CDU-Rechtsexperte plant Internet-Verbot bei Copyright-Verstößen

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27. September 2011 - 9:11 — vor 5 Jahren zuletzt aktualisiert

Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Siegfried Kauder, plant wiederholte Verletzungen des Copyrights in Zukunft mit drei Wochen Internetentzug zu bestrafen. Kauder will damit verhindern, dass wie bisher das Strafrecht bemüht werden muss, um Copyright-Sünder zu bestrafen. Außerdem will er mit dem Modell kostenpflichtige Abmahnungen überflüssig machen.

Vertreter der Musikindustrie begrüßten den Vorschlag, der allerdings vom Bundesjustizministerium abgelehnt wird. Die schwarz-gelbe Koalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag gegen Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen ausgesprochen, daher hat der Gesetzesvorschlag wahrscheinlich keine großen Erfolgschancen. Wie das ganze im Zeitalter von UMTS-Sticks praktisch umgesetzt werden soll, ist auch fraglich...

ganga Community-Moderator - P - 15756 - 27. September 2011 - 0:54 #

Auf so eine weltfremde Lösung muss man erstmal kommen. Da würde dann Wochen/Monate nachdem Copyright-Vergehen der Provider informiert werden, der das ganze dann erstmal intern bearbeitetn muss, den Kunden informieren muss, und dann wiederum Wochen später den Internetzugang der Familie, WG, oder das offene WLAN das genutzt wurde zu sperren? Und was ist mit UMTS-Sticks, Internet-Flats für Smartphones, öffentliche WLANs von Café o.ä.?

Mithos (unregistriert) 27. September 2011 - 8:36 #

"Ich konnte meine elektronische Steuererklärung (ELSTER) leider nicht fristgerecht einreichen, weil für mich gerade ein Internet-Verbot wegen einer Urheberrechts-Verletzung gilt."

Anonymous (unregistriert) 27. September 2011 - 9:16 #

Hätten sie dennoch beim Finanzamt abgeben müssen. Wir schätzen daher ihre Steuern einfach.

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - P - 29546 - 27. September 2011 - 9:36 #

Aber nicht vergessen: Die potentiellen Gewinne durch die Urheberrechtsverletzung werden natürlich hinzugerechnet. Sagen wir mal 3.000.000 Euro pro herunterladenes Lied? Damit könnte man ja Geld verdient haben..

Aber der Kauder im Bundestag - Bock zum Gärtner machen und so. Selten dämlich.

Keldar 12 Trollwächter - 1082 - 27. September 2011 - 10:03 #

made my day :-D
Zu der News muss ich nix sagen, ich denke, wer sie sich durchgelesen hat, hört schon von selbst leise die Hirnzellen sterben.

pel.Z 16 Übertalent - 4852 - 27. September 2011 - 10:46 #

Also, ich höre die ziemlich laut...

Nesaija 13 Koop-Gamer - 1664 - 27. September 2011 - 18:00 #

So abwegig ist das leider nicht was der sich da ausgedacht hat.
In Frankreich ist das z.b. so (auch wenn es da nur auf Piraterie wohl zutrifft) das bei der ersten Verwarnung es wohl nur ne Geldbuße oder so in der Richtung gibt aber beim 2ten mal bekommt der jenige Bürger nen Permanentes Inet verbot in Frankreich. Zumindest Privat kann er keinen Anschluss mehr anmelden. (ich persönlich hoffe nicht das jemals so ein gesetzt hier greifen wird, da es irgendwann gewiss starke einschränkungen für "jeden" User haben wird9

ganga Community-Moderator - P - 15756 - 27. September 2011 - 19:00 #

Na dann meldet, wenn man in einer Beziehung lebt, halt der Partner den neuen Anschluss an. Oder in ner WG ein Mitbewohner. Oder man kauft sich nen Surf-Stick. Oder, falls die Personalien dabei gecheckt werden sollten, lässt man sich von nem Kumpel nen Surfstick kaufen. Da gibt es doch genug Möglichkeiten. Als ob man jemanden aus dem Internet ausschließen könnte. Man kann vllt den Zugang erschweren, aber imo lässt sich das alles umgehen.

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - P - 29546 - 27. September 2011 - 19:54 #

Nicht ganz. In Frankreich nennt sich das "Three Strikes", nach der dritten Warnung wird der Bösewicht für maximal ein Jahr vom Netz getrennt. So es denn nachprüfbar ist, einen UMTS-Stick vom Nachbarn kaufen lassen geht natürlich trotzdem. Die Lex Hadopi wie es in Frankreich heißt ist aber wohl eh ein zahnloser Tiger, bislang gabs so gut wie keine "Härtefälle" mit drei Strikes. Das würde der Herr Kauder aber natürlich gerne anders sehen, immerhin repräsentiert er ja die Musikindustrie. Daher auch das auslassen des Gerichtes im Falle der Sperre. Braucht ja keiner, stören nur. Ich finde es aber immer wieder frech, bedenklich, wütend-machend was für Leute führende Ämter in der Regierung bekleiden dürfen. Einen Repräsentanten der Musikindustrie in eine solche Position zu setzen - sollte es dagegen nicht besser ein Gesetz geben? Wer überwacht die da oben eigentlich?

