Streit um Samsung Galaxy: Etappensieg für Apple

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25. August 2011 - 21:40 — vor 5 Jahren zuletzt aktualisiert

Das kalifornische Unternehmen Apple hat im Rechtstreit mit dem Rivalen Samsung einen Etappensieg errungen: Heute bestätigte das Landgericht Düsseldorf nach der mündlichen Verhandlung seine Auffassung, laut der Samsung mit dem Galaxy-Tablet verschiedene Rechte von Apple verletzt -- Samsung hatte dagegen Widerspruch eingelegt. Samsung argumentierte, dass es ähnliche Geräte längst vor der Markteinführung des iPads gegeben habe und dass gewisse beanstandete Rechte sich auf absolute Notwendigkeiten beziehen. "Es kann nicht sein, dass Apple -- nur weil sie die Ersten waren -- beanspruchen kann, dass andere technisch unsinnige Lösungen wählen", betonte der Anwalt des Unternehmens. Das betreffe zum Beispiel die Tatsache, dass der Bildschirm vorne am Gerät ist und es einen schmalen Rahmen verwendet. Schlussendlich geht es also um das Geschmacksmuster, das äußere Design des Tablets.

Aus Gründen der Dringlichkeit wurde zunächst eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erlassen. Wie eine Sprecherin des Gerichts gegenüber Tagesschau.de mitteilt, müsse über deren Bestand aber noch weiter verhandelt werden. Man darf also gespannt sein, wie das Verfahren ausgehen wird. Und ob dieser Etappensieg von Apple auch wegweisend für dessen zukünftigen Verlauf und den Vertrieb des Tablets in Deutschland sein wird. Ob die Verfügung bestätigt wird, entscheidet sich dann am 9. September.

Auch im Smartphone-Markt scheint der Rechtsstreit zu Apples Gunsten auszugehen. Ab dem 13. Oktober diesen Jahres darf Samsung die Modelle Galaxy S sowie Galaxy S2 und Galaxy Ace nicht mehr in die Niederlande einführen, von wo sie bislang in andere europäische Staaten transferiert wurden. Samsung kann aber vermutlich umdisponieren und die Geräte aus den asiatischen Fabriken direkt in europäische Länder liefern.

Decorus 16 Übertalent - 4246 - 25. August 2011 - 21:51 #

Also eigentlich war doch heute nur eine Anhörung, es wurde doch überhaupt nichts bestätigt, oder hab ich da was falsch verstanden?
Ich frage wegen diesem "Widerspruch":
"Heute bestätigte das Landgericht Düsseldorf nach der mündlichen Verhandlung sein Urteil, laut dem Samsung mit dem Galaxy-Tablet verschiedene Urheberrechte von Apple verletzt " vs.
"Ob die Verfügung bestätigt wird, entscheidet sich dann am 9. September."

Johannes 22 AAA-Gamer - P - 32523 - 25. August 2011 - 21:59 #

Klarstellung: Das Gericht hat seine Auffassung bestätigt, dass Samsung gegen das Patent verstößt. Die Verfügung bleibt deswegen vorerst bestehen, sie muss aber noch endgültig bestätigt werden.

Anonymous (unregistriert) 25. August 2011 - 22:03 #

es gab vor einigen Tagen ein Urteil in Den Haag, in dem viele Ansprüche Apple's zurück gewiesen und auch strittige Patente negiert wurden, so das Apple diese nicht wieder vorbringen kann. Demzufolge haben sie wichtige Tablett Ansprüche verloren (Galaxy Tabs verstoßen nicht gegen Apple's Patente), einigen Smartphone-Klagen wurde aber stattgegeben, beispielsweise wegen einer Smartphone Methode zum Scrolling.

Genaueres (auch Patentnummern) hier zu finden:
engadget.com/2011/08/24/netherlands-judge-rules-that-samsung-galaxy-s-s-ii-violate-appl/

Was da aber insgesamt abläuft ist unglaublich. Apple geniesst in den Staaten mittlerweile unglaublichen Protektionismus, bedenklich ist aber, das die jetzt in Europa das "unitary patent" System auf Software erzwingen wollen:
guardian.co.uk/technology/2011/aug/22/european-unitary-patent-software-warning

smashIt 11 Forenversteher - 554 - 25. August 2011 - 21:58 #

ging nur drum ob das verkaufsverbot vorzeitig aufgehoben wird oder doch bis zum reguleren termin bestehn bleibt

leider hat das gericht nicht mal versucht sich den fall anzunehmen (dann hätten sie nämlich eingestehn müssen das sie scheisse gebaut haben)

die niederländer warn da deutlich gründlicher und habn apple in der luft zerrissen :D

Wuslon 18 Doppel-Voter - - 9855 - 25. August 2011 - 22:01 #

Eigentlich ist das alles ein Witz. Apple sollte zum Zahlen einer Rekordstrafe verdonnert werden, weil sie sich erdreisten, eine solche Klage (Bildschirm vorn, flacher Rand, runde Ecken) anzustrengen. Da läuft was ganz falsch bei Justizia!

