Einstweilige Verfügung gegen Sony, Zoll behält zahlreiche PS3 ein

PS3
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1. März 2011 - 7:25 — vor 6 Jahren zuletzt aktualisiert

Patentstreite sind keine Seltenheit. Ob Apple gegen Nokia oder Nokia gegen Apple, Microsoft gegen Motorola oder Motorola gegen Microsoft – auf fast jede Klage folgt prompt eine Gegenklage. Ende Dezember letzten Jahres versuchte Sony die Einfuhr von LG-Mobiltelefonen, die angeblich mit von Sony patentierter Technik ausgestattet sind, in die USA zu verhindern – bisher ohne Erfolg. Die Antwort seitens LG ließ nicht lange auf sich warten. Anfang Februar reichte LG (wir berichteten) ebenfalls eine Klage wegen Patentverletzung ein, im Detail ging es dabei um Bravia-Fernseher und die Wiedergabe von Blu-rays auf der Playstation 3.

Wie der britische Guardian gestern berichtete, hat LG eine einstweilige Verfügung gegen Sony erwirken können. Den europäischen Zollbehörden wurde aufgetragen, Playstation-3-Lieferungen für zunächst mindestens zehn Tage einzubehalten. Bisher sollen deshalb schon mehrere zehntausend Geräte in niederländischen Lagerhallen verstaut worden sein. Sony versucht derzeit, die einstweilige Verfügung aufheben zu lassen und beim Europäischen Patentamt Berufung einzulegen. Im Gegenzug wäre aber auch LG in der Lage, eine Verlängerung der Importsperre zu beantragen.

Sollte die Klage erfolgreich sein, könnte sich Sony gezwungen sehen, LG für jede ausgelieferte Playstation 3 zu entschädigen. Die Höhe einer solchen Zahlung wird auf mehrere hundert Millionen Euro geschätzt. Gesetzt den Fall, die Importsperre würde verlängert, werden die Lagerbestände an PS3 voraussichtlich in zwei bis drei Wochen geleert sein.

Copywright (unregistriert) 1. März 2011 - 1:12 #

Tja, wenn es die Nutzer machen ist es ein Verbrechen, wenn Sony es macht ein Kavaliersdelikt.

Roland_D11 15 Kenner - 3685 - 1. März 2011 - 1:41 #

Wobei hier noch gezeigt werden muss, dass tatsächlich etwas Unrechtes passiert ist. Und wo steht, dass das als 'Kavalierdelikt' behandelt wird?

Die Klage von LG gegen Sony und die Klage vorher andersrum sind doch nur juristische Winkelzüge. Oder glaubt wirklich jemand, dass LG erst über 4 Jahre nach Veröffentlichung der Playstation 3 feststellt, dass Sony ein LG-Patent verletzt? Wohl kaum.

Häufig haben solche Sachen auch mit dem undurchsichtigen Patentrecht zu tun. Manche Patente sind so abstrakt, dass sie auf viele neue Entwicklungen angewendet werden können. Einen der letzten Schildbürgerstreiche haben wir ja seit Kurzem in Deutschland, man suche mal nach 'Mario Barth' und 'Uschi'...

Copywright (unregistriert) 1. März 2011 - 1:50 #

Gleiches Recht für alle. Wenn LG's Urheberrecht verletzt wurde sollte Sony konsequenterweise all ihre Computer und Datenträger aushändigen müssen, so wie sie es im Geohotzenklotzfall verlangt haben.

Larnak 21 Motivator - P - 26076 - 1. März 2011 - 2:24 #

Patentrecht und Urheberrecht sind nicht das selbe, beide werden in jeweils getrennten Gesetzen behandelt (Patentgesetz, Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte) - und bei unterschiedlichen "Vergehen" ist es daher auch nicht sonderlich überraschend, wenn sie unterschiedliche Folgen haben/ anders gehändelt werden ;)

Korbus 15 Kenner - 3189 - 1. März 2011 - 1:50 #

Naja das LG eine einstweilige Verfügung erwirkt hat und diese auch durchsetzt geht imho schon über Winkelzüge hinaus. Und das es auch eine Weile dauern kann um Patentverletzungen zu entdecken ist durchaus vorstellbar da in vielen Teilen der Welt Reverse Engineering verboten ist.