Age 19 Megatalent - P - 13979 - 27. September 2011 - 23:37 #

Na das Volk oder nicht? Sonst würden die ja abgewählt werden oder so...

BFBeast666 14 Komm-Experte - 2062 - 28. September 2011 - 2:26 #

Das große Problem beim aktuellen Modell der "Demokratie" ist leider, daß man als Wähler nur Parteien wählen darf. Die wiederum machen schön hinter verschlossenen Türen klar, wer welchen Posten bekommt. Also hat man als Wähler de facto eigentlich gar keine richtigen Optionen. Es sei denn, man stimmt für komplett andere Parteien, wie die Piraten, in der Hoffnung, daß deren Abgeordnete wenigstens gelegentlich im Sinne der Wähler wirken.

Aber sobald man anfängt, für die "etablierten" Parteien zu wählen, kann und muß man damit rechnen, daß die gleiche Baggage nach oben gespült wird, die schon in den vorangegangenen Legislaturperioden die Griffel an den Schalthebeln der Macht hatte.

Age 19 Megatalent - P - 13979 - 28. September 2011 - 8:24 #

Ich widerspreche dir in keinem Punkt und ermuntere dich hiermit offiziell dazu Piraten zu wählen. :)

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - P - 29546 - 28. September 2011 - 9:24 #

Ich habe schon lange aufgegeben "das Volk" als Masse verstehen zu wollen. Alle komisch außer mir.

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7390 - 27. September 2011 - 1:46 #

Also keine Geldstrafen mehr, und dafür nur 3 Wochen Netz weg? ( was gar nicht möglich ist, zumindest ohne extreme Kontrolle ) Das kann ja lustig werden, und was machen Menschen die z.B. im INet arbeiten ( Shops Admins Webdesigner etc ), wenn jemand im Haushalt die Sperre verursacht hat? :D Entweder ist der Sinn dahinter zu hoch für mich, oder die Idee ist einfach total Sinn frei.

Mithos (unregistriert) 27. September 2011 - 8:00 #

Wo liest du, dass die bisher üblicherweise verhängten Geldstrafen wegfallen sollen? Die bleiben natürlich. Das Internet-Verbot wird zusätzlich verhängt.

raumich 16 Übertalent - 4673 - 27. September 2011 - 14:51 #

Naja, das Argument "was machen die Menschen die einen Shop betreiben etc.?", zieht ja wohl mal gar nicht. Genausogut müsste man dann ja auch sagen: "Okay, sie sind Lastkraftfahrer? Dann entziehen wir ihnen nicht den Führerschein wegen Trunkenheit am Steuer".

Davon abgesehen pflichte ich Dir bei: Der Vorschlag ansich ist hirnfrei.

Tr1nity 26 Spiele-Kenner - P - 73859 - 27. September 2011 - 1:52 #

Herr laß Gras wachsen...

Sephix 13 Koop-Gamer - 1452 - 27. September 2011 - 2:51 #

Ich glaube, da hatte der Typ genug von, dass er auf so einen Schwachsinn kommt.

Tr1nity 26 Spiele-Kenner - P - 73859 - 27. September 2011 - 14:56 #

Wenn er auf der Weide war und an Rinderwahn leidet :). Um das Sprichwort zu vervollständigen: Herr laß Gras wachsen, die Zahl der Rindviecher nimmt ständig zu. Ich wollt's nur subtil zum Ausdruck bringen bzw. nur andeuten ;).

Labrador Nelson 27 Spiele-Experte - - 91843 - 27. September 2011 - 2:58 #

Mal wieder ein kompletter Schwachsinn! Von dilentantischen Volltrotteln ohne Ahnung und Sachkenntnis ersonnen. Nicht mal der Rede wert. Eigentlich sollte man solchen Deppen gar keine Plattform bieten.

Dominius 17 Shapeshifter - P - 7006 - 27. September 2011 - 4:48 #

Die Plattform haben sie ja leider so oder so. Nennt sich "Bundestag".
Aber inzwischen sollte es sich ja rumgesprochen haben, dass die etablierten Parteien immernoch ein Wissensdefizit haben, was dieses "Internet" angeht. Doch, wer verübelt es ihnen? Technik ist ja auch kompliziert und nicht leicht zu begreifen.

Wenn ich jetzt nur noch wüsste, wie ich meinen Brauser schließen kann...

Panic 06 Bewerter - 87 - 27. September 2011 - 4:52 #

Was man dazu sagen muss, Herr Kauder ist Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände... .

Herr Kauder will einfach nur Aufmerksamkeit, mehr nicht... schon komisch, das Politik-Sommerloch sollte eigentlich vorbei sein...

skelethor 13 Koop-Gamer - 1494 - 27. September 2011 - 9:52 #

In Zeiten der Mediengeilheit ist das SOmmerloch doch das ganze Jahr

Kutte 22 AAA-Gamer - P - 31048 - 27. September 2011 - 6:14 #

Alles nur Kauderwelsch.

