Klage gegen GEZ-Gebühren für PCs in erster Instanz erfolgreich

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21. Dezember 2009 - 22:51 — vor 6 Jahren zuletzt aktualisiert

Die Richter des Verwaltungsgerichts Braunschweig halten eine GEZ-Gebühr für PCs generell für unzulässig. Da der NDR, gegen den sich die Klage richtete, keine gebührenrechtlich relevanten Inhalte im Internet zur Verfügung stelle, sei die Gebühr unzulässig. Außerdem seien die angebotenen Streams nicht unbegrenzt vielen Nutzern zugängig. Der NDR wurde von einer Dolmetscherin verklagt, weil er Gebühren für ihren zu Gewerbezwecken genutzten Zweit-Rechner verlangt hatte.

Sollte das Oberverwaltungsgericht, vor dem der NDR in Berufung gehen kann, was er mit großer Sicherheit tun wird, dieselbe Ansicht haben wie das Verwaltungsgericht, dann könnte diese aus unserer Sicht absurde Zwangsabgabe generell ins Rutschen kommen.

hoschi 13 Koop-Gamer - 1464 - 21. Dezember 2009 - 23:11 #

Gerade für Unterhemen wäre GEZ für PCs einfach nur absurd. Deshalb hat diese Regelung eigentlich keine Chance.

Tr1nity 26 Spiele-Kenner - P - 73388 - 21. Dezember 2009 - 23:34 #

Sehe ich genauso. In der Firma arbeite ich schließlich und schaue oder höre nicht nebenher irgendwelchen öffentlichen Content im Internet an. Zumal mein Firmen-PC nicht mal über eine Soundkarte etc. verfügt. Der wird ausschließlich für E-Mail und Recherche im WWW benutzt.

hoschi 13 Koop-Gamer - 1464 - 22. Dezember 2009 - 0:16 #

Das schlimme ist, Privatleute können sich rausreden bzw denen kann es am Arsch vorbei gehen was für irrsinnige GEZ Gesetzt verabschiedet werden. Firmen müssen ohne wenn und aber den Scheiss mitmachen. weil wenn die da rumtricksen gibts gleich mächtig Ärger.

prax 10 Kommunikator - 465 - 22. Dezember 2009 - 11:34 #

Ich hab gehört für Firmen soll es in Mode sein ihren Willen durchzusetzen indem sie damit drohen in Billiglohnländer abzuwandern.

Gadeiros 15 Kenner - 3062 - 22. Dezember 2009 - 3:08 #

aber es bestünde die möglichkeit, das achso tolle und umfangreiche angebot der öffentlich rechtlichen im Inet anzusehen.. wie.. die tagesschau der letzten tage... oder... ääääääh... heute-nachrichten.. uhm.. oh, da wirds schon dünn...
die GEZgebühren wurden erhoben und damit habens sich ein pseudointernetauftreten aufgebaut, damit sie die GEZgebühren rechtfertigen konnten. denn bevor sie die gebühren kassieren durften hatten die im Inet echt NICHTS.

wisst ihr noch, was mit GEZgebühren geschieht? manch gute filme werden gekauft und dann um 23.00 uhr irgendwann mitten in der woche ohne ankündigung abgespult und dann in die dritten abgesumpft.. auch so manche freeTVpremiere verschwand so im nirvana der ARD und ZDF.

Olphas 24 Trolljäger - - 46967 - 21. Dezember 2009 - 23:13 #

Das wäre ja zu schön, wenn diese unsinnige Gebühr kippen würde. Radio und TV sind eine Sache aber internetfähige PCs? Ich kann mich nicht erinnern, dass ich je auf einer öffentlich rechtlichen Seite zu Besuch war. Aber weil ich es theoretisch könnte soll ich für den PC zahlen ... find ich eine ziemliche Frechheit ehrlich gesagt.

bersi (unregistriert) 22. Dezember 2009 - 2:41 #

"Radio und TV sind eine Sache aber internetfähige PCs? Ich kann mich nicht erinnern, dass ich je auf einer öffentlich rechtlichen Seite zu Besuch war. Aber weil ich es theoretisch könnte soll ich für den PC zahlen ... find ich eine ziemliche Frechheit ehrlich gesagt."