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7390 - 1. März 2011 - 3:18 #

Wer weiß wer da mit wem irgendwelche ungeschriebenen Abkommen hatte sei es durch Displaylieferung oder Laufwerke etc etc. Vielleicht war Sony auch nur sauer da seit 2009 im Handymarkt gegen LG übelst federn gelassen haben. Finde nur komisch das gerade jetzt der Streit so entfacht, nachdem sie sich geschäftlich eigentlich wieder vertragen haben.

http://www.reuters.com/article/2011/01/05/us-ces-lgdisplay-idUSTRE7044K720110105

Anonymous (unregistriert) 1. März 2011 - 3:19 #

Tja, wer andern eine Grube gräbt, ...

Diese ganzen Lieferstopps und Importsperren gehören
abgeschafft.
Wenn eine Klage durchkommt, wird man doch für die
Verkäufe entschädigt, warum also die Verkäufe überhaupt
erst stoppen.
Im schlimmsten Fall geht eine Firma deshalb durch
haltlose Anschuldigungen Pleite!
Die Verkäufe haben weiterzugehen, selbst wenn dadurch
der Gegner im schlimmsten Fall mehr Geld für
bessere Anwälte in den Händen hält!

anonymer Onkel (unregistriert) 1. März 2011 - 10:00 #

Absolut!
Sony wird das schon überleben, aber ein mittelständisches Unternehmen lässt sich so im Handumdrehen zu Grunde richten.

Rabenschnabel 12 Trollwächter - 984 - 1. März 2011 - 5:35 #

Jetzt müsste die Polizei, so aus Prinzip, nur noch ein paar Sony Zentralen stürmen und durchsuchen. (Kleiner Tip: beim Landgericht Hamburg gibt es Durchsuchungsbefehle im Dutzend billiger)

HolliWood 13 Koop-Gamer - 1450 - 1. März 2011 - 7:39 #

Diese Meldung scheint ja bei manchen zur diabolischen Einschätzung Sony gegenüber nur zu gut ins Bild zu passen:/

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7390 - 1. März 2011 - 8:48 #

Wer anderen unrechtmäßige Nutzung von Software vorwirft, und selbst dann für selbiges Angeklagt wird braucht sich da auch nicht wundern ( Bisher ist ja alles noch nicht zu einem rechtskräftigen Urteil gekommen ).

jroger 09 Triple-Talent - 281 - 1. März 2011 - 8:49 #

Äpfel und Birnen.

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7390 - 1. März 2011 - 9:21 #

Sehe ich anders, Patent ist für technische Werke und Urheber für geistige Werke, im Kern bleibt jedoch unerlaubte Nutzung vom Eigentum anderer.

El Cid 13 Koop-Gamer - 1684 - 1. März 2011 - 11:30 #

Nur ist doch gar nicht erwiesen, dass Sony irgendwas verletzt hat? Oder bin ich noch zu müde, um das zu erkennen?

Makariel 19 Megatalent - P - 14163 - 1. März 2011 - 11:36 #

In letzter Zeit wird die Unschuldsvermutung im Falle von Sony durch die Schuldvermutung ersetzt. Sprich Sony ist schuld solange nicht das Gegenteil bewiesen ist ;-)

Aber im Moment ist nicht klar ob irgendwer irgendwas verletzt hat. Die Gutachter haben wahrscheinlich grad die entsprechenden Aktenordner aus dem Schrank geholt und machen sich erstmal Kaffee.

Copywright (unregistriert) 1. März 2011 - 12:18 #

was redest du da? Informierst du dich überhaupt bevor du schreibst? Der Prozess geht seit einem Jahr und der Zivilgerichtshof in Den Haag hat LG Recht gegeben.

Makariel 19 Megatalent - P - 14163 - 1. März 2011 - 12:58 #

Was du schreibst widerspricht dieser News, denn dieser zufolge ist die Klage noch nicht durch:
"Sollte die Klage erfolgreich sein, könnte sich Sony gezwungen sehen, LG für jede ausgelieferte Playstation 3 zu entschädigen."

Also wenn du Informationen hast die in dieser News fehlen bitte Quellenangabe und nicht nur hier rumschimpfen. Weil schimpfen kann jeder.

Copywright (unregistriert) 1. März 2011 - 14:27 #

wie lange "LG gegen Sony" läuft ist doch einfach genug heraus zu finden, zu unterstellen die Akten würden jetzt erst herausgekramt finde ich nicht nachvollziehbar.

Einstweilige Verfügungen werden schliesslich nicht einfach so auf Verdacht bewilligt sondern nach Prüfung um Verluste durch Verschleppung des Verfahrens zu unterbinden.