DerMitDemBlunt 14 Komm-Experte - 2483 - 27. September 2011 - 5:41 #

^^ was ein blödsinn! die meisten Menschen leben nicht alleine sprich wenn man den Inet Anschluss für das Haus sperrt sind auch Leute betroffen die nichts mit der Copyright verletzung zu tun haben und somit ist dieses ganze wirre Konstrukt rechtlich schon einmal garnicht durchsetzbar ...
naja CDU halt muss man nicht wirklich was zu sagen ...

stupormundi 13 Koop-Gamer - 1576 - 27. September 2011 - 9:14 #

Mir fällt keine Norm ein, die dem Einführen von den o.g. Internetsperren entgegen stehen würde. Um eine Analogie zu bilden: Fährt der Sohnemann mit dem Auto seines Vaters zu schnell, haftet der Vater als Fahrzeughalter auch. Genauso würde der Vater als Eigentümer des Internetzugangs für die Internetaktivitäten seines Sohnes haften.

Koffeinpumpe 15 Kenner - 3241 - 27. September 2011 - 10:17 #

In D ist bei so etwas immer noch der Fahrer dran, nicht der Halter.

Anonymous (unregistriert) 27. September 2011 - 13:27 #

Hmm, also soweit ich weiß werden die tollen Fotos die bei rasanten Fahren verschenkt werden noch immer an den Fahrzeughalter geschickt.
Was aber auch daran liegen könnte weil kein Fahrer der sich ein Auto von einem Kollegen, seine Adresse auf´s Nummernschild schreibt.

Koffeinpumpe 15 Kenner - 3241 - 27. September 2011 - 13:41 #

Natürlich, an wen auch sonst?

Aber der wird nicht belangt, sondern muss den Fahrer nennen, der zum Tatzeitpunkt hinter dem Steuer saß.

Gelingt die Fahrerermittlung nicht ("Keine Ahnung, wer das auf dem Bild ist"), muss niemand zahlen. Aber Vorsicht, die Behörde kann dem Halter irgendwann ein Fahrtenbuch aufbrummen...

raumich 16 Übertalent - 4673 - 27. September 2011 - 15:03 #

Das ist Käse! Eltern haften nicht für ihre Kinder. Es sei denn, sie haben nachweislich ihre Aufsichtspflicht verletzt.

SirDalamar 14 Komm-Experte - 2035 - 27. September 2011 - 6:20 #

"Wenn du jetzt nicht deinen Salat aufisst, dann gibt es zwei Wochen kein Internet!!" - "Aber Mami!" - "DREI!"

McSpain 21 Motivator - 27115 - 27. September 2011 - 6:30 #

Protokoll:

Heutige Dosis WeltfremdePolitik verabreicht. *check*

Strabo 03 Kontributor - 15 - 27. September 2011 - 6:31 #

Ganz interessante Überlegung wie die ganze Netzsperrenidee mit den Kleinigkeiten, die im Grundgesetz stehen kollidiert:
http://www.danisch.de/blog/2011/09/26/cdu-will-schon-wieder-netzsperren/

roshi 13 Koop-Gamer - 1610 - 27. September 2011 - 6:57 #

lol warum nicht einfach ne Runde Popo versohlen nach der Copyright Verletzung. Oder jeder Copyright Verletzer musst 50 Euro an Hilfsorganisationen spenden :-D

Koffeinpumpe 15 Kenner - 3241 - 27. September 2011 - 6:59 #

In D gibt es keine Korruption - hier nennt man das Lobbyarbeit…

Vipery (unregistriert) 27. September 2011 - 7:01 #

Erinnert mich irgendwie an eine Unterhaltung von vor 2 Jahren, als Internetsperren schon einmal ein Thema waren.
http://www.magenbrot.net/blog/18-05-2009/dns-tld-gaga-gogo-tralafitti-oder-was

Ich denke Siegfried Kauder hat ungefähr den selben Wissensstand.

Keksus 21 Motivator - 25001 - 27. September 2011 - 7:12 #

"der allerdings vom Bundesjustizministerium abgelehnt wird. Die schwarz-gelbe Koalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag gegen Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen ausgesprochen, daher hat der Gesetzesvorschlag wahrscheinlich keine großen Erfolgschancen."

Gut so.

Apokalypse 17 Shapeshifter - 6613 - 27. September 2011 - 7:51 #

Technisch natürlich nicht umsetzbar.

Green Yoshi 20 Gold-Gamer - 23648 - 27. September 2011 - 10:03 #

Gibt es in Frankreich nicht schon Internetsperren?

skelethor 13 Koop-Gamer - 1494 - 27. September 2011 - 10:12 #

Das ändert ja nichts daran, das sie technisch nicht umsetzbar sind (ausser vielleicht man bekommt auch Hausarrest)

Anonymous (unregistriert) 27. September 2011 - 10:31 #

England hat den Digital Economy Act und Frankreich hat Hadopi. In Italien ist sogar noch haarsträubender. Die UN sagt zu beiden Gesetzentwürfen in UK & FR, sie verstoßen gegen die Menschenrechte.

torrentfreak.com/un-disconnecting-file-sharers-breaches-human-rights-110603/

VikingBK1981 19 Megatalent - P - 13205 - 27. September 2011 - 8:24 #

Wird auch so denke ich Verfassungstechnisch nicht möglich sein. Wer im Laden klaut darf ja trotzdem in die Stadt!

pauly19 14 Komm-Experte - 2503 - 27. September 2011 - 8:38 #

Der Dieb erhält aber sicherlich Hausverbot für den Laden.

