 22:11 #

Ganz ehrlich, es gibt da so einige Projekte der etablierten Parteien, gegen deren Irrsinn ist der Fahrscheinlise ÜPNV nun wirklich Kindergarten. (Stichwort Zensursula. Stichwort JmStV). Das sollte man vielleicht im Hinterkopf behalten, bevor man sich über eventuellen Irrsinn lustig macht.

Falk 14 Komm-Experte - 1879 - 17. Oktober 2011 - 22:15 #

Du sagst etwas Falsches, man teilt dir mit, dass du etwas Falsches gesagt hast, woraufhin du den von dir zuvor falsch verstandenen Umstand immer noch "irrsinnig" findest, allerdings jede Begründung und jedes Argument dazu weglässt, mit dem Verweis darauf, dass dir sonst womöglich weitere "Apologeten" irgendwas um die Ohren hauen könnten.

Und du wunderst dich, dass Piratenparteikritiker wie du hart angegangen werden? Es ist völlig richtig, argumentfreies Geschwafel wie das deine scharf anzugehen. Wenn du als Kritiker ernstgenommen werden willst, dann musst du schon auch was bieten! Zumal hier bei GG - wir sind ja nicht im SpOn-Forum...

Age 19 Megatalent - P - 13971 - 17. Oktober 2011 - 22:26 #

<3

stupormundi 13 Koop-Gamer - 1576 - 18. Oktober 2011 - 9:20 #

Es macht keinen so großen Unterschied, ob: "Zwangsabgabe von 20 Euro für unsere Idee des fahrscheinlosen Fahrens" oder "kostenloses Fahren durch ungeklärte Finanzierung (bspw. aus Steuermitteln". Lediglich die Art der Bezahlung ist eine andere: Im ersten Fall erfolgt sie teilweise durch eine Zwangsabgabe, in letzterem ist sie ungeklärt.

Damit ist es nicht verwunderlich, dass jemand, der Letzteres ablehnt, auch Ersteres ablehnt. Sehr gut nachvollziehen wäre auch, dass dieser jemand Ersteres noch mehr ablehnt (Zwangsabgabe für jeden, ob er möchte oder nicht - Erhöhung der Abgabenbelastung).

Falk 14 Komm-Experte - 1879 - 18. Oktober 2011 - 10:11 #

Das ist doch Unsinn. Das eine hat mit dem anderen rein gar nichts zu tun. Den Bezug, den du da konstruierst, gibt es nicht.

Was natürlich nicht heißen soll, dass man nicht beides schlecht finden könnte. Die Argumente gegen die beiden Ansätze sind aber grundverschieden.

stupormundi 13 Koop-Gamer - 1576 - 18. Oktober 2011 - 10:41 #

Alex Hassel hat von "kostenlosem Nahverkehr" geschrieben, d.h. finanziert durch Steuermittel, xaan hat ihn korrigiert, es sei "20 Euro Nahverkehr", d.h. finanziert u.a. durch eine Abgabe von 20 Euro. Wo ist da der Unterschied? Nur in der Finanzierung. Der Grundgedanke ist derselbe: Alle sollen für den Nahverkehr voll zahlen, ob sie wollen oder nicht.

Age 19 Megatalent - P - 13971 - 18. Oktober 2011 - 12:00 #

Es zahlen bereits alle für den Nahverkehr.

xaan (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 15:34 #

Exakt das. Vor allem zahlen wir momentan sehr viele versteckte Kosten mit. Wenn etwa durch das Gewinnorientierte Denken der Bahnchefs weniger besuchte Bahnhöfe einfach eingestellt werden. Wenn Sicherheits- und Bahnhofspersonal eingespart wird. Durch eingefrorene Weichen weil die Bahn am Enteisungsmittel gespart hat (und dementsprechend durch horrende Arbeitsverspätungen - Zeit, die man dann Nacharbeiten darf - und auf dem Heimweg ist dann womöglich erneut Verspätung). Jeder der die letzten beiden Winter (und eigentlich auch Sommer) der berliner S-Bahn miterlebt hat, der kann ein Lied davon singen, was die Teilprivatisierung der Bahn uns - der Gesellschaft - für Kosten aufgebürdet hat.
Die Bahn als lebenswichtige Infrastruktur auf garkeinen Fall einem gewinnorientierten Denken zu unterwerfen und einfach von der Gesellschaft mitbezahlen zu lassen (wie eben auch Straßen), ist da nicht von ungefähr der Wunsch vieler S-Bahn-Opfer.