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7390 - 1. März 2011 - 19:23 #

erwiesen ist in beiden Fällen ja nichts, aber ein Importstopp ist schon mal ein Anzeichen, das mehr dran sein könnte, oft kommt es gar nicht soweit, oder man einigt sich außergerichtlich.

http://www.play3.de/2010/02/16/neues-patent-sonys-reaktion-auf-den-ps3-hack/

Copywright (unregistriert) 1. März 2011 - 12:12 #

diabolische Einschätzung kommt nicht von ungefähr, vielmehr hat sich über die Zeit einiges an Beschwerden gesammelt:

- als Sony durch ihre BMG Rootkits millionen Rechner gegenüber Hacks anfällig gemacht und zusätzliche Schwachstellen in die Systeme eingefügt hatte konnte der entdecker des Rootkits die Sicherheitsschwachstellen nicht veröffentlichen weil er mit Klagen Sony's bedroht wurde. Sony hat die bekanntmachung der Rootkitaffäre gerichtlich hinausgezögert.

- Sony bedrohte Hobbyprogrammierer mit Klagen als diese versuchten ihre kauften Aibo Robohunde so umzuprogrammieren dass diese Tanzen konnten. Wtf! Die Aibos waren bezahlt und Eigentum der Programmierer. Seit dem haben alle Hobbybastler die Finger von dem Ding gelassen, der Aibo ist gescheitert und wird nicht mehr produziert.

- Sony verklagt Connectix und Bleem für den versuch, wirklich alte Spiele auf dem PC zu emulieren. Die Klage hätte wahrscheinlich keinen Erfolg gehabt, dennoch hat Sony sich durchgesetzt weil die zwei Firmen die Gerichtskosten nicht aufbringen konnten.

- Sony griff ModChip Hersteller an um ihre Wettbewerbsumgehungs-Region-Lockings durchsetzen zu können. Modchips erlauben das Abspielen von Spielen die man in anderen Ländern gekauft hat. Mit der Begründung dies würde auch das Abspielen von kopierten Spielen ermöglichen verklagte Sony die Firma Gamemasters und schädigte diese finanziell. Weil sie ihren eigenen Kopierschutz nicht effektiv hinbekamen. Region Locking ist immer noch kein besonders effektiver Kopierschutz, statt dessen erlaubt er aber zusätzlichen Profit durch Verkauf von mehreren Kopien desselben Spiels.

- Sony wirbt mit OtherOS und verkauft damit Konsolen, um dieses nachträglich zu entfernen. Betrügerische Werbung ist strafbar, aber wenn der Kläger die Prozesskosten tragen muss, wer wird klagen?

Sony ist bestimmt nicht das arme Opfer das von bösen Raubkopierern an den Rand des Ruins gedrängt wird, statt dessen sehen wir immer wieder wie sie rechtlich ihren Willen bekommen weil sie dafür zahlen können während der Konsument mit immer weniger Rechten da steht. Ramabazamaba sagt es schon richtig, Patentrecht und Urheberrecht sind zwar unterschiedlich, behandeln aber im Grunde ähnliche Konzepte, und für den Diebstahl von Ideen sollten die im gleichen Umfang gerade stehen müssen wie Einzelpersonen, wenn nicht noch mehr. Im Endeffekt haften sie weniger, sind schliesslich Unternehmen mit begrenzter Haftung.

Da wird mit unterschiedlichem Maß gemessen, und die Profitsteigerung höhnisch mit Kopierschutzmaßnahmen gerechtfertigt.

thurius (unregistriert) 1. März 2011 - 14:10 #

"- Sony verklagt Connectix und Bleem für den versuch, wirklich alte Spiele auf dem PC zu emulieren. Die Klage hätte wahrscheinlich keinen Erfolg gehabt, dennoch hat Sony sich durchgesetzt weil die zwei Firmen die Gerichtskosten nicht aufbringen konnten."

quelle?

meine quellen sagen was anderes
http://www.pcwelt.de/news/Playstation-Emulator-Bleem-am-Ende-120497.html
"Der Grund, warum Bleem jetzt doch eingestellt wurde, ist nicht bekannt. Auf der Website von Bleem finden sich dazu keinerlei Hinweise. Ein Grund dürfte aber sicherlich mit das sinkende Interesse an der Playstation nach der Veröffentlichung der Playstation 2 sein. "

und Connectix ist nicht pleite sie wurden von sony aufgekauft
http://www.golem.de/0111/16993.html