Ich finde es aber komisch wenn der Herr Kauder dann auch noch "Rechtsexperte" sein soll.

volcatius (unregistriert) 27. September 2011 - 11:05 #

Ja, klaut er bei Aldi, bekommt er da Hausverbot. Aber nicht bei Lidl, Kaufhof, Mediamarkt und Müller.

pauly19 14 Komm-Experte - 2503 - 27. September 2011 - 12:28 #

Es ging um die Stadt und nicht einen anderen Laden.

volcatius (unregistriert) 27. September 2011 - 13:08 #

Die Stadt ist das Internet.

pauly19 14 Komm-Experte - 2503 - 27. September 2011 - 14:58 #

Richtig erkannt. Des Weiteren könnte ein Problem mit der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung hinsichtlich Art. 5 Abs. 1 Satz 1 a.E. (Informatonsfreiheit) bestehen.

volcatius (unregistriert) 27. September 2011 - 15:14 #

Die Läden sind in der Stadt.

Amco 18 Doppel-Voter - P - 10728 - 27. September 2011 - 8:32 #

Das unsere Politiker sich ja gerne selbst ins Rampenlicht schieben mit in ihren Augen guten Vorschlägen ist ja nix neues, aber das was Herr Kauder wieder von Stapel lässt ist das dümmste was ich in den letzten Jahren gelesen hab. Lebt der eigentlich in seiner kleinen bunten Welt?

Age 19 Megatalent - P - 13979 - 27. September 2011 - 8:40 #

Und wieder 1%-Punkt mehr. Danke Volker, wir wissen, dass du uns willst.

patchnotes 13 Koop-Gamer - 1741 - 27. September 2011 - 9:10 #

Gibs zu, der arbeitet doch in Wirklichkeit undercover für euch! ;)

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - P - 29546 - 27. September 2011 - 9:37 #

Wie war das bei Anne Will als die Frau von den Grünen übers Internet palaverte und der Herr von der CDU sie anstieß: "Hören sie bloß auf zu reden, mit jedem weiteren Wort gewinnen die Piraten neue Wähler!" - immerhin der hat es erkannt.

Roland_D11 15 Kenner - 3685 - 27. September 2011 - 9:47 #

Nicht verwechseln, dass hier ist Siegfried, der jüngere Bruder von Volker. Nicht, dass das einen großen Unterschied machen würde ;-) .

Age 19 Megatalent - P - 13979 - 27. September 2011 - 10:16 #

Richtig Siegfried. Aber wie du schon sagst, Kauderwelsch bleibt Kauderwelsch... ;)

Anonymous (unregistriert) 27. September 2011 - 12:39 #

Piraten rauf von 4 auf 5%.
FDP dank Wählerschelte runter von 4 auf 3%.
So könnte die nächste Umfrage zur Bundestagswahl aussehen, noch sind ja wie gesagt beide bei 4%.

Paxy 13 Koop-Gamer - P - 1277 - 27. September 2011 - 9:16 #

Dinge die die Film- / Musikindustrie selber in die Hand nehmen sollte in dem sie den üblichen Rechtsweg geht, soll jetzt an Firmen wie

O2, Freenet, 1und1, Vodafone und Telekom übernehmen?

Die sind doch schon damit überfordert einen Anschluß pünktlich zum angesagten Datum bereitzustellen wenn man den Anbieter wechselt.
Von falschen Rechnungen mal abgesehen.

Na Prost Mahlzeit und nu übergibt man denen Polizeiliche aufgaben?
Ach moment, der Anschluß wird ja weiterbezahlt trotz sperrung...OH das kommt ja wie gelegen Geld für nichts!

NA da kann ja nichts schiefgehen!

Novachen 18 Doppel-Voter - 12841 - 27. September 2011 - 9:21 #

Und ich dachte solche Scherze gibt es nur am 1. April.

Danke für diesen Lacher am heutigen Tag. Gibt es solche Scherznews zur Erheiterung jetzt täglich? :-)

Rubio The Cruel 12 Trollwächter - 1078 - 27. September 2011 - 9:28 #

die beiden kauder-gestalten nimmt doch, nach diversen aussetzern, eh keiner mehr ernst...

prax 10 Kommunikator - 465 - 27. September 2011 - 9:36 #

Wie wärs dann mit 3 Wochen unbezahlten Zwangsurlaub für Politiker bei Steuerverschwendung?

Imhotep (unregistriert) 27. September 2011 - 9:39 #

Kauder-welsch ... mehr muss man dazu nicht sagen

Poringosa 06 Bewerter - 82 - 27. September 2011 - 9:47 #

Ist der Kerl vielleicht in Wirklichkeit Symphatisant der Piraten und versucht so, nochmal einige % zu denen zu treiben?
Anders kann ich mir diesen undurchdachten Vorgang nicht erklären. Außer er hätte absolut keine Ahnung von der Materie.