xaan (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 15:39 #

Will sagen: allein der Zeitverlust, den ich die letzten Jahre durch Verspätungen erlebt habe, die definitiv auf gewinnorientierte Einsparungen zurückzuführen sind, übersteigt monatlich 20 Euro bei weitem, wenn man das auf Arbeitszeit umrechnet. Und mein Monatsticket von nahezu 70 Euro kommt da noch obendrauf.

stupormundi 13 Koop-Gamer - 1576 - 18. Oktober 2011 - 20:24 #

Sicher zahlen alle mit ihren Steuern für den Nahverkehr. Nur bislang zahlt der Steuerzahler nur einen Teil; zukünftig soll er alles zahlen. Ich persönlich finde den Vorschlag der Piraten grundsätzlich nicht verkehrt: Es erscheint mir auch immer höchst suspekt, dass man etwas mit Steuern mitfinanziert, im Falle der Nutzung jedoch nochmals Gebühren zu entrichten hat - z.B. in Form eines Fahrticket, einer Museums- oder Zoo-Eintrittskarte oder Vergleichbares.

Andererseits ist der Piratenvorschlag all denen gegenüber noch ungerechter als der Status Quo, die den Nahverkehr gar nicht nutzen. Natürlich profitieren auch sie indirekt vom Nahverkehr, deshalb ist es vielleicht gerechtfertigt, sie ebenfalls zur Kasse zu bitten: aber in der gleichen Höhe wie auch diejenigen, die den Nahverkehr tatsächlich nutzen und größeren Vorteil aus ihm ziehen?

xaan (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 22:02 #

Es werden von Steuergeldern haufenweise Projekte finanziert, von denen nicht jeder direkt profitiert. Zum Beispiel Schulen. Trotzdem müssen auch diejenigen Steuern zahlen, die z.B. keine Kinder im Schulalter haben.
Öffentlicher Nahverkehr ist für unsere Gesellschaft imo lebenswichtige Infrastruktur. Und daher sollte auch die Zugsangsschwelle so gering gehalten werden wie es nur irgend möglich ist. Da haben wir am Ende alle einen Vorteil von. Nicht nur die Menschen, die selbst mit der Bahn fahren. Auch etwa die Besitzer von Geschäften, deren Kunden mit der Bahn zu den Geschäften hinfahren. Und die Zulieferer von Geschäften, deren Waren von den Kunden gekauft werden, die mit der Bahn zum Geschäft gefahren sind...

stupormundi 13 Koop-Gamer - 1576 - 19. Oktober 2011 - 16:05 #

Dass alle zumindest mittelbar vom Nahverkehr profitieren, ist unbestritten. Deswegen ist es vielleicht gerechtfertigt, jeden zur Kasse zu bitten. Aber das rechtfertigt in meinen Augen nicht, sie zur Gänze zur Kasse zu bitten.
Die Finanzierung des Schulwesens ist keine gute Analogie. Aufgrund der Schulpflicht in Deutschland hat jeder Steuerzahler die Schule besucht und von dieser staatlichen Leistung direkt profitiert. Ergo ist es dann auch gerechtfertigt, dass das Schulwesen - von ganz kleinen Ausnahmen abgesehen - zu 100% vom Steuerzahler bezahlt wird.

Larnak 21 Motivator - P - 25557 - 18. Oktober 2011 - 19:00 #

Ich denke der Unterschied ist, dass es bei dem einen so aussieht, als hätte jemand etwas vorgeschlagen, dass vollkommen irrwitzig/ weltfremd/ unrealistisch/ albern ist. "Kostenloser Nahverkehr, wie soll denn das gehen, die Busse fallen auch nicht vom Himmel! Blöde Piraten!"
Die andere Variante ist ein Vorschlag, den man zwar ablehnen kann, der aber zumindest eine reale Grundlage hat, also umgesetzt werden könnte, ohne dass es dabei größere logische Probleme gäbe. Dadurch ist der Vorschlag in meinen Augen dann auch nicht mehr irrsinnig zu nennen.