Bücher und Buschtrommeln sind eine Sache aber Radio und TV? Ich kann mich nicht erinnern, dass ich je einen öffentlich rechtlichen Sender eingeschaltet habe. Aber weil ich es theoretisch könnte soll ich für Fernseher und Radio zahlen ... find ich eine ziemliche Frechheit ehrlich gesagt.

Und genau so arbeitet die GEZ...

Spitter 12 Trollwächter - 1180 - 22. Dezember 2009 - 0:31 #

Diese ganze GEZ Gebühren sollten abgeschafft werden. Ich Persönlich könnte ohne diese Sender auch auskommen . Was es da mittlerweile für sender gibt (bezahl Sender im Kabelnetz) wie z.b. ZDF Doku , ZDF Serie die keine Sau mehr braucht , und die Kohle reicht trotzdem nicht. Die verpulvern das Geld bis zum geht nicht mehr. Sender wie NDr habe ich nichmal unter den ersten 30 Sender gespeichert , wenn überhaupt.

Wie Boris es wunderbar im Podcast gesagt hatt : Um anzusehen wie Junge Frauen mit ihren Füßen Katzenfutter ertasten ^^

HaHa wie er Recht hatt.

Wobei ich sagen muss Wenn man die Privaten Sender Nachmittags einschalter , diese Pseudo Sendungen : Familengericht usw . Das TV kann man bald gänzlich auslassen . Armes Deutschland !

rhin_tin 08 Versteher - 191 - 22. Dezember 2009 - 0:33 #

Die Tour von denen fand ich schon immer ziemlich absurd. Ich verlange schließlich kein Kindergeld dafür das ich jederzeit welche zeugen könnte..

bersi (unregistriert) 22. Dezember 2009 - 2:44 #

Das Dicke Ende kommt bei dem Verein ja immer erst, wenns um Rückzahlungen geht. Da verlangen die für gute 10 Jahre Nachzahlungen, weil man ein Gerät besaß, das aber nicht angemeldet hatte.

Andersherum, will man für die letzten 30 Jahre Geld einfordern, weil man fälschlicherweise zweimal bei denen registriert war, ist der Anspruch über 3 Jahre verjährt. Das Prinzip soll mir mal einer erklären.

Gumril 10 Kommunikator - 539 - 22. Dezember 2009 - 9:53 #

Mittlerweile könnten sie ja aus ARD und Co schon lange PayperView-Sender gemacht haben dann müsste auch nur jeder zahlen der den Schrott sehen will.

Und vor Gericht da wünsch ich der Dolmetscherin mal viel Geld den der NDR und die anderen Anstalten gehen solange in Berufung bis der Kläger es sich nicht mehr Leisten kann und einknickt. Haben sie ja schon mehrfach so angestellt.

bersi (unregistriert) 22. Dezember 2009 - 10:17 #

man hätte schon längst mal die werbung nach 20 uhr einführen können. sein wir doch mal ehrlich, das ist doch ein witz. keine werbung, dafür GEZ gebühren. völliger humbuk.

ichus 15 Kenner - 2987 - 22. Dezember 2009 - 10:49 #

Also ich sehe nach 20 Uhr manchmal einen Spot. Wenn auch nur sonntags.

Blacksun84 17 Shapeshifter - P - 6526 - 22. Dezember 2009 - 10:50 #

Diese Raubritter gehören eh verjagt. Ich werf doch nicht meinen Fernseher raus, weil eh nur Schrott kommt und tanzen die Deppen an und wollen Geld von mir, weil ich auf mies gestalteten Homepages der öffentlich-rechtlichen doch irgendwie schlechte Sendungen ansehen kann. Hall?! Ich habe Spiele wie Dragon Age, da brauche ich euer 100. Weihnachtsmusikantenstadl nicht.

prax 10 Kommunikator - 465 - 22. Dezember 2009 - 11:36 #

Der letzte Satz triffts genau ^^

melone 06 Bewerter - 1512 - 22. Dezember 2009 - 15:17 #

Modernes Raubrittertum; da sollte man bei Null sauber und neu anfangen. Das wird aber wohl nie geschehen, da Deutschland, da Beamte, da Arbeitsplätze, da Politik, da ...

