Online-Petition gegen Kinderporno-Sperren

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5. Mai 2009 - 1:17 — vor 7 Jahren zuletzt aktualisiert

Mit der beim Bundestag eingereichten Online-Petition wird gefordert, die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzesentwurf des Bundeskabinetts vom 22. April 2009 abzulehnen.

Als Unterzeichner bekräftigt man, das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren und von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig und unkontrollierbar zu halten. Zum einen ist weder genau festgelegt, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden, noch sind die Sperrlisten einsehbar, zum anderen heißt es: "Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit"

"Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Missbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern" befürwortet die Petition, jedoch nicht die vorgesehenen Maßnahmen. "Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluss auf die körperliche und seelische Unversehrtheit missbrauchter Kinder."

Expertenmeinungen die ähnliche Aspekte zur Diskussion stellten und Kritik von Missbrauchsopfern an dem Vorhaben beeindruckten Von der Leyen bisher nicht. Ihrer Meinung nach können nur versierte Nutzer die Sperren umgehen. Nun sollen die Bürger über den Sinn des geplanten Stoppschildes informiert werden, das auftauchen soll, wenn gesperrte Seiten geladen werden.

Als Reaktion auf die teils unbegründeten Forderungen von "profilierungs- und machtsüchtigen Politikern" hat ein Internetnutzer sein eigenes Stoppschild gegen Politiker, die das Internet nur in ausgedruckter Form auf Papier kennen, aufgestellt.

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