Johannes 22 AAA-Gamer - P - 32535 - 17. Oktober 2011 - 22:35 #

Nur so aus Neugier: Wer oder was sind Apologeten?

gar_DE 16 Übertalent - P - 5790 - 17. Oktober 2011 - 22:50 #

http://de.wikipedia.org/wiki/Apologet

patchnotes 13 Koop-Gamer - 1740 - 18. Oktober 2011 - 10:27 #

Sowas wie ein Apple-Fanboy ... ;)

Deathproof 14 Komm-Experte - 1985 - 17. Oktober 2011 - 22:34 #

Du weißt aber auch das der Nah und Fernverkehr schon durch Steuergelder Finanziert wird.
Das mit dem Grundlohn für jeden ist da schon eine andere Nummer.
Wenn Pateien an die macht kommen werden sie meistens von der realität eingeholt.
Wie war das noch mit den Blühenden Landschaften, ach ja dafür bezahle ich ja heute noch den Soli.

xaan (unregistriert) 17. Oktober 2011 - 22:57 #

Eben. Wir stecken bereits Steuergelder in den Nah- und Fernverkehr. Warum also unterwerfen wir das System trotzdem allen Nachteilen, die ein Privatunternehmen so mit sich führt? Warum nicht noch den letzten kleinen Schritt gehen und alles in öffentlicher Hand belassen? Wo wir es doch sowieso schon großzügig aus öffentlichen Geldern finanzieren.
Es ist ja so leicht, Vorschläge einfach so mit "das ist doch blöde" abzubügeln. Wie wäre es mal mit ner Inhaltlichen Auseinandersetzung? Wenn irgendetwas nicht gehen soll, dann gehört dazu eine klare Erkärung, warum es nicht geht.

xaan (unregistriert) 17. Oktober 2011 - 20:34 #

Zumindest bestimmte Teile der Piratenpartei kann man durchaus ernst nehmen. Lies mal hier: tiny.cc/nebq6
oder hier: tiny.cc/m6apt

Dragor 14 Komm-Experte - 2161 - 17. Oktober 2011 - 20:51 #

Das ging doch bei den Grünen fast genau so los.
Zuerst nur Umweltschutz und nun decken se auch fast jedes Thema ab.

DerMitDemBlunt 14 Komm-Experte - 2483 - 17. Oktober 2011 - 20:37 #

Ist in Deutschland momentan nicht anders. Hauptsächlich setzt die Partei sich auch hier in Detschl. aus 0Internetaktivisten zusammen.
Es ist allerdings noch eine sehr junge Partei und ich denke sie wird ihr Themenspektrum in den nächsten Jahren noch erweitern.

Larnak 21 Motivator - P - 25557 - 17. Oktober 2011 - 20:42 #

Naja, was heißt denn "Ernst nehmen"? Was braucht eine Partei, damit man sie ernst nehmen kann/ muss?
Für viele reichen 9% bei der Berlin-Wahl kürzlich dafür aus ;)

Im Programm gibt es noch Lücken, aber ich finde das bei einer jungen Partei verständlich, um nicht zu sagen: Wenn eine Partei eine Meinung zu etwas entwickeln will, braucht es dafür auch seine Zeit. Und das geht eben nicht bei allen Themen von heute auf morgen :)

stupormundi 13 Koop-Gamer - 1576 - 17. Oktober 2011 - 21:00 #

Grundsätzlich gebe ich dir Recht, dass man von einer jungen Partei nicht erwarten kann, bereits Standpunkte zu jedem politischen Thema zu haben. Aber negativ fällt auf, dass sich bei den Piraten in der Hinsicht seit der Bundestagswahl relativ wenig geändert hat: Noch immer gibt es zu den allermeisten politischen Themen keine einheitliche Meinung oder zumindest Linie in der Partei, auch nicht wenigstens zu den aktuell meist diskutierten.