Irgendwie lustig, daß die Dolmetscherin die wahrscheinliche Berufung der Gegenseite mit ihren GEZ Gebühren mitfinanziert.

Pomme (unregistriert) 22. Dezember 2009 - 19:26 #

Aber tatsächlich produzieren die Öffentlich-Rechtlichen auch ganz großartige Sendungen. Das Medienmagazin NDR Zapp zum Beispiel oder Extra 3 aus der selben Anstalt. Dazu Tagesschau, Heute oder auch Wetten dass..., das ich zwar ganz fürchterlich finde, aber von Millionen geguckt wird. Dazu kommt noch eine ganze Reihe sehr guter Radioangebote.

Klar, es gibt auch mehr als genug Murks, der uns nicht interessiert. Aber wo bekommt meine Oma ihren Florian Silbereisen her, wenn nicht bei den Ö-Rs. Die sind für die Grundversorgung zuständig und sollen alle kulturellen Bereiche abbilden. Eben ohne an wirtschaftliche Zwänge gebunden zu sein. Theoretisch zumindest.

Gut, die GEZ ist ein erschütternd unsympathischer Verein und ob die Geräteabgabe oder vielleicht doch eher eine Haushaltsabgabe oder ein ganz anderes Modell sinnvoller wäre, sei mal dahin gestellt. Aber dass die Ö-Rs ihr Geld doch sehr wert sind - zumindest meiner Meinung nach - das wollte ich hier doch mal gepostet haben.

ichus 15 Kenner - 2987 - 22. Dezember 2009 - 19:57 #

zusätzlich noch Dennis&und Jesko und Dittsche. Beide toll!!

jroger 09 Triple-Talent - 279 - 22. Dezember 2009 - 21:44 #

Hundertprozentige Zustimmung. Die Öffentlich-Rechtlichen haben gegenüber den Privaten ein sehr hohes Niveau. Im Radio schlagen hier in Berlin beispielsweise Radio 1 und Fritz den privaten Dudelfunk um Längen. Und im Fernsehen gäbe es ohne die Öffentlich-Rechtlichen keine seriösen Nachrichten, Politikmagazine, Reportagen (außerhalb von "Mein Revier" und co.), anspruchsvollere Filme, Programm für Senioren, aufwändig produzierte deutsche Serien etc.

Trotzdem finde ich das ganze Gebahren der GEZ abscheulich. Von Werbung, die einen zum Verbrecher abstempelt, über unverschämte, provisionsgeifernde Gebühreneintreiber, unverschämte Drohbriefe, merkwürdige Auslegungen der Gesetze bis zu einem nicht ganz billigen Beamten-Wasserkopf. Ich persönlich denke, dass die Öffentlich-Rechtlichen steuerfinanziert werden sollten, wobei auf eine Unabhängigkeit der Berichterstattung natürlich großer Wert gelegt werden sollte. (Siehe auch Nikolaus Brender ...)

Blacksun84 17 Shapeshifter - P - 6526 - 22. Dezember 2009 - 23:08 #

Dann sollen die ÖR verschlüsselt werden und wer sie sehen will, zahlt per Abo. Nur weil ich gerne GameStar lese, muss auch Oma Elfriede keine Abgabe zahlen, obwohl sie diese Zeitschrift niemals im Leben lesen würde. Mich regt nach wie vor auf, dass ich für etwas zahlen muss, das ich nicht nutze und wobei auch mittlerweile ein Verhalten wie in Italien herrscht (siehe Rokos Parteisender ZDF).

Hieronymus1983 06 Bewerter - 63 - 2. Januar 2010 - 22:46 #

wenn man alles was irgendwas empfängt mit gebühren versieht, dann kann man daraus auch eine allgemeine abgabe für alle bürger machen, viel fehlt dazu ja nicht mehr...

oder endlich abschaffen
die GEZ

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