Jamison Wolf 17 Shapeshifter - P - 8072 - 27. September 2011 - 9:57 #

Ich denke Kauder sollte die Piraten wählen, bei seinem Kiffverhalten (so eine Idee kann nur im Rausch geboren sein) könnte er sonst in schwierigkeiten geraten.

Muss man das ernst nehmen? Das ist doch der selbe Mann der die Pressefreiheit dauernd einschränken will. Mir fällt da höchstens zu ein: Er hat den Schuss nicht gehört.

Anonymous (unregistriert) 27. September 2011 - 9:58 #

gut das es die PiratenP gibt. Das die Musikindustrie mit ein wenig Schmiergeld die CUD so einfach zu so einer Forderung übereden kann beweist das wir die dringend brauchen.

Wunderheiler 19 Megatalent - 19865 - 27. September 2011 - 10:03 #

Im Gegensatz dazu, was die Italiener gerade auf den Weg bringen, ist das doch Pipifax...
http://www.techworld.com.au/article/401761/italy_prepares_one_strike_anti-piracy_law/?fp=16&fpid=1

DomKing 18 Doppel-Voter - 9366 - 27. September 2011 - 10:05 #

Ich finde hier wird eine wichtige Sache in der News nicht erwähnt:

Diese Sperre soll ohne richterlichen Spruch erfolgen können!

Es ist schon faszinierend, wie die Regierung es immer wieder schafft an Gerichten und zum Teil am Parlament vorbeiregiert und keinen interessiert es.

Teekesselchen (unregistriert) 27. September 2011 - 10:12 #

Hallo,

die Sache hat eventuell auch noch einen anderen Hintergrund:

"Der Vorstoß ist auch ein machtpolitischer

Hinzu kommt: Die von ihm aufgeworfene Diskussion ist auch eine machtpolitische. Offensichtlich versucht die Union, ihren Koalitionspartner FDP aus der Deckung zu treiben.

Hintergrund ist ein Streit um den sogenannten dritten Korb der Urheberrechtsnovelle, also die dritte von drei geplanten Überarbeitungen des Urheberrechts, um dieses den Notwendigkeiten des Internets anzupassen. Zuständig dafür ist das von der FDP geführte Justizministerium. Dort soll seit längerer Zeit ein entsprechender Referentenentwurf erarbeitet werden, beziehungsweise sollte er längst fertig sein. Bislang aber gibt es ihn nicht.

Vor allem in der Frage des sogenannten Leistungsschutzrechts ist man unterschiedlicher Meinung. Die Verlage wollen erreichen, dass unter anderem Google ihnen Geld zu geben hat, wenn die Suchmaschine Inhalte aus Zeitungen präsentiert. Die Union wünscht das auch, Kanzlerin Angela Merkel hatte Verlegern gerade gesagt, dass dieses Recht bald komme.

Kauder hat nun bei seinem Vorstoß einen Teil der Gesetzesnovelle angesprochen, der noch viel umstrittener ist. Er will ihn "aus dem dritten Korb herausbrechen und als eigenes Gesetz einbringen". Der Rechtspolitiker sagt, er habe sich die Netzsperren "ganz bewusst" ausgesucht. Möglicherweise, um der FDP mit einem vermeintlichen späteren Entgegenkommen einen anderen Punkt abzuhandeln. Zum Beispiel das Leistungsschutzrecht."

Zitiert aus der Zeit (Müsst nen bissle suchen wegen dem link.Der Artikel ist unter dem Themenbereich Digital zu finden. Den kann ich hier ja net posten als Nurgast*g*)

Freundlichs huhu, Teekesselchen :)

Gravian 10 Kommunikator - 447 - 27. September 2011 - 10:26 #

Da wird Google wohl kaum mitmachen.. Da gibts dann einfach ein "Diese Seite ist in ihrem Land leider nicht verfügbar"-Ding und schon haben die Seiten mit ihren neuen tollen Rechten ein Problem: Was bringen ihre Artikel, wenn sie nicht bei Google gelistet werden? Natürlich gibt es bestimmt einige Stammnutzer usw. Aber ein Großteil kommt sicherlich vorallem in Deutschland über Google rein.

cool_zero 12 Trollwächter - 1129 - 27. September 2011 - 10:55 #

Ist nicht genau das vor kurzem in Belgien passiert? Einige Verlage wollten Geld von Google und waren kurz darauf aus dem (Google)Internet verschwunden. Da haben sie sich das auch noch mal anders überlegt und einen Kompromiss gefunden.

Anonymous (unregistriert) 27. September 2011 - 11:07 #

gegen scam und soram. google sollte $1mio pro tag zahlen wenn sie deren content nicht rausnehmen. wie die einigung schliesslich lautete ist glaub ich nicht bekannt gemacht worden. Copiepresse ist ein ähnlicher fall der erst im dez/jan neu verhandelt wird. microsoft hatte dort ähnliche probleme, hat aber anders als google die inhalte konsequent ignoriert.