Die Themenarmut erklärt sich dann wahrscheinlich auch in Deutschland mit der sehr einseitigen "IT"-Demographie: Wirtschaftsexperten oder Mediziner (Gesundheitswesen) sucht man vergebens, ganz zu schweigen von Fachleuten für "Sparten-" oder "Nischenressorts wie Landwirtschaft.

Rabenschnabel 12 Trollwächter - 934 - 17. Oktober 2011 - 22:04 #

Wirtschats-"Experten" gibt es in den anderen Parteien ja schon genug. Wie man gerade sieht leisten die wirklich gute Arbeit...

Koffeinpumpe 15 Kenner - 3222 - 17. Oktober 2011 - 22:30 #

Nachdem die Piraten in Berlin so abräumten, waren sie natürlich jeden Abend bei einem anderen Sender und in den Interviews haben sie sich wirklich clever angestellt. Selbst provokante Fragesteller (Kostenloser ÖPNV? Alle dürfen alles kopieren?) wurden mit Argumenten schnell kaltgestellt.
Frische Ideen wurden klar vorgetragen, ohne dieses widerliche nichtssagende Politiker PR-Gewäsch. Das war eine echte Wohltat.

Natürlich haben die noch nicht auf alles eine Antwort. Aber lieber offen zugeben, als z.B. wieder mal blind Milliarden in Banken versenken.

Naja, mal sehen wann sie der politische Alltag einholt und sie sich vor Prozenten und Lobbyisten bücken, wie alle anderen...

Athavariel 21 Motivator - P - 27872 - 17. Oktober 2011 - 20:58 #

Danke für das Feedback

thurius (unregistriert) 17. Oktober 2011 - 21:17 #

In Deutschland haben die piraten einen kleinen npd skandal .npdler sind der partei beigetretten und jetzt sind 2 zurueckgetretten gerade wegen ihrer npd vergangenheit,die piraten sehen aber sowas als "jugendsuende" an.Beim betritt zu den piraten haben sie aber geschwiegen was ihre npdvergangebheit anging

Spiritogre 18 Doppel-Voter - 11042 - 18. Oktober 2011 - 9:27 #

Das soll ein Skandal sein? Ist doch toll, wenn ehemalige NPD Mitglieder ihr Weltbild ändern und zu den Piraten gehen.
Ich finde es viel schlimmer, wenn Ex-SED'ler in der Linken tätig sind ...

Darth Spengler (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 11:53 #

Guck dir an wie die grünen angefangen haben. Niemand hätte da damals drangeglaubt das die sich mal etablieren, ausser natürlich grüne Idealisten selber.

Ich werde die Piraten definitiv unterstützen. Alles ist besser als das was es bereits gibt.

Es gibt da ein schönes Zitat:

"Ich weiß nicht wíe es besser werden kann, aber damit es besser wird, MUSS es anders werden."

alouette (unregistriert) 17. Oktober 2011 - 20:34 #

wie verbreitet sind diese dinger? hat wer die dlls und sys.sys bei sich gefunden?

ArcaJeth 12 Trollwächter - P - 1124 - 17. Oktober 2011 - 20:39 #

Ich glaube nicht, dass den jemand von uns findet. Der Trojaner wurde wie ich gelesen habe (fefe) bisher wohl um die 100 Male eingesetzt (die Zahl steigt ab und zu an wenn sich jemand verplappert *g*).

xaan (unregistriert) 17. Oktober 2011 - 20:41 #

Dieser Trojaner "verbreitet" sich nicht. Er wird nur gezielt auf den Rechner gespielt, wenn jemand überwacht werden soll. Bei dem Fall der vorm Landgericht Landshut gelandet ist wurde beispielsweise bei einer Flughafenkontrolle vom Zoll der Laptop für einige Zeit eingezogen. Da haben die BEamten das Ding draufgespielt.