"- Sony wirbt mit OtherOS und verkauft damit Konsolen, um dieses nachträglich zu entfernen. Betrügerische Werbung ist strafbar, aber wenn der Kläger die Prozesskosten tragen muss, wer wird klagen?"
mh also bei der slim der ps3 hat sony damit nie OtherOS beworben
OtherOS hatte nur die fat ps3
und es gab klagen in den usa siehe http://www.golem.de/1102/81579.html
Käufer haben Anspruch auf Erstattung des Geldes bei amazon
http://www.ps3inside.de/forum/ps3-allgemein/12693-otheros-problem-kaeufer-haben-anspruch-auf-erstattung-des-geldes.html
galt aber nur für die ältere ps3 nicht mehr für die slim da sie kein OtherOS hatte
Außerdem habe SCEA die Funktion zwar beworben, aber unter rechtlichen Gesichtspunkten sei man nur während der Garantiezeit von einem Jahr verpflichtet, sie zu unterstützen.

"- Sony bedrohte Hobbyprogrammierer mit Klagen als diese versuchten ihre kauften Aibo Robohunde so umzuprogrammieren dass diese Tanzen konnten. Wtf! Die Aibos waren bezahlt und Eigentum der Programmierer. Seit dem haben alle Hobbybastler die Finger von dem Ding gelassen, der Aibo ist gescheitert und wird nicht mehr produziert."

quelle?

eine eigenschaft des aibos war die schnittstelle OPEN-R wodurch man ihn selbst programmieren konnte,bis 2008 tratten die aibos durch diese freie programmierung in einer eignen klassen beim robocup an
die erste Aibo-Serie, Modell ERS 110 kam 1999 auf den markt
dann kammen ERS 111 ERS 210 ERS 210A ERS 220A ERS 311 (Latte) und ERS 312 (Macaron)
drei Serien (u.a. ERS 31X) wurden hauptsächlich für den asiatischen Markt entwickelt.

mh gescheiter wo denn?
2000 Exemplare gabs in den usa die in 18 minuten alle verkauft wurden sind für 2500€ das stückt
das letzte modell war der Aibo ERS 7M3, der für 2099€ verkauft wurde.

so und wo sind deine quelle zu deinen behauptungen?

"Wettbewerbsumgehungs-Region-Lockings"
denglisch irgendwas wort?

Copywright (unregistriert) 1. März 2011 - 14:20 #

quellen:
aibo
- grep.law.harvard.edu/articles/02/05/03/1613203.shtml
- eff.org/wp/unintended-consequences-seven-years-under-the-dmca#49
- scientificamerican.com/article.cfm?id=teaching-robot-dogs-new-t&sc=I100322
connetix, bleem
- eff.org/wp/unintended-consequences-seven-years-under-the-dmca
warum sie nicht gewonnen hätten
- copyright.gov/1201/2010/Librarian-of-Congress-1201-Statement.html
otherOS
- engadget.com/2006/06/02/phil-harrison-sez-ps3-will-make-you-ditch-your-computer/
- engadget.com/2010/04/29/sony-taken-to-court-over-ps3-other-os-removal/

Anonymous (unregistriert) 1. März 2011 - 19:13 #

bravo thuriu, gekonnt das Hauptargument ignoriert, wie so oft

jroger 09 Triple-Talent - 281 - 1. März 2011 - 8:48 #

Tja, heutzutage kann man leider nichts mehr herstellen, ohne dass man zahlreiche Patente verletzt. Heutzutage ist *alles* in irgendeiner Form patentiert. Ob viele dieser Patente letztendlich vor Gericht Bestand hätten, ist immer eine andere Frage, aber wer kann und will das schon durchfechten. Und leider nimmt der Patent-Irrsinn immer mehr zu ...

Wie sich große Firmen gegen schwachsinnige Patente schützen, sieht man ja hier: Man sichert sich selbst möglichst viele schwachsinnige Patente, damit man im Gegenfall zurück erpressen kann.

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7390 - 1. März 2011 - 9:05 #

Welch enormen Hass ich bei dem Thema bekomme, will ich besser hier nicht in Worte fassen :D Das muss man mit schmunzeln über diverse Patente verdecken ohne einen Ausraster nach dem anderen zu bekommen.
http://realsatiriker.de/2009/09/03/google-hat-neues-trivialpatent/

Makariel 19 Megatalent - P - 14163 - 1. März 2011 - 11:26 #

Hat nicht irgendein Australier 2001 das Rad patentieren lassen?

Ich halt mich bei dem Thema lieber zurück, bevor ich auszuck...