Anonymous (unregistriert) 25. August 2011 - 22:07 #

Zusätzlich sollte das Patentsystem überdenkt werden. Apple hat gerade ein Patent für "Privacy Glasses" angemeldet, praktisch eine 3D-Shutterbrille wie wir sie von Sony vom Multiplayer kennen (zwei Spieler sehen auf dem selben Bildschirm unterschiedliche Bilder). Das Konzept ist geklaut, nur auf andere Daten angewendet.

Anonymous (unregistriert) 25. August 2011 - 22:28 #

Wurden eigentlich schon die Kinder von Stanley Kubrick verklagt? Schließlich gibt es in 2001 Odyssey im Weltraum eine ziemlich dreiste iPad Kopie!

Rebbot 10 Kommunikator - 522 - 25. August 2011 - 22:39 #

Für den Verbraucher sehr ärgerlich, aber Apple wären doch dumm, wenn sie es nicht versuchen würden.

Anym 16 Übertalent - 4962 - 25. August 2011 - 22:49 #

Machst du nicht die selben Fehler, die in dem von dir verlinkten BILDBlog-Artikel kritisiert werden? Es geht nicht um "Urheberrechte" (und auch nicht um ein "Patent") und es wurde auch kein "Urteil" "bestätigt" und ein "Einspruch" ist genaugenommen auch kein "Widerspruch".

Johannes 22 AAA-Gamer - P - 32523 - 25. August 2011 - 22:56 #

Es ist schon spät. Sollte nun hoffentlich alles korrigiert sein ;-)
Danke dir!

Athavariel 21 Motivator - P - 27872 - 26. August 2011 - 7:36 #

Apple der Böse und Samsung die Guten. So einfach ist die Welt für Manche. Samsung hat Apple übrigens auch wegen Patentverletzungen verklagt, nur nicht mit dem selben Erfolg.
Aber wenn zwei das Gleiche tun....

Doomhammer 11 Forenversteher - 759 - 26. August 2011 - 8:06 #

Ja, so einfach kann die Welt sein. Hat nicht Apple zuvor Samsung bereits wegen Patentverletzung verklagt, und Samsung dann seinerseits mit einer Patentklage geantwortet?

Athavariel 21 Motivator - P - 27872 - 26. August 2011 - 12:42 #

Ist doch egal wer angefangen hat, wollte ich damit sagen. Klagen ist der neue Volkssport jeder tut es.

volcatius (unregistriert) 26. August 2011 - 8:21 #

Bei dem Prozess hier in Düsseldorf geht es überhaupt nicht um technische Patentverletzungen, sondern Geschmacksmuster.

U.a. Patentverletzungen hat Apple Samsung in den Niederlanden vorgeworfen, und das auch nicht sonderlich erfolgreich - das Gericht in Den Haag wies alle Geschmacksmuster-Vorwürfe, die sich auf die äußere Gestaltung der Galaxy-Tablets bezogen, zurück.
Ebenso wurden alle Patentvorwürfe abgewiesen, bis auf eine App für eine Fotogalerie des älteren Android 2.3 - das per Softwareupdate behoben werden kann.

Faerwynn 17 Shapeshifter - P - 6657 - 26. August 2011 - 10:46 #

Lächerlich. Apple ist einfach zum Kotzen... Ein Glück, dass ich noch rechtzeitig ein Galaxy S2 gekauft habe. Meine Abneigung gegen Apple festigt sich noch weiter, es ist jetzt noch unwahrscheinlicher, dass ich je deren völlig überteuerte Hardware kaufe.

bolle 17 Shapeshifter - 7613 - 26. August 2011 - 11:12 #

Hat vielleicht HP darum sein Touchpad so rausgeworfen?

Doomhammer 11 Forenversteher - 759 - 26. August 2011 - 12:49 #

Nein, das liegt eher am CEO und hausgemachten Problemen bei HP. Zum Beispiel hat HP vor einem Jahr Palm, und damit WebOS eingekauft, aber die Weiterentwicklung von WebOS quasi eingestellt. Den Schritt von HP keine Tablets & PCs mehr herzustellen, kann auch kaum jemand nachvollziehen. Die Aktie ist auch dementsprechend über 20% eingebrochen.

Decorus 16 Übertalent - 4246 - 26. August 2011 - 13:22 #

"Nein, das liegt eher am CEO und hausgemachten Problemen bei HP."
Na komm, unter Apothekerpreisen hätte sich aber jeder was ganz anderes vorgestellt! XD

Doomhammer 11 Forenversteher - 759 - 26. August 2011 - 18:50 #

hahaha...Der war gut! :D

Jamison Wolf 17 Shapeshifter - P - 8026 - 26. August 2011 - 14:02 #

http://www.bildblog.de/32909/apfelkraut-und-rueben/

Anonymous (unregistriert) 26. August 2011 - 18:35 #

Richtig. Die Überschrift ist irreführend. Eigentlich müsste sie lauten: "Streit ums Samsumg Galaxy: Heute wurde nichts entschieden"

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