Anonymous (unregistriert) 17. Oktober 2011 - 21:54 #

gab es nicht die ausrede, der hätte im privaten locker programmiert werden und wenn was gefunden wird kanns auch von privatleuten sein? unser bka hat damals sogar übermsee nachgefragt ob sie nicht was vom cipav abbekommen, diesmal gabs vor der enthüllung ne warnfrist in der überzählige spioprogs gelöscht werden konnten. av scanner erkennen den jetzt, wenn was gefunden wird gäbs ja vielleicht aktuelle zahlen. ist aber nicht so wichtig, heute werden die kaum noch so veralteten schmarn nutzen.

xaan (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 9:06 #

Natürlich wurde diese Ausrede probiert aber das Ding ist ja: es gab bereits ein Verfahruen vorm Landgericht Landshut, wo es um den Einsatz dieses Trojaners ging. Und genau dieser Mensch, der da betroffen war, hat dem CCC seine HDD zur Untersuchung gegeben. Es ist also mehr oder weniger bestätigt, dass es sich um den echten Staatstrojaner handelt und nciht um irgendeinen frei herumfliegenden.
Kannst dir ja bei Interesse mal Alternativlos Nr. 19 anhören. Da sprechen mal drei CCC Leute etwas darüber, wie genau sie es geschafft haben das Ding als Staatstrojaner zu identifizieren (und auch noch andere Dinge zum Thema)
tiny.cc/yw491

Marcel 13 Koop-Gamer - 1377 - 17. Oktober 2011 - 21:11 #

Kudo fürs Bild ;)

NedTed 18 Doppel-Voter - - 11729 - 17. Oktober 2011 - 21:20 #

Jap!

Z 12 Trollwächter - 1009 - 17. Oktober 2011 - 22:57 #

Aber hallo...! :)

Linksgamer 14 Komm-Experte - 1931 - 18. Oktober 2011 - 14:07 #

Hoffe, andere Parteien dürfen hier demnächst auch so beworben werden. ;)

Labrador Nelson 27 Spiele-Experte - - 86471 - 17. Oktober 2011 - 21:15 #

Das hat der Hermann und die gesamte uneinsichtige, verfassungsbrechende Baggage nicht anders verdient. Ich hoffe auch, dass die Justiz das endlich klärt. Kann ja nich sein, dass zwei Ministerien einfach widersprüchlich zwei Ansichten verbreiten. Das Justizministerium ist sich sicher, dass es ein Verstoß gegen Verordnungen und ein Rechtsbruch gegen Gerichtsentscheid ist und dass es eine Grauzone gibt, das Innenministerium meint es sei kein Verstoß und auch kein Rechtsbruch und ne Grauzone gäbe es auch nicht. Also wat denn nu? Irgendwie muss es ja sein. Jez muss es halt die Justiz klären, vorausgesetzt sie ist nicht korrupt oder zu loyal oder wie man diese "eine Krähe hackt der anderen, etc.etc" -Zustand sonst nennen soll.

DarkMark 15 Kenner - 2908 - 17. Oktober 2011 - 21:18 #

"Software-TÜV für Spionageprogramme"... XD - Warum muss eigentlich jeder Politiker zu jedem sich bietenden Thema immer gleich hinter seinem Baum hervorspringen und unqualifizierten Müll von sich geben? Hat ihr Staatssekretär sie geschubst und gesagt "Los, Sabine, das ist Justiz, da musst du was zu sagen!"? Läuft so eine Äußerung noch unter "schlecht beraten" oder ist das einfach nur der fachliche Offenbarungseid?

Ansonsten freut es mich, daß die Piraten sowas anstoßen. Genau dafür ist eine solche Sparten-Gruppierung da - wie seinerzeit die Grünen die Öko-Themen auf's Parkett gebracht haben.

gar_DE 16 Übertalent - P - 5790 - 17. Oktober 2011 - 22:53 #

Weil es halt keinen Politiker-TÜV gibt, sonst würden viele von denen auf dem Schrottplatz landen...

Koffeinpumpe 15 Kenner - 3222 - 17. Oktober 2011 - 22:01 #

Warum weiß ich schon jetzt, dass da niemals eine Verurteilung bei rauskommen wird? Es würde mich schon wundern, wenn es überhaupt zu einem Prozess kommt...