JohnnyJustice 13 Koop-Gamer - 1343 - 1. März 2011 - 9:03 #

Hrmpf... und ich steh wieder im Laden und muss erklären das es einfach keine PS3 mehr gibt grade. Xbox is eh besser. -.-

pauly19 14 Komm-Experte - 2542 - 1. März 2011 - 10:21 #

Problematisch würde es für LG nach deutschem Recht nur werden, wenn die einstweilige Verfügung ungerechtfertift wäre. Dann müsste LG Sony Schadensersatz leisten.

Zasi 10 Kommunikator - 515 - 1. März 2011 - 10:50 #

Deswegen wohl auf 10 Tage begrenzt. Da dürfte der Schaden noch überschaubar sein.

Makariel 19 Megatalent - P - 14163 - 1. März 2011 - 11:23 #

Ist es nicht nach EU Recht dasselbe? Sonst könnte ja eine Firma mit genug Budget für Anwälte sämtliche Konkurrenten auf unbestimmte Zeit mit einstweiligen Verfügungen am Verkauf von so ziemlich allem hindern.

Keine Anwälte hier? :P

Anaka 13 Koop-Gamer - 1340 - 1. März 2011 - 11:36 #

Anwälte sind überall, das ist ja das Problem

Woldeus 14 Komm-Experte - P - 1984 - 1. März 2011 - 15:24 #

ist es nicht Lg, die dauernd designs koperien?
man denke nur an die fernsehgeräte die an samsung angelehnt sind, oder zig handys die man alle schon mal irgendwo anders gesehen hat=/

Anonymous (unregistriert) 1. März 2011 - 15:36 #

Aussehen /= Funktionalität

Porter 05 Spieler - 2981 - 1. März 2011 - 16:20 #

Sony wie LG basteln Super Geräte, schade dass die nun Ehekrach haben...

Gecko 13 Koop-Gamer - 1518 - 1. März 2011 - 17:29 #

Das ist nun recht heftig jetzt.
Kann man nun mal gespannt sein, wie die Sache weitergeht, bzw, sich jetzt entwickelt.

Da schon mal eine Verfügung erwirkt werden konnte scheint eine Patentverletzung nicht ausgeschlossen.

B4ck7p 14 Komm-Experte - 2511 - 1. März 2011 - 18:21 #

Ich glaube das ist jetzt der richtige Moment sich mit PS3's einzudecken!
Wenn LG es dann geschafft hat den Verkauf des Gerätes völlig zu unterbinden, werde ich einen florierenden Schwarzmarkt eröffnen und mir eine goldene Nase verdienen!!!

Muarharharhar...

Anonymous (unregistriert) 1. März 2011 - 18:59 #

Wenn man nun eine PS3 haben möchte, sollte man schnell zuschlagen oder abwarten? Wie könnte sich der Preis entwickeln?

pel.Z 16 Übertalent - 4852 - 1. März 2011 - 19:06 #

Du solltest diese Idee ganz schnell verwerfen und stattdessen eine Xbox360 kaufen! *kicher*

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7390 - 1. März 2011 - 19:10 #

Selbst wenn Sony verliert, werden sie eher LG bezahlen und es wird weiterhin PS3 und Bravia TV´s geben. Also keine Panikkäufe ;)

Anonymous (unregistriert) 1. März 2011 - 19:12 #

abwarten, wenn du dem Gerücht traust das Sony in Zukunft sicherere Ps3s auf den Markt bringt und deshalb die Lager ausräumen wird.

slashgear.com/sony-considering-hack-proof-ps3-24135941/

"The release of the hack proof PS3 would be preceded by a price drop on current models in order to clear them out. Again, according to Everything HQ"

Green Yoshi 20 Gold-Gamer - 24950 - 2. März 2011 - 0:56 #

SCE hat schon immer andere kopiert, daher verwundert mich diese Meldung wenig. ;-)

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7390 - 2. März 2011 - 1:26 #

Sony Copy Entertainment :D Wobei diese Patentklagerei manchmal an den Sandkasten im Kindergarten erinnert.

Larnak 21 Motivator - P - 26076 - 2. März 2011 - 22:37 #

Kinder haben eben ein intuitives Gefühl für die Wirklichkeit.
;)

Deady (unregistriert) 2. März 2011 - 1:08 #

Find ich ausgesprochen gut :-) Die können die PS gut noch ein paar Monate in den Lagerhallen einsperren. Da bringt meine Gebrauchte bei ebay nen Top-Preis. Danke LG :-))) *i freu mi*

Anonymous (unregistriert) 5. März 2011 - 0:51 #

Sony jagt jetzt jeden der jemals an Hotzenklotz vorbei gelaufen ist, und viele Forderungen nach IPs sind bewilligt:

wired.com/threatlevel/2011/03/geohot-site-unmasking/

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