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - P - 29546 - 27. September 2011 - 10:52 #

Oh ja, Leistungsschutzrecht. Wieder eine Strafzahlung einiger gut wirtschaftender Unternehmen an schlecht wirtschaftende Unternehmen (Verlage). Warum will die Politik eigentlich alles "retten" was teilweise nicht mehr zu retten ist? Wenn ich in meiner kleinen Selbständigkeit schlecht wirtschafte kommt doch auch keiner und steckt mir die Tausender in den Popo. Vielleicht sollte ich bei der nächsten Steuererklärung mal ein paar Milliarden als Betriebsverlust angeben, wenn die Zahlen groß genug sind wird man wohl automatisch "gerettet".

PCEumel 13 Koop-Gamer - 1436 - 27. September 2011 - 11:05 #

Jo, wer ne dicke Kasse für Lobbyarbeit hat, der kann halt hevorrgand seine Interessen vertreten. Gibt genug williges Menschenmaterial unter den Politicos, dass man dafür vereinnahmen kann. Die Wahrheit ist doch, dass Politik in unseren westlichen Gefilden schon immer indirekt durch die Industrie bestimmt wurde. Wir dürfen nur demokratischerdings deren Speichellecker wählen.

Birdman 09 Triple-Talent - 299 - 27. September 2011 - 10:54 #

Wie soll das bitte ablaufen mit VoIP Telefonie ? Krieg ich dann ein 3210 von der CDU zugeschickt mit einem Zettel "Mehr ist für dich nicht drin, du Verbrecher" ?
Natürlich sind Urheberrechtsverletzungen kein Kavaliersdelikt, aber meiner Meinung nach sind wir leider schon seit einiger Zeit geradezu abhängig vom Internet. Also meine Universität arbeitet fast nurnoch online mit ihren Studenten.

Benjamin Urban 18 Doppel-Voter - P - 9405 - 27. September 2011 - 10:56 #

Faszinierend wie es sich Herr Kauder traut so offensichtlich eine Lobby zu unterstützen. Stellen wir uns mal vor das Gesetz würde in die Tat umgesetzt werden. Die Musik- und Filmindustrie freuts, die Abmahnanwälte gehen vermutlich auf die Barikaden. Nicht, dass das schlecht wäre ...
Aber wenn man schon so ein Gesetz vorschlägt sollte man auch konsequent bleiben Herr Kauder. Also:
- Wenn man zweimal im Supermarkt geklaut hat, darf man sein Leben lang nicht mehr einkaufen.
- Wenn man zweimal betrunken Auto gefahren ist, darf man sein Leben lang nicht mehr Auto fahren.
- Wenn man zweimal schwarz gefahren ist, darf man sein Leben lang keine öffentlichen Verkehrsmittel mehr nutzen.
usw.
Wenn dann schon richtig :)

Elysion 14 Komm-Experte - 1907 - 27. September 2011 - 11:19 #

Und im Falle von Herrn Kauder:
- wenn man zwei mal sche**** gelabert hat, hat man sein Leben lang das Maul zu halten :)

Jamison Wolf 17 Shapeshifter - P - 8072 - 27. September 2011 - 11:27 #

Na ersetzen wir das "Lebenslang" durch die Kauderische 3 Wochenfrist, dann ist das Fairer.

Achja, früher, da hatten wir noch Gewaltenteilung - heute wird der Provider zum Hilfscop widerwillen eingespannt und die Musikindustrie darf dann Ankläger, Richter und Henker in einer Person spielen. \o/ for Bürgerrechte!

Birdman 09 Triple-Talent - 299 - 27. September 2011 - 11:30 #

Erinnert mich gerade ein wenig an die News zum neuen Gesetzesvorschlag aus Italien.

DELK 16 Übertalent - 5488 - 27. September 2011 - 19:35 #

Hey, die Richter sollen ja frecherweise in dem Konstrukt gar nicht vorkommen :P

Birdman 09 Triple-Talent - 299 - 27. September 2011 - 11:31 #

- Wer vor Wahlen wiederholt Versprechungen abgiebt und nicht einhält kriegt die Pension gestrichen und wird aus der Politik suspendiert.

Elysion 14 Komm-Experte - 1907 - 27. September 2011 - 11:35 #

Wie stellst du dir das denn vor? Dann stehen wir doch zwei Tage nach der nächsten Bundestagswahl ohne Politiker da! (eine herrliche Vorstellung xD)

Jonas -ZG- 17 Shapeshifter - P - 7122 - 27. September 2011 - 11:22 #

Sollte das durchgesetzt werden haben 90 % aller Deutschen dann Internetverbot :-D

Anonymous (unregistriert) 27. September 2011 - 12:37 #

Das ganze ist unwirksam, weil sich der Bestrafte einfach einen UMTS-Stick kaufen kann, um mit diesem zu surfen.
Genau wie beim Euro-Rettungsschirm EFSF,über den am Donnerstag abgestimmt wird, fehlt vielen älteren Politikern das Know-How, um die moderne Welt zu verstehen. Der Leidtragende ist der Bürger.