Politiker genießen Narrenfreiheit, das hat die Vergangenheit gezeigt.

Korbus 15 Kenner - 3189 - 18. Oktober 2011 - 2:50 #

Da wird dir KT sicher zustimmen wollen.

DerDani 15 Kenner - P - 3681 - 18. Oktober 2011 - 8:00 #

Selbst wenn eine Verurteilung dabei rum kommt: Ihm wird einmal auf die Finger gehauen, ein Sekretär/Sekretärin wechselt den Posten und er wird sagen: "Ja, aber es war ja zum Schutz der Kinder/zum Schutz vor Terroristen/standardausrede 43" - das mit den Kindern funktioniert ja auch immer gut beim Spendensammeln bei dubiosen Firmen ;)

Amco 18 Doppel-Voter - P - 10708 - 17. Oktober 2011 - 23:16 #

Sehr schön :-)

Henke 15 Kenner - 3636 - 18. Oktober 2011 - 13:37 #

Aber aber, meine Herren (und Damen):

Es handelt sich hier doch keinesfalls um einen Trojaner, sondern um den neuesten Onlineclient der Bundesregierung - der wird unser aller Leben sicherer und besser machen, uns vor fiesen bösen Terroristen schützen und uns den Umgang mit der schwerfälligen deutschen Bürokratie um einiges erleichtern.

Ich sehe also gar keinen Grund zur Aufregung; und sollte das ganze eben nicht ganz verfassungskonform sein, so wird die Merkel das hinter verschlossenen Türen schon richten - und irgendein Bauernopfer, dem sie die Schuld dafür geben kann (und wird) gibt es immer!

Linksgamer 14 Komm-Experte - 1931 - 18. Oktober 2011 - 14:06 #

Ich werde demnächst mal testweise eine ähnliche News schreiben, in der eine andere Partei, die sich schon ein paar Jahre länger für Datenschutz einsetzt und keine Ex-Nazis in den eigenen Reihen hat, beworben wird. Als Bild kommt dann ein Typ mit roter Fahne im heroischen Einsatz gegen Datenkraken aller Art. Irgendwas sagt mir allerdings, dass diese News dann als Werbung für eine Partei eingestuft und blockiert werden dürfte... ;) Mal sehen, bin gespannt.

Age 19 Megatalent - P - 13971 - 18. Oktober 2011 - 14:26 #

Oh, du meinst aber nicht zufällig die, die im Berliner Senat zentrale Schülerdatenbanken beschließt und noch einen Haufen Altkommunisten beherbergt, oder?

Edt: Ahja und die Nichts zur Aufklärung des Trojanereinsatzes (um mal beim aktuellen Fall zu bleiben) bisher unternommen hat.

Linksgamer 14 Komm-Experte - 1931 - 18. Oktober 2011 - 15:45 #

Diese Behauptung lässt sich leider nur durch ein Beispielzitat widerlegen:

„Nur durch einen sofortigen Stopp und ein Verbot aller Einsätze staatlicher Schnüffelsoftware kann der Abgrund von Bereitschaft zum Rechts- und Verfassungsbruch überwunden werden“, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur anhaltenden Diskussion um Konsequenzen aus dem verfassungswidrigen Trojaner-Einsatz durch Sicherheitsbehörden. Korte weiter:
„Damit wäre auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) geholfen, der nach wie vor überhaupt kein Unrechtsbewusstsein an den Tag legt und Klarheit für künftige Computerüberwachungen verlangt. Von der Information über die tatsächliche Praxis sind wir noch weit entfernt. Nur Stück für Stück wird auch in diesem Überwachungsskandal die Wahrheit zu Tage kommen. Die Enthüllungen machen aber schon jetzt deutlich, dass die fortschreitende technische Entwicklung immer neue Begehrlichkeiten bei den Sicherheitsbehörden geweckt hat und weiter wecken wird, deren Einsatz in der Praxis überhaupt nicht rechtsstaatlich kontrollier- und begrenzbar ist. Eine grundrechtskonforme Online-Durchsuchung ist nicht möglich, deshalb muss sie verboten werden.

