Apple: Konzern entgeht 625-Millionen-Patentstrafe

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6. April 2011 - 8:21 — vor 6 Jahren zuletzt aktualisiert

Trotz des derzeit enorm großen Erfolgs und entsprechend hoher Umsätze und Gewinne – der Wert des Unternehmens beträgt laut dem entsprechenden Eintrag bei Wikipedia etwa 83,15 Milliarden US-Dollar – wird man bei Apple wahrscheinlich hörbar aufgeatmet haben, wurde doch auch ein immenser Imageschaden verhindert: Eine der größten Patentklagen in der amerikanischen Geschichte, bei der der Konzern im letzten Jahr zu einer Zahlung von 625,5 Millionen US-Dollar verurteilt wurde, wurde vom texanischen Richter Leonard Davis wieder gekippt. In seiner schriftlichen Urteilsbegründung heißt es dazu unter anderem:

Ganz gleich wie ansprechend eine Partei eine Fassade in ihrem Fall aufbaut, sie ist wertlos ohne das notwendige Fundament.

Hintergrund ist, dass die IT-Firma Mirror Worlds den Apple-Konzern beschuldigt hatte, drei ihrer Erfindungen entwendet und sowohl in Mac-Rechnern als auch in iPads, iPhones und iPods verwendet zu haben. Das kleine Unternehmen reichte daraufhin im März 2008 Klage ein. Im Detail ging es bei der Auseinandersetzung um folgende Funktionen: „Spotlight“ zum Durchsuchen von Festplatten, „Cover Flow“, anhand dessen Dateien überlappend angezeigt und durchgeblättert werden können, sowie das Backup-Tool „Time Machine“, mit dem automatische Systemsicherungen angewiesen werden können.

Auf die entsprechende Entscheidung der Jury im vergangenen Oktober zugunsten von Mirror Worlds reagierte Apple mit einem Eilantrag, dessen Appell das zuständige Gericht in Texas dazu bewegen sollte, das Urteil auszusetzen. Nach Berichten der New York Times gebe es bei zwei der drei Patente, die Apple angeblich „vorsätzlich verletzt“ habe, einige „offene Punkte“. Zudem sei es falsch, der klagenden Firma für jedes einzelne der drei Patente die gleiche Summe zuzuerkennen, was eine „dreifache Abkassierung“ bedeuten würde.

Mit-Gründer und Chef-Wissenschaftler von Mirror Worlds war David Gelernter, der Informatiker und Kulturjournalist ist und ein Buch veröffentlichte, das den gleichen Namen seines Unternehmens trägt. Dieses 1991 erschienene Buch gilt als visionär in Bezug auf Computertechnik und die Entwicklung des Internets.

JakillSlavik 17 Shapeshifter - 7101 - 6. April 2011 - 8:15 #

dödöm ~ wieso wird das konkret ausgesetzt?
Weil sie vor der Zahlung noch einen Nachweis für einen Vorsatz haben wollen, wenn vorher nachgewiesen wurde, dass sie sich 3mal bedient haben?
Weil man in irgendwelchen Grauzonen herumstochern möchte, was legitim ist, aber ist das nicht ein arger Zufall?
Weil sehr dreistes Handeln vor der Strafe schützt?

Okay ~ relativ einseitig meine Sicht der Dinge, aber ich kann das nicht nachvollziehen. Mal die eventuelle Diskussion hier abwarten ~

Age 19 Megatalent - P - 14053 - 6. April 2011 - 8:30 #

Hm, ich hätte ja mal gerne eine direkte Gegenüberstellung der Mirror Worlds Funktionen und der von Apple. Ich bin ja nun keine Apple-Freund aber das klingt mir doch einfach nur wieder nach Patent-Getrolle...

JakillSlavik 17 Shapeshifter - 7101 - 6. April 2011 - 9:32 #

Eben genau das ist die Kehrseite, denn wenn das einfach so gekippt werden kann, dann ist das schon sehr merkwürdig und legt deinen Schluß nahe. Wenn es aber umgekehrt schon zu einem Urteil gekommen ist, sollte das doch zumindest eine Eindeutigkeit vorweisen, mit der das nicht direkt wieder gekippt werden sollte. Es ist ja auch nicht so, dass ein stufenloses Klagen durch die Instanzen möglich ist, nur weil das Urteil einer Partei nicht passt. Okay ich vergleiche mal wieder zu sehr die deutschen Gerichte mit den Amerikanischen, aber zumindest hier, gibt es dann auch immer eine Vorverhandlung, nach einem langen Aktenwälzen, wo geprüft wird, ob überhaupt Aussicht auf Erfolg bzw. Berechtigung auf ein Anfechten besteht. ~

Talakos 14 Komm-Experte - P - 2054 - 6. April 2011 - 10:50 #

"als auch in iPads, iPhones und iPads verwendet zu haben"

Da hat sich ein kleiner Fehler eingeschlichen ;)

ChrisL 30 Pro-Gamer - P - 144671 - 6. April 2011 - 10:52 #

Klein, aber oho. :) Danke für den Hinweis!

Anonymous (unregistriert) 6. April 2011 - 11:51 #

typisch

Anonymous (unregistriert) 6. April 2011 - 12:09 #

Wenn drei unterschiedliche Patente verletzt worden sind, wieso sollte dann nicht für jede einzelne bezahlt werden müssen?

Die Argumentation muss mir mal jemand erklären.. Wenn Apple die Patente für eine Leselampe, einen Aktenordner und ein Glässchen Tinte geklaut hätte, sollten sie falls schuldig nur die Strafe für die Lampe zahlen müssen?

Gisli 14 Komm-Experte - 2187 - 6. April 2011 - 17:34 #

Vielleicht gibt's da Mengenrabatt.

McFareless 16 Übertalent - 5567 - 6. April 2011 - 16:43 #

Ich will das Apple verliert ;) Werden mit dem Imageschaden vllt. auch die iphones wieder billiger :)

Mazrim_Taim 15 Kenner - 3327 - 7. April 2011 - 14:06 #

Für so 08-15 kann man Patente einreichen und auch erhalten?

muß mich mal erkundigen ob ich nicht verklagt werden kann weil ich Socken an den Fußen an habe, das Lenkrad meines Autos zum steuern nutze oder das ich das Essbesteck ua. zum zerkleinern bzw. portionieren meiner Nahrung nutze ...

utarefson 08 Versteher - 203 - 7. April 2011 - 20:37 #

Ich kenne die Programme nicht, aber das, was in der News steht, scheint stark zusammengefasst worden sein.
Ich gehe mal davon aus, dass die Programme mehr konnten oder es auf eine besondere Weise taten, da "Festplatte durchsuchen" etc. schon Grundfunktionen eines Betriebssystems sind.

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