Anonymous (unregistriert) 27. September 2011 - 13:31 #

Denen fehlt nicht das Know-How, das haben die sehr wohl, zumal es auch nicht wirklich viel zu verstehen gibt. Denen fehlt einfach nur jeglicher Respekt für unsere Grundrechte, wenn sie schon wieder mit solcher Borniertheit Hauptinformationsquelle (auch für politische Entscheidungsfindung) und Hauptkommunikationsmittel einschränken wollen. Hoffentlich wird denen in den nächsten Wahlen dafür die Rechnung ausgestellt.

Linksgamer 14 Komm-Experte - 1931 - 27. September 2011 - 13:57 #

Gähn. Die FDP ist gerade extrem schwach, also was machen wir? Hauen mal auf den Putz in einer Sache, die die FDP nie mitmachen wird. Völlig absehbar.

Derzeit wird nämlich lustigerweise eines vergessen: Die FDP, die Umfallerpartei par excellence seit 1982, hat gerade in den letzten zwei Jahren zum ersten Mal seit 1993 tatsächlich einiges _Gute_ getan!

1) Leutheusser-Schnarrenberger, die damals wegen des "Großen Lauschangriffs" tatsächlich zurücktrat, weil sie ihn nicht vertreten wollte (ja, sowas gab es mal!), hat tatsächlich sowas wie Rückgrat und verhindert seit Monaten die von der CDU geforderte Vorratsdatenspeicherung! Dabei legt sie sich sogar mit der EU an.

2) Selbst Westerwelle, der schon vor seiner wahnwitzigen Ernennung zum Außenminister (hihi, ich kann's immer noch nicht glauben) als der größte Heizlüfter Deutschlands bekannt war, findet als Blinder ein Korn und verhindert die Teilnahme der deutschen Armee am Beutezug in Libyen! Damit verhindert er zum einen eine Mitschuld am Tod von bislang über 50000 Menschen (übrigens mehr als Ghadafi jemals hätte ermorden können) und erspart nebenbei auch Milliardenkosten dem Steuerzahler. Eine einzige Rakete, die von Amischiffen da abgefeuert wurde, kostete 150000 Dollar! Und davon wurden täglich dutzende verschossen. Aber die USA haben ja auch überhaupt keine Geldsorgen und können sich sowas leisten...

Ok, jetzt wird's OT. Ich finde es nur lustig zum Thema FDP, dass die gerade dann zu Boden geschrieben wird, wenn sie ausnahmsweise mal was Sinnvolles macht. Sie wird es sich merken und zu alten Tugenden der heißen Luft zurückkehren - oder vielleicht mal wieder etwas Antisemitismus à la Möllemann?

Paxy 13 Koop-Gamer - P - 1277 - 28. September 2011 - 15:02 #

Ich würde hier einfach mal sagen, dass diese beiden Themen so unter den Teppich gekehrt werden das die FDP damit einfach nicht punkten kann.

Das ist zum Teil auch eine schuld der Medien.

Was kann das "Gemeine Volk" Erfolgsmeldungen honorieren wenn sie nicht presentiert werden?

"Ich glaube nur was ich sehe"

Oder wenn von 10 Dingen nur zwei Dinge richtig laufen (die dann zwar besonders gut sind) aber das Ergebnis 2 : 10 leider so dermaßen negativ auffällt das der beste Trainer mit seinen standardsprüchen
"Unser Team hat gut gekämpft nie aufgegeben aber der Gegner war einfach in entscheidenden momenten mit mehr Glück beschert" nix reißen kann.

Hier ist aber auch die FDP in der Pflicht Ihre PR Berater zu treten und da gefälligst ihre Köpfe anzustrengen, wie sie das gescheit in die Öffentlichkeit werfen können.

Grohal 13 Koop-Gamer - P - 1661 - 27. September 2011 - 14:08 #

Immer wieder aufs Neue schockierend wie weltfremd unsere Politiker geworden sind...

Sgt. Nukem 15 Kenner - 3507 - 27. September 2011 - 14:32 #

Ich wäre eher dafür, daß dem Urheberrechts-Verletzer 3 Wochen Verzicht auf staatliche Fernsehsender ins Haus steht. Natürlich werden die GEZ-Gebühren für diesen Zeitraum erlassen... xDDD

Andreas 16 Übertalent - 4622 - 27. September 2011 - 15:05 #

Wo muss ich unterschreiben? :D

Z 12 Trollwächter - 1009 - 27. September 2011 - 19:08 #

Wenn er sich alternativ dazu die Privaten anschauen "darf", verstehe ich den Witz nicht.

toji 14 Komm-Experte - P - 2235 - 27. September 2011 - 15:07 #

weltfremd ist kein ausdruck, sorgen haben die...omg. "guten tag. sie haben gegen copyrights verstossen. wir sind gekommen um ihnen ihr modemkabel und netzwerkkabel für 3 wochen wegzunehmen. sollten sie dennoch versuchen zu surfen, wird die strafe verlängert um weitere 3 wochen. bei der 3 verwarnung wird ihr vertrag bei ihrem provider mit sofortiger wirkung gekündigt und ein strafverfahren wird eingeleitet. ausserdem ist es ihnen nicht gestattet usb sticks oder ähnliches sowie hot spots usw zu nutzen. Durch ihren chip in ihren perso können wir sie dann beim laufenden strafverfahren orten"