Dass das BKA angeblich die - technischen und rechtlichen - Probleme des Digitask-Trojaners schon vor Jahren erkannt und ihn auch nicht eingesetzt haben will, muss von unabhängiger Seite überprüft werden. Warum das BKA es aber offensichtlich unterlassen hat, die Länderpolizeien von den eigenen Bedenken in Kenntnis zu setzen, ist nicht nachvollziehbar. Genau dies wäre doch die Aufgabe des BKA, wenn der verfassungsrechtliche Begriff ‚Zentralstelle‘, die das BKA für die Länder sein soll, überhaupt einen Sinn hat. Unverzüglich muss auch die Rolle von Zoll, Zollkriminalamt und Zollfahndungsdienst in der Staatstrojaner-Affäre geklärt werden. Die Frage, was diese paar Dutzend Einsätze, die sich allesamt gegen Fälle leichterer oder mittlerer Kriminalität richteten, seit 2008 in Bund und Ländern die Steuerzahler gekostet haben und wieso angeblich ausschließlich die hessische Firma Digitask mit Aufträgen versorgt worden ist, muss schnellstens beantwortet werden.“

---

Wenn man danach sucht, findet man natürlich noch viel mehr Aussagen zum Thema Bundestrojaner.

Gerade den Punkt, dass die Entwicklung des Tojaners auch noch an eine private Firma outgesourct wurde, finde ich sehr interessant.

"Haufen Altkommunisten" - also gerade von DIR hätte ich dieses Niveau nun nicht erwartet, schade.

Jeder weiß, dass CDU, CSU, FDP 1990 keine Probleme damit hatten, Mitglieder der kommunistischen DDR-Blockparteien nahtlos zu integrieren - danach fragte dann praktischerweise schnell niemand mehr. Und übrigens, wer ruiniert denn gerade so ziemlich alles? Sind es 80-jährige ALTkommunisten oder NEOliberale, die den Banken zur uneingeschränkten Macht verholfen haben? Ok, das war's von mir zu dem Thema.

Age 19 Megatalent - P - 13971 - 18. Oktober 2011 - 22:28 #

Ähm ja danke, ein bisschen rumgeblubert haben wir Piraten im Vorfeld auch. Ich rede hier von Aktionen. Kleinen Anfragen im Parlament und sowas. Du hast mit deinem Ex-Nazi-Spruch die Niveaunegativspirale angefangen, also werfe mir das nicht vor, auf was anderes wollte ich dabei auch gar nicht raus. ;)

Johannes 22 AAA-Gamer - P - 32535 - 18. Oktober 2011 - 14:34 #

Den Vorwurf mit der Werbung weise ich von mir. Klar geht es vordergründig um die Piratenpartei in der News, übergeordnet aber Staatstrojaner -- und schließlich werden ja auch die Positionen anderer Parteien genannt.

Linksgamer 14 Komm-Experte - 1931 - 18. Oktober 2011 - 15:35 #

Genau, "anderer Parteien"... Und zwar die der größten, der zweitgrößten und der viertgrößten Oppositionspartei... 1,2,4. Hmm, ob da wohl - ganz aus Versehen natürlich - eine vergessen wurde? ;)

Naja, und das Bild ist doch nun wirklich eines Wahlplakats würdig, von Neutralität jedenfalls keine Spur. Ist aber kein Problem, wenn anderen Parteien hier dasselbe zugestanden wird.

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - 29503 - 18. Oktober 2011 - 15:39 #

Für meinen laienhaften Blick zeigt das Bild eine ironische Zusammenfassung des Textes - perfekt also.

patchnotes 13 Koop-Gamer - 1740 - 18. Oktober 2011 - 15:54 #

Na ja, hier geht's um Bayern, da ist die Linkspartei nicht im Landtag vertreten. Es fordert ja auch "nur" die Bayern-SPD (bzw. Bayern-Grüne) den Rücktritt und nicht die Bundespartei.

