Pirate Bay:Weniger Knast, mehr Geldstrafe: 4,9 Mio. Euro

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29. November 2010 - 15:57

Nachdem die Betreiber der Torrent-Seite The Pirate Bay (TPB) bereits 2009 zu einer Geld- und Freiheitsstrafe verurteilt wurden, bestätigte nun das Oberlandesgericht in Stockholm das Urteil in zweiter Instanz. Das schwedische Gericht senkte zwar für die Angeklagten die Haftstrafe von einem Jahr auf vier, acht beziehungsweise zehn Monate, hob aber die Geldstrafe von 32 auf 46 Millionen Kronen (3,3 auf 4,9 Millionen Euro) an. Nebenkläger aus der Film- und Musikbranche werten das Urteil als Erfolg und sehen es als Zeichen gegen die Softwarepiraterie. Hingegen enttäuscht äußerte sich der schwedische EU-Abgeordnete Christian Engström (Piratenpartei):

Der reine Wahnsinn. Man kann dem Rechtssystem in Schweden nicht mehr trauen.

Hintergrund für die Empörung ist, dass TPB selbst keine urheberrechtlich geschützten Daten anbietet, sondern diese nur vermittelt. Für einen solchen Fall gibt es kein eindeutiges Gesetz und so hatte das Stockholmer Gericht zu entscheiden, ob auch ein Vermittler sich strafbar macht. Sehr wahrscheinlich legen die Angeklagten Revision ein und der Fall wird noch ein weiteres Mal verhandelt.

TPB ist eine der größten Torrent-Suchmaschinen für Film, Musik und Computersoftware. Nachdem die Betreiber in den letzten Jahren häufiger Auseinandersetzungen mit der Justiz hatten, wurden sie 2008 wegen „Beihilfe zur Verbreitung von urheberrechtlich geschützten digitalen Waren“ angeklagt. Heute wird die Seite von Mitgliedern der Piratenpartei betrieben. Peter Sunde, Mitbegründer von TPB, ist auch durch die Gründung des Internet-Bezahldienstes Flattr bekannt.

bam 15 Kenner - 2757 - 29. November 2010 - 15:58 #

Es ist schon ein wenig naiv, wenn man einzig und allein mit der Begründung heran geht, dass man selber ja kein urheberrechtlich geschütztes Material angeboten hat und deßhalb nicht belangt werden darf. Es ist durchaus in Ordnung wenn man diese Begründung wählt, wenn sowas vereinzelt passiert. Kein Anbieter eines ähnlichen Dienstes kann sämtlichen Content überprüfen. Aber bei diesen Torrent-Seiten ist es oftmals genau umgekehrt: Es wird fast ausschließlich auf urheberrechtlich geschütztes Material weitergeleitet und die Betreiber wussten selbstverständlich um diesen Umstand, haben aber keinerlei Anstalten gemacht dies zu ändern bzw. zu unterbinden.

Das Statement des Pirtatenpartei-Abgeordneten ist jedenfalls gewohnt lachhaft. Nur weil einem eine Entscheidung nicht passt, kann man da keine Schlüsse auf das gesamte Rechtssystem ziehen, allerdings ist genau das der Weg wie diese Partei auch hier in Deutschland ihre Argumentation aufbaut; sonderlich fundiert diese Art also nicht.

volcatius (unregistriert) 29. November 2010 - 16:02 #

Die Leute, die da etwas heruntergeladen haben, wollten natürlich nur ausprobieren, ob sich der Film/das Album/das Spiel wirklich lohnt. In dem Fall kaufen sie es dann anschließend natürlich. Ehrenwort.

Age 19 Megatalent - P - 13971 - 29. November 2010 - 16:06 #

Was ist für dich Recht? Urteile nach Gesetzen zu fällen oder nach der Lobby, die am meisten Kohle für ihr Recht reinbuttert? Und die Argumentation der deutschen Piraten darfst du mir auch gerne noch etwas näher erläutern...

patchnotes 13 Koop-Gamer - 1740 - 29. November 2010 - 19:23 #

Wenn es ein klares Gesetz dazu gäbe, dann würde es wohl auch keinen langwierigen Prozess dazu geben, oder?

Und ich glaube, dass die Leute mit PirateBay auch nicht schlecht verdient haben, also können sie auch einiges an Geld auffahren.

matthias 13 Koop-Gamer - 1249 - 29. November 2010 - 16:25 #

wenn diese entscheidung sich nicht mit bestehenden gesetzen vereinbaren lässt darf man das rechtssystem auch anzweifeln.

CruelChaos 11 Forenversteher - P - 711 - 29. November 2010 - 17:28 #

Sonderlich fundiert sind deine Behauptungen aber auch nicht!

Suzume 14 Komm-Experte - 1810 - 29. November 2010 - 18:46 #

Ohne mich hier auf die eine oder andere Seite stellen zu wollen, so muss ich dir die Frage stellen:
Kennst du das schwedische Gesetz?

Ich kenne es nicht. Demzufolge kann ich zwar keine Beurteilung des Gerichtsurteils abgeben. Ich könnte mir aber vorstellen, dass es per Gesetz verboten sein muss, vermittelnde Funktionen bei der digitalen Verbreitung von rechtlich geschützten Inhalten anzubieten.
Wenn es diese Gesetzeslage nicht gibt, kann man einen solchen Vermittler auch nicht zu Geld- und Freiheitsstrafen verurteilen.
Insofern kann ich die Kritik der Piratenpartei, die vermutlich auf diesen Umstand abzielt, verstehen und fände sie berechtigt.

patchnotes 13 Koop-Gamer - 1740 - 29. November 2010 - 19:31 #

Ich kenne zwar auch nicht das schwedische Gesetz, aber scheinbar gibt es zumindest den Strafbestand "Beihilfe zur Verbreitung von urheberrechtlich geschützten digitalen Waren"? Deshalb wurden sie ja verurteilt. Das Gericht denkt sich ja nicht solche Sachen selber aus.