Kanonengießer 14 Komm-Experte - 2400 - 27. September 2011 - 15:11 #

Internetexperten fordern CDU-Verbot?!....

ganga Community-Moderator - P - 15756 - 27. September 2011 - 19:01 #

LOL. Made my day :D

spinatkuchen 14 Komm-Experte - P - 2096 - 27. September 2011 - 16:02 #

Und sowas ist Vorsitzender des Rechtsausschusses T_T

Nokrahs 16 Übertalent - 5709 - 27. September 2011 - 17:36 #

ersma gehma Gebühr zahlen?

CrazyChemist 14 Komm-Experte - P - 2039 - 27. September 2011 - 18:03 #

Bürger planen Politiker-Verbot bei Verfassungsverstößen!

NedTed 18 Doppel-Voter - P - 11747 - 27. September 2011 - 19:03 #

Gesetz mit Sippenhaft...

DELK 16 Übertalent - 5488 - 27. September 2011 - 19:40 #

Der Wahnsinn dabei ist ja, dass das ganze ohne richterliche Kontrolle erfolgen soll. Soweit ich das verstanden habe, soll das ganze ja rein auf Zuruf der Rechteinhaber erfolgen, oder hat sich das ganze mittlerweile geändert?

CrazyChemist 14 Komm-Experte - P - 2039 - 27. September 2011 - 21:55 #

Es ist erstaunlich - nein ERSCHÜTTERND, was so ein INNENMINISTER so von sich geben darf, ohne dafür gleich seine Papiere zu bekommen...

Dennis Ziesecke Freier Redakteur - P - 29546 - 27. September 2011 - 22:35 #

Innenminister? Das ist der Herr Friedrich von der CSU, der Herr Kauder ist "nur" Vorsitzender im Rechtsausschuss der Bundesrepublik.

CrazyChemist 14 Komm-Experte - P - 2039 - 28. September 2011 - 15:08 #

Schlimm genug.

dau (unregistriert) 27. September 2011 - 23:06 #

Ich wollte gerade das Wort Altweibersommerloch in die Runde Werfen, was ich dann angesichts der möglicher Missverständnisse noch mal überdenken werde.

Btw. Kauderwelsch ist gut

CrazyChemist 14 Komm-Experte - P - 2039 - 28. September 2011 - 2:31 #

Stimmt!

TheKing28 13 Koop-Gamer - 1398 - 27. September 2011 - 23:45 #

Ich sehe goldene Zeiten auf die Piraten zukommen!

Green Yoshi 20 Gold-Gamer - 23648 - 28. September 2011 - 0:05 #

Meine persönliche Verschwörungstheorie:

Die Piratenwähler sind eh keine CDU-Wähler, also kann es der CDU nur Recht sein, wenn Rot-Grün dank den Piraten die Mehrheit in den Umfragen verliert.

Divide et impera!

TheKing28 13 Koop-Gamer - 1398 - 28. September 2011 - 21:28 #

Meine Gegenverschwörungstherorie:

Die Piratenwähler waren zum Teil mal FDP-Wähler. Dieses mal ist es wohl nicht so, dass die SPD bluten muss (Linke und Grüne) sondern jetzt ist endlich mal das "konservative" Lager dran.

alea iacta est

CrazyChemist 14 Komm-Experte - P - 2039 - 28. September 2011 - 2:31 #

Aber was bringt es? Die Grünen waren auch mal eine idealistische Partei...Und jetzt?

Jamison Wolf 17 Shapeshifter - P - 8072 - 28. September 2011 - 10:58 #

Na wenn die Piraten solange brauchen, wie die Grünen, um assimiliert zu werden, haben wir zumindest 10-30 Jahre in dennen einige Sachen verbessert/verändert werden können. Das wäre ja schon mal ein wenig Licht am Ende des Tunnels.

Genausowenig wie man Heutzutage bei einem Arbeitgeber ein Lebenlang arbeitet, muss man auch nicht ewig und drei Tage bei einer Partei bleiben. Einfach sehen: Was haben sie geschafft, was haben sie verbockt und wie Gewichtet man das mit sich persönlich. Dann neu entscheiden und: Wählen.

TheKing28 13 Koop-Gamer - 1398 - 28. September 2011 - 21:26 #

Was es bringt? Überleg was du vor 30 Jahren gehört hättest wenn du was von wegen Atomausstieg gesagt hättest. Heute ist es Mainstream und keine Partei die ernsthaft gewählt werden möchte ist gegen den Ausstieg.

Anonymous (unregistriert) 2. Oktober 2011 - 21:34 #

Kauder ist der erste, der seine eigene 2strikes-Regeln bricht:

torrentfreak.com/politician-violates-his-own-two-strikes-anti-piracy-plan-111001/

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