Linksgamer 14 Komm-Experte - 1931 - 18. Oktober 2011 - 20:31 #

Die Piraten sind aber wohl erst recht nicht im bayerischen Landtag, oder? ;)

Larnak 21 Motivator - P - 25557 - 18. Oktober 2011 - 21:40 #

Die Piraten haben aber Klage eingereicht. Die Linkspartei meines Wissens nach nicht :)

Anonymous (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 15:37 #

"Ich werde.. eine.. News schreiben, in der eine andere Partei.. beworben wird" .. "Irgendwas sagt mir.. dass diese News dann als Werbung.. eingestuft.. werden dürfte"

mhhh... wäre logisch, oder? ;)

thurius (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 15:55 #

Ich stell mir eher die frage ab ein news über andere parteien überhaupt freigeschaltet wird

patchnotes 13 Koop-Gamer - 1740 - 18. Oktober 2011 - 15:58 #

Ab einem gewissen Rang kannst du sie ja einfach selber freischalten! ;)

Age 19 Megatalent - P - 13971 - 18. Oktober 2011 - 16:45 #

Es wurden sogar schon News über andere Parteien freigeschaltet. :-O Damn, wie passt das nun wieder in dein Bild?

Linksgamer 14 Komm-Experte - 1931 - 18. Oktober 2011 - 20:30 #

Ich warte immer noch drauf, dass der Autor der News auch den Kommentar der übersehenen Oppositionspartei nachträgt - die sich im übrigen schon länger in dem Bereich engagiert, als es die Piraten überhaupt gibt (bitte News aus Schily-Zeiten lesen, die Grünen haben damals _alles_ mitgemacht)... Nur leider ohne Medienhype. Immerhin hat der Autor der News den Vorwurf der Werbung zurückgewiesen - den Vorwurf des gezielten Ausklammerns aber nicht... ;)

Die Piraten stehen dagegen - obwohl ausschließlich in Berlin, weder im Bund noch in Bayern gewählt - im Zentrum der News mit ihrer Pressemitteilung und damit einzigem O-Ton. Dazu kommt die Bebilderung exakt im Stil eines "frechen" Piraten-Werbeplakats. Über ausgewogene Berichterstattung brauchen wir angesichts all dieser Punkte wirklich nicht zu reden.

Und übrigens - selbst wenn's die Linke wäre, die hier so einseitig gepusht wird, wäre mir das eher peinlich, weil ich es einfach zu eindeutig tendenziös finde. Wer sich wirklich für Politik interessiert, wird bei allem, was irgendwie entfernt nach Hofberichterstattung riecht, sofort misstrauisch.

Selbst das CSU-Bashing, wenn dann mal wieder einer Spiele verbieten will, finde ich inzwischen einfach nur abgenudelt. Hier wählt doch eh keiner CSU, die CSU weiß das auch und will auch gar nicht von Spielern gewählt werden.

Larnak 21 Motivator - P - 25557 - 18. Oktober 2011 - 21:54 #

Man kann natürlich überall Verschwörungen sehen, wenn man möchte. Man kann es aber auch lassen :)

patchnotes 13 Koop-Gamer - 1740 - 19. Oktober 2011 - 7:53 #

Gegen Gratiswerbung für die Piratenpartei im Internet zu sein ist wie gegen Windmühlen zu kämpfen. ;-)

monokit 14 Komm-Experte - 2099 - 18. Oktober 2011 - 22:12 #

Hat das auch nur irgendetwas mit Gaming zu tun?

Johannes 22 AAA-Gamer - P - 32535 - 18. Oktober 2011 - 22:15 #

Es hat mit dem Thema Medien/Internet zu tun und fällt hier daher m.E. durchaus in den Rahmen dessen, was eine News thematisieren könnte und sollte. Und im Zweifel darf man doch ruhig mal über den Tellerrand hinaus blicken.

thurius (unregistriert) 18. Oktober 2011 - 22:16 #

Es hat was mit den piraten zutun ,das reicht doch fuer ne news

John of Gaunt Community-Moderator - P - 58776 - 19. Oktober 2011 - 13:58 #

Das ist doch Unsinn. GG hat schon oft genug über den Tellerrand der Spiele hinaus geblickt und berichtet auch über Filme und Netzthemen. Das hat doch nichts mit den Piraten zu tun.

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