Die zu klärende Frage war ja, ob sie diesen Tatbestand erfüllen oder nicht, soweit ich weiß.

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7388 - 29. November 2010 - 23:06 #

und warum wird google dann nicht verklagt?

da kann ich die tools suchen die webseiten die links anbieten etc etc.... ;)

ups hat ja einer unten schon geschrieben :D *erst alles lesen dann schreiben*

Age 19 Megatalent - P - 13971 - 29. November 2010 - 16:09 #

"Heute wird die Seite von Mitgliedern der Piratenpartei betrieben." Bitte was? Das wäre mir neu... Die schwedische Piratenpartei fungiert als Provider. Für alles andere hätte ich gerne eine Quelle.

Porter 05 Spieler - 2981 - 29. November 2010 - 16:24 #

hey wie sie alle auf die Piratenbucht einprügeln, mann oh mann...
ruf doch mal jemand Jack Sparrow!

übrigends Flattr, das hier einzubinden würde sich doch auch für GG lohnen oder wäre das zu kompliziert aufzudröseln?

Red Dox 16 Übertalent - 4118 - 29. November 2010 - 16:25 #

Naja einen Prügelknaben müssen sie ja heranziehen. TPB gehört halt zu den größeren und wenn die Gesetzeslage in dem Land einen Angriff halt ermöglicht...
Könnten sie Sharethefiles, 1337x, btjunkie oder den ganzen anderen Servicediensten ans Bein pinkeln würden sies da halt auch tun.

Klausmensch 14 Komm-Experte - 2201 - 29. November 2010 - 17:11 #

Riesen Schweinerei dass sie verurteilt wurden. Wenn es kein solches Gesetz gibt dann kann man es auch nicht brechen. Und ein großer Erfolg ist das auch nicht, wer nutzt denn noch Torrents für sowas xD

Green Yoshi 20 Gold-Gamer - 23268 - 29. November 2010 - 17:17 #

Die Leute, die sich teure Anwaltskosten leisten können.^^

Rabenschnabel 12 Trollwächter - 934 - 29. November 2010 - 17:56 #

Dann müssten die konsequenterweise auch Google anklagen.

Ditze 13 Koop-Gamer - 1254 - 29. November 2010 - 19:35 #

Richtig, aber die können sich noch teurere Anwälte leisten. Bzw. die machen die Gesetze gleich selber per Lobbyarbeit.

patchnotes 13 Koop-Gamer - 1740 - 29. November 2010 - 19:38 #

Wo kein Kläger ... ;)

Edit: Wobei, evtl. löscht Google Suchergebnisse, wenn sie darum gebeten werden? Das hat ja Pirate Bay nicht gemacht.

anonymer Onkel (unregistriert) 29. November 2010 - 22:01 #

Nicht nur eventuell.
Gib doch mal den Namen eines Films/Spieles/Pornos i.V.m. "torrent" oder "rapidshare", etc. ein! Auf den ersten fünf Seiten wirst du mit hoher Wahrscheinlichkeit die Nachricht finden, dass soundsoviele Links aus rechtlichen Gründen gelöscht wurden.
Das bringt bloß herzlich wenig: Für jede entfernte Quelle tauchen zwei neue auf.

anonymer Onkel (unregistriert) 29. November 2010 - 22:15 #

Apropos: Das Gericht hat sich tatsächlich mit der Suchmaschinenproblematik beschäftigt, wusste aber auch keine Antwort:
taz.de/1/netz/netzpolitik/artikel/1/kleine-konstruktion-grosse-wirkung/

rAmbAzAmbA 17 Shapeshifter - 7388 - 29. November 2010 - 23:10 #

also hab jetzt 20 sachen ausprobiert nie kam die meldung

patchnotes 13 Koop-Gamer - 1740 - 30. November 2010 - 8:58 #

Ist mir beim Ausprobieren jetzt zwar nicht aufgefallen, aber wird dann wohl so sein. Zumindest kooperiert Google dann ja, auch wenn es quasi nichts bringt.

Ich will mich da aber auch nicht auf eine oder andere Seite stellen, ich hab schon wenig Ahnung vom deutschen Recht, was sollte ich da zum schwedischen sagen! ;-)

Ich finde es nur schwierig, dem Gericht Lobbyhörigkeit zu unterstellen, wenn einem das Urteil nicht gefällt.

anonymer Onkel (unregistriert) 30. November 2010 - 9:19 #

Stimmt! Ich hatte irgendwie mehr Löschungen in Erinnerung. Zudem werden sie erst nachrangig auf den hinteren Seiten aufgelistet.
Aber es gibt sie wirklich, sieht dann so aus:

Aus Rechtsgründen hat Google 1 Ergebnis(se) von dieser Seite entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründe finden Sie unter ChillingEffects.org.

oder

Infolge einer Beschwerde, die hinsichtlich des US Digital Millennium Copyright Act (amerikanisches Datenschutzgesetz) bei uns eingegangen ist, haben wir 1 Ergebnis(se) aus dieser Seite entfernt. Sie können die DMCA-Beschwerde, die dieser Entfernung zugrunde liegt, unter ChillingEffects.